Die Neuauflage der rot-roten Koalition ist unter Dach und Fach. Nach der SPD am Samstag stimmt auch die Linkspartei der Koalitionsvereinbarung zu. Kritische Stimmen zum Vertrag sind selten
... zum Vertrag sind selten von FELIX LEE Das Zusammenspiel der beiden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Der Koalitionsvertrag sei eine peinliche Zustandsbeschreibung, sagt Georg Classen vom Flüchtlingsrat. Er sieht keine Verbesserung der Flüchtlingspolitik und fordert die strikte Trennung von Ausländerbehörde und Polizei
... den rot-roten Senat. INTERVIEW: FELIX LEE
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
taz-Serie: „Koalition unter der Lupe“ (Teil 7): Rot-Rot will kundenfreundlichere Ausländerbehörde schaffen. Im Koalitionsvertrag spricht der Senat konkret aber nur davon, neue Standorte zu prüfen
..., neue Standorte zu prüfen von FELIX LEE Zumindest einen Punkt in...
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Ressort: Berliner Thema
Aus dem Problem der Armut hat der rot-rote Senat schon in der vergangenen Legislaturperiode keinen Hehl gemacht. Stoppen wird er das Problem auch in der nächsten nicht. Dazu fehle das Geld
.... Dazu fehle das Geld von FELIX LEE In Berlin nimmt man...
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Ressort: Berliner Thema
Der Koalition sei nichts Neues zur Armutsbekämpfung eingefallen, kritisiert Diakoniechefin Susanne Kahl-Passoth. Der Senat setze nur leere Begriffe ohne Bedeutung. Sie fordert Maßnahmen gegen die Verdrängung von Arbeitslosen
... ich das Anliegen ab. INTERVIEW: FELIX LEE
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Ressort: Berliner Thema
Wenige Tage nach der Wahl bilden sich in den Fraktionen von PDS und Grünen die ersten Fronten – vor allem entlang der Frage, ob man mitregieren soll. Wer wird sich wo durchsetzen? Ein Vergleich
... der SPD sogar 15.000. FELIX LEE
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Ressort: Berliner Thema
Der große Wahlverlierer ist nicht nur die CDU, sondern auch die FDP. Trotz der herben Verluste der Christdemokraten gelang es auch den Liberalen nicht, die Stimmen des bürgerlichen Lagers an sich zu binden. Profiteur sind die Grünen, sagt der FDP-Vorsitzende Martin Lindner
... der Stadt auch konkret umzusetzen. FELIX LEE
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Ressort: Berlin Aktuell
Im Wahlkampf sind die Jugendverbände der Parteien für die Infostände und die gute Stimmung zuständig. Geht es aber um aussichtsreiche Sitze im Abgeordnetenhaus, sind sie unterrepräsentiert
... Abgeordnetenhaus, sind sie unterrepräsentiert VON FELIX LEE Unter der Parteijugend hat...
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Ressort: Berliner Thema
Die junge Generation bei den Grünen wird von der Fraktionsspitze als „Playback-Generation“ verhöhnt, sagt Benedikt Lux, der Spitzenkandidat der Grünen Jugend. Er fordert mehr Angebote für ältere Stammwähler
... auch nicht das Schlechteste. INTERVIEW: FELIX LEE
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Ressort: Berliner Thema
Die Serie rechtsextremistischer Provokationen und Übergriffe auf Wahlstände reißt nicht ab. Der Innensenator spricht von neuer Qualität. Dabei plagen sich linke Initiativen seit Jahren damit
... Initiativen seit Jahren damit von FELIX LEE Die Übergriffe auf Wahlhelfer...
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Ressort: Berliner Thema
Vier Parteien – ein Programm? Auf einer taz-Veranstaltung stritten SPD, Linkspartei, Grüne und WASG darüber, was linke Politik in Berlin ist. Dabei kam man sich in vielen Punkten erstaunlich nahe
... vielen Punkten erstaunlich nahe VON FELIX LEE Irgendwie hat linke Politik...
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Ressort: Berlin Aktuell
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will seinen Abschiebestopp nicht auf alle Flüchtlinge ausdehnen
... weiter vorpreschen würde, sagte Kleinadam. FELIX LEE
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Ressort: Berlin Aktuell
Nach dem heftigen Einsatz gegen Nazigegner bei einer Demo stellt sich der Polizeipräsident hinter seine Beamten
... Sachsen und Sachsen-Anhalt erhielten. FELIX LEE
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Ressort: Berlin Aktuell
Nach dem Verfassungsschutzskandal um die Bespitzelung des Sozialforums haben Linkspartei und Grüne Akteneinsicht beantragt. Das Ergebnis ist mäßig: Umfangreiche Passagen sind geschwärzt
...: Umfangreiche Passagen sind geschwärzt VON FELIX LEE Handlungen wie Deckeln und...
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Ressort: Berliner Thema
Steffen Zillich, der innenpolitische Sprecher der Linkspartei, laviert zwischen den Fronten: Vor Linken fordert er die Abschaffung des Verfassungsschutzes, im Ausschuss äußert er kaum Kritik. Freunde macht er sich damit nicht
... 90er-Jahren selbst als Autonomer. FELIX LEE
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Ressort: Berliner Thema
An der Vertrocknung der Brandenburger Gewässer ist nicht nur der Klimawandel schuld, sagt der Potsdamer Klimafolgenforscher Manfred Stock. Geklärtes Abwasser sollte wieder zurück in die Landschaft fließen
... Aufprall weniger stark ausfällt. INTERVIEW: FELIX LEE
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Ressort: Berliner Thema
Neben den fünf großen lässt der Landeswahlausschuss 31 kleine Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zu. Neben der WASG gehören dazu mehrere Spaßparteien, die Elternpartei und die NPD. Die DVU versucht es nicht erneut
... Deutschlands“ sowie „Deutschlands Zukunfts Partei“. FELIX LEE
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Ressort: Berliner Thema
Der PDS-Politiker Sayan wurde im Lichtenberger Weitlingkiez niedergeschlagen. Auf den ersten Blick ist die Gegend völlig unauffällig. Doch der Kiez ist eine bekannte Hochburg von Rechtsextremisten
... bekannte Hochburg von Rechtsextremisten von FELIX LEE Eine Zone der Angst...
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Ressort: Berliner Thema
Aber bereits im nächsten Jahr könnte die Lage am 1. Mai wieder eskalieren, sagt Bewegungsforscher Dieter Rucht
..., dass es wieder eskaliert. INTERVIEW: FELIX LEE
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Der „revolutionäre 1. Mai“ stößt in der linken Szene nur noch auf wenig Interesse. Aktivisten sprechen von einem „Vermittlungsproblem“. Sie hoffen auf ein Revival zum 20-jährigen Jubiläum 2007
... 20-jährigen Jubiläum 2007 VON FELIX LEE Wenn es einen Gradmesser...
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