Abschiebung des kongolesischen Oppositionellen Raphael B. offenbar abgebrochen. Er hatte angekündigt, sich „nicht ruhig“ zu verhalten. Der 38-Jährige berichtet im taz-Gespräch von „großer Angst“ vor der Rückkehr nach Kinshasa
... ausgeflogen werden. Zuletzt war in Schleswig-Holstein Mitte Juni eine Abschiebung nach... wurde.“ Auch unter der jetzigen Regierung von Joseph Kabila sei die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Kieler Landesregierung berät über Haushalt 2004. Land geht der nächsten Kürzungsrunde entgegen
... geht der nächsten Kürzungsrunde entgegen Schleswig-Holsteins rot-grüne Landesregierung hat gestern... einem Vorziehen der Steuerreform. Die Regierung will weitere Sparbeschlüsse fassen, wird...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
CDU ist mit ihrer Attacke gegen Simonis vor dem Filz-Untersuchungsausschuss gescheitert
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Kieler Filz-Affäre: Schlüsselfigur Karl Pröhl widerspricht erneut der Version der SPD-Regierungschefin
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
...-Koalition CDU und FDP in Schleswig-Holstein wollen nach einem Sieg bei... im Februar 2005 gemeinsam die Regierung bilden. „Die FDP ist unser...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... Jahre vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein rüstet sich die CDU für..., als wären wir an der Regierung“, sagte der designierte CDU-Spitzenkandidat...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
..., die Fusion der Landesbanken von Schleswig-Holstein und Hamburg in trockene Tücher... als das wichtigste Bindeglied zwischen Regierung und Landes-SPD sowie als...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Scharfe Debatte im Kieler Landtag um den von Rot-Grün gestoppten Untersuchungsausschuss
... geschieden“. Dass sie Mitarbeitern der Regierung keine Aussagegenehmigung mehr erteile, sei... erhitzt weiter die Gemüter im schleswig-holsteinischen Landtag. Die Opposition erhob...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Verschuldung des rot-grünen Haushalts in Schleswig-Holstein schrammt knapp an der Verfassungsgrenze vorbei. Ministerpräsidentin Simonis will nun „eisern“ sparen
... Steuereinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe weggebrochen. Schleswig-Holstein schrammt nur knapp an der... das Steilvorlagen: Sie attestiert der Regierung von SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Schulschwänzer Die Regierungen in Hamburg und Schleswig-Holstein haben den Bremer Vorstoß kritisiert, ...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Windparks auf dem Meer: Was für manche die Lösung der Energiefrage ist, halten andere für Großschredderanlagen für Seevögel. Der Disput geht auch quer durch den NABU Schleswig-Holstein. Und Gutachter verdienen sich goldene Nasen
... könnten, drängt auch der NABU Schleswig-Holstein auf Rechtssicherheit und solide Grundlagenforschung... ein Lieblingskind der rot-grünen Regierung, und so ein Sprössling koste...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Grüner Fraktionschef in Kiel gegen feste Fehmarn-Belt-Querung. Privaten Investoren ist die eh zu riskant
... sich die Bundesregierung und die schleswig-holsteinische Landesregierung geeinigt, die Querung.... Das Markterkundungsverfahren war von den Regierungen Deutschlands und Dänemarks in Auftrag...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Landtag setzt Untersuchungsausschuss zu den diversen Kieler Affären ein. Heide Simonis in der Defensive
... Kieler Landtag hat beschlossen: Auch Schleswig-Holstein bekommt jetzt seinen Filz-Untersuchungsausschuss... im Finanzministerium: Simonis und ihre Regierung sind schwer unter Beschuss, und...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Kieler Koalition einigt sich auf Flughafenausbau. Simonis macht bekennende Pragmatikerin zur Chefin der Staatskanzlei
... zähen Verhandlungen die Grünen in Schleswig-Holstein ihrem roten Koalitionspartner abgerungen. Das...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Rot-Grün in Schleswig-Holstein arbeitet fast reibungslos zusammen, findet der grüne Fraktionschef Hentschel
... die rot-grüne Zusammenarbeit in Schleswig-Holstein funktioniere. In seiner „Erfolgsbilanz“ sparte... halber Strecke ■ Rot-Grün in Schleswig-Holstein arbeitet fast reibungslos zusammen, findet...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Expo-Affäre: Staatskanzlei-Chef geht
... das Koordinieren des Expo-Auftritts Schleswig-Holsteins an die landeseigene Investitionsbank abgeordnet...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
... Proteste gegen die rot-grüne Regierung in Schleswig-Holstein halten auch unter den... wieder eine Wahlempfehlung für eine Regierung abzugeben.“
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ In einer Woche berät der Landtag Schleswig-Holsteins über den Haushalt. Die finanzielle Situation des Landes ist trostlos
... einer Woche berät der Landtag Schleswig-Holsteins über den Haushalt. Die finanzielle... des Landes ist trostlos Wenn Schleswig-Holsteins Landtag in einer Woche über... Simonis (SPD) sitzt mit ihrer Regierung in der Schuldenfalle. Jahr für...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Würzburger Wirtschaftswissenschaftler stellen der Bremer Politik ein mieses Zeugnis aus: Das Land sei in einer „krisenhaft schwierigen Lage“
... aber besser mit seinem Speckgürtel. Schleswig-Holstein stelle den Hamburgern problemlos Ausweichflächen..., davor die gerade gestürzte Gurken-Regierung der Hauptstadt Berlin. „Aber auch...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... Olympia 2012. Die SPD-Regierungen von Schleswig-Holstein und Bremen erklärten gestem ihr...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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