Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder über Brandmauern, den Erfolg von Markus Söder und das Problem mit der Schuldenbremse
... AfD hat am Donnerstag im Thüringer Landtag ja eindrucksvoll vorgeführt, dass...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
..., das entscheidet am Freitag der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar. Zum Redaktionsschluss... sie die Geschäftsordnung vor der Wahl ändern . Genau das versuchte Jürgen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler eine armselige Vorstellung. Das Gute: Demokratische Parteien arbeiteten zusammen.
... In der turbulenten Sitzung im Thüringer Landtag gab AfD-Alterspräsident Treutler... absehbar, auf welches Chaos der Thüringer Landtag zusteuert . Vor allem die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Tagessordnung zulassen muss.
... mehreren Punkten erfolgreich. Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag... gewählte Landtages bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Neufassung der... insbesondere nicht vor, dass die Wahl des Landtagspräsidenten noch vor dem...
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Typ: Bericht
Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.
... Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Thüringer Verfassungsgerichtshof, damit der Alterspräsident die... zu missachten. Zu der geplanten Wahl einer oder eines LandtagspräsidentIn kam...
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Typ: Bericht
Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
... Fraktion werde nun vor das Thüringer Verfassungsgericht ziehen, weil Treutler in... verkündete, seine Fraktion wolle das Thüringer Verfassungsgericht anrufen, weil der 73... taz Es war laut im Thüringer Landtag. Ein Wortgefecht folgte auf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.
... des Thüringer Landtags. CDU und BSW wollen deshalb noch vor der Wahl... Anträge ignoriert, die Beschlussfähigkeit des Thüringer Parlaments festzustellen. Thüringens geschäftsführender Innenminister...
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In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bürger:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?
... den Menschen zwischen Ostsee und Thüringer Wald? Eine Frage, die selbst...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
... Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden. Leipzig/Berlin taz Der Thüringer... Auslegungssache. Der wissenschaftliche Dienst des Thüringer Landtags geht nach Auslegung der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nicht nur die Rechten beanspruchen den Osten für sich, auch vielen progressiven jungen Menschen ist ihre Herkunft wichtig. Wie kommt das?
...“. Auf einem Plakat fährt der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke lässig.... Stiede jedenfalls steckt seit den Wahlen in Sachsen und Thüringen in... Stiedeauf einem Platz. Seit den Wahlen in Sachsen und Thüringen hat...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die SPD in Brandenburg war mal eine Macht. Das lag auch an Regine Hildebrandt. Nun kämpft ihre jüngste Tochter Elske um ihr Erbe – und die Demokratie.
..., hat Matthias Hey erfahren. Der Thüringer SPD-Politiker holte dreimal hintereinander... Teil unserer Berichterstattung zu den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und.... Laut einer Befragung der Forschungsgruppe Wahlen kommen die Rechten auf 29...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein.
... so, als kleinste Fraktion im Thüringer Landtag. Und das kann für... Jahren für die SPD im Thüringer Landtag. In der DDR arbeitete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die AfD gehört verboten. Doch die Politik zögert. Wir müssen uns über die dringenden Probleme verständigen, statt Antworten Extremisten zu überlassen.
... Realität ändern. Die AfD im Thüringer Landtag verfügt nunmehr über die... überlassen. Solange Nazis zur demokratischen Wahl zugelassen werden, werden Nazis auch...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Im Osten herrschen ab sofort wieder solide Verhältnisse. Putin hat Sachsen und Thüringen von grünen Männchen annektieren lassen. Brandenburg wartet.
.... „Unabhängige Stimmenauszählungen haben ergeben, dass Thüringer und Sachsen zu 99 Prozent...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
Typ: Bericht
Das Abgeordnetenhaus kommt erstmals seit 69 Tagen wieder zusammen. Milliardenkürzungen und einen drohenden AfD-Wahlsieg kann niemand mehr ausblenden.
... nun nach dem Wahlsieg ihrer Thüringer Parteifreunde kaum leiser auftreten. Der... verhindern, wenn sie bei der Wahl am 22. September stärker als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD ist in Regionen mit wenigen Flüchtlingen besonders stark. Auch die Angst vor dem Unbekannten treibt Leute in die Arme der Rechtsextremen.
... die Arbeitskräfte fehlen, werden viele Thüringer in Gegenden ziehen, wo die... ein leeres Land, während viele Thüringer im Westen wohnen würden. AfD... unter sich sind. Die jüngste Wahl in Thüringen ist ein schönes...Wahlen in Sachsen und Thüringen Jenseits ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Die Schriftstellerin Paula Irmschler ist 1989 in Dresden geboren. Angesichts der Landtagswahlen reflektiert sie, wann sie zur Ostdeutschen wurde.
... Dörfer im Erzgebirge, über das Thüringer Hinterland, den Alltag in Rostock... nach Ostdeutschen, die die rechte Wahl der Ostdeutschen kommentieren. Kennt ihr.... Aber wie denn? Mal wieder Wahlen, mal wieder Podien. Wie es...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Essay
Vom BSW kennt man bisher vor allem eine: Sahra Wagenknecht. Wir stellen einige Abgeordnete vor, die für ihre Partei in die Landtage einziehen.
... um die Erfahrenen in der Thüringer BSW-Fraktion geht, ist Frank... Teil unserer Berichterstattung zu den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und... der taz schon vor der Wahl erzählt. Die Frohnatur Bei Parteiauftritten...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Seit die AfD bei den Thüringer Landtagswahlen stärkste Kraft wurde, drängen sich historische Vergleiche auf. Wiederholt sich hier die Geschichte?
.... Spitzenkandidat Björn Höcke haben die Thüringer*innen nicht trotz, sondern wegen... Jugendliche zu entradikalisieren. Die U18-Wahlen hätten die Entwicklung seit Jahren... kommen.“ Klare Verhältnisse habe die Wahl jedenfalls nicht geschaffen. Wenn man...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die AfD regieren würde.
... fünf Jahren gehen die Thüringer wieder zur Wahl und könnten sich anders... Und nun? Spitzenkandidatenrunde nach der Thüringer Landtagswahl am 1. September 5... der Meinung, die Thüringerinnen und Thüringer haben nun mal dieses Parlament...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
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