In Schleswig-Holstein regiert seit Juni erstmals eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Eine Bestandsaufnahme mit Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).
... Punkten durchdeklinieren. Wohlstand erhalten und Schleswig-Holstein wirtschaftlich stärker machen, aber nicht... Bundespolitik ist das komplexer, eine Regierung muss dazu eine Position haben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
In Schleswig-Holstein finden sich Grüne und Gelbe mit neuem Partner in der Regierung wieder. Der SSW muss Opposition wieder lernen, und die AfD gibt es auch noch
... Schleswig-Holstein finden sich Grüne und Gelbe mit neuem Partner in der Regierung...: „Früher wurde immer kritisiert, dass Schleswig-Holstein im Bund unterrepräsentiert sei – jetzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Den Kampf um die Spitzenkandidatur im Bund hat Schleswig-Holsteins Chef-Grüner Robert Habeck verloren, jetzt will er Grünen-Chef werden.
... Wupper geht, wenn ich Schleswig-Holstein mal verlasse“, erklärte Schleswig-Holsteins grüner Umwelt- und... er den Übergang in der Regierung „verantwortungsvoll gestalten“, versicherte Habeck am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... liegt Brüssel in Belgien, wo Schleswig-Holsteins Gesetze nicht gelten, zweitens war... Brüssel ist weit weg von Schleswig-Holstein, und deshalb freut sich das... ist auch nicht aus der Regierung ausgeschieden. Er ist rausgewählt worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine SPD-Initiative für Verbote weiterer Autokennzeichen mit Nazi-Bezug stößt im Kieler Landtag auf wenig Zuspruch
... Bezug zum Nationalsozialismus haben. Die Regierung soll den Zulassungsstellen entsprechende Anweisungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Dänische Bahn revidiert Prognose für Güterzüge auf der geplanten Trasse zwischen Lolland und Fehmarn. Damit wackeln der EU-Zuschuss und die Finanzkalkulation.
... Bettina Hagedorn (SPD), Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein und im Haushaltsausschuss des Bundestages... jetzt auch von der dänischen Regierung selbst sabotiert. Eine Senkung der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
2014 und 2015 flohen noch mehr als 35.000 jugendliche Flüchtlinge nach Schweden. Nun kommen viele zurück – zum Beispiel nach Flensburg.
... auch Jasmin Azazmah vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein. Allerdings sei die Situation für... und schloss mit der dortigen Regierung ein Rückführungsabkommen. Während 2014 und...“. Das hat Gründe: Die schwedische Regierung hat im vergangenen Herbst ihre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wahlvorgeplänkel Die CDU in Niedersachsen hat angekündigt, dass sie nach der Wahl das Ministerium für Landwirtschaft besetzen will, egal in welcher Koalition
... gerade geschlossenen Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein mit Bald-wieder-Landwirtschaftsminister Robert... während ihrer Zeit in der Regierung nur in der Schublade gehabt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Jamaika CDU, FDP, Grüne in Schleswig-Holstein wollen am heutigen Mittwoch den Koalitionsvertrag vorstellen
... zwei Jahren auslaufende Landesmindestlohn in Schleswig-Holstein – derzeit 9,99 Euro – auf... Jamaika CDU, FDP, Grüne in Schleswig-Holstein wollen am heutigen Mittwoch den... Energiewende, Robert Habeck, in die Regierung schicken.⇥David Joram ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eka von Kalben, grüne Fraktionschefin in Schleswig-Holstein, über die Verhandlungen mit CDU und FDP. Strittig sind Schul-, Flüchtlingspolitik und die Agrarwende.
...? Werden Flüchtlinge künftig auch aus Schleswig-Holstein konsequent abgeschoben, zum Beispiel nach... von Kalben, grüne Fraktionschefin in Schleswig-Holstein, über die Verhandlungen mit CDU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Schleswig-Holstein Neue Umfrage sagt weiterhin Mehrheit für regierende Koalition voraus. Linke und auch AfD scheitern wahrscheinlich an Fünf-Prozent-Hürde
... Landtagswahl am 7. Mai in Schleswig-Holstein voraus. Danach könnte das regierende... Küstenkoalition auf gutem Kurs Schleswig-Holstein Neue Umfrage sagt weiterhin Mehrheit ... wollen, dass die SPD die Regierung anführen sollte, bei einer Direktwahl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kreisssäle Die Geburtsstationen auf Sylt, Föhr und in Niebüll bleiben geschlossen. Dafür bekommt die Klinik in Husum 1,1 Millionen Euro vom Land. Eine Fehlinvestition, sagen Kritiker
... An der Ausgangslage will die schleswig-holsteinische Regierung nicht rütteln: Die Geburtsstationen... der Situation der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein und insbesondere in den Kreisen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Baurecht Die Regierung will einen runden Tisch zu Waldkindergärten, damit die wieder Schutzräume nutzen dürfen. Es gebe Ermessensspielräume. CDU kritisiert den Vorschlag als zu wenig tatkräftig
... Probleme zu lösen, hat eine Regierung einen Ministerpräsidenten; dafür braucht man... Probleme zu lösen, hat die Regierung zu einem runden Tisch eingeladen... als zu wenig tatkräftig Die schleswig-holsteinische Landesregierung will die baurechtliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Hosteins CDU will das Kurz-Abitur an Gymnasien abschaffen. Vorbild ist das SPD-regierte Niedersachsen. Die SPD vergleicht die Forderung mit Trump-Politik.
... Unterschriften. Das Abitur-Hickhack In Schleswig-Holstein gibt es 181 Gemeinschaftsschulen mit... geht: Die dortige rot-grüne-Regierung schaffte das Turboabitur 2015 flächendeckend...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die EU verdonnert Deutschland zu drastischen Maßnahmen wegen schlechter Atemluft. Betroffen sind auch Hamburg, Hannover und Kiel.
... an mehreren Messstationen regelmäßig überschritten. Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt weist am sechs- bis... kann sich nur an die Regierungen der Staaten wenden, nicht an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein macht Waldkindergärten das Leben schwer. Plötzlich dürfen sie keine Bauwagen haben. Dabei war das Land einmal Vorreiter.
Waldkindergärten in Schleswig-Holstein Kinder müssen draußen bleiben Schleswig-Holstein macht Waldkindergärten das Leben schwer... gar das Baugsetzbuch, sehe die Regierung nicht. „Die Antwort ist haarsträubend...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bündnis Drei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kündigen die Grünen in Kiel die Koalition mit SPD und SSW auf. Folgen für die Landespolitik soll das angeblich nicht haben
... Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die Grünen die Kooperation... Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kündigen die Grünen in Kiel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Seit Wochen sucht die Rot-Grün in Hamburg nach einer Haltung zur Abschiebung afghanischer Flüchtlinge. Jetzt scheint ein Kompromiss in Sicht.
... eine blutige Nase geholt: Auch Schleswig-Holstein habe die bundesweiten Abschieberichtlinien umzusetzen... sein Parteifreund und Amtskollege, der schleswig-holsteinische Innenminister Stefan Studt (SPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD in Niedersachsen verspricht kostenlose Kita-Plätze, falls sie 2018 erneut die Regierung stellt. Eltern von Krippenkindern müssten weiter zahlen
... auch in den Nachbarländern Thema: Schleswig-Holstein geht gerade den umgekehrten Weg... war dieses Erbe der CDU-Regierung beseitigt, der Hochschulbesuch wieder kostenfrei..., falls sie 2018 erneut die Regierung stellt. Eltern von Krippenkindern müssten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
DEMOKRATIE Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner will Bürgerentscheide auf Gemeindeebene erschweren. Dabei sind die Hürden erst vor vier Jahren gesenkt worden. Anlass ist eine verhinderte Promenade in Lübeck
... das Volk nicht spurt DEMOKRATIE Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner will... und der Bildung einer neuen Regierung zu erhöhen – und dabei auch... es laut Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein 347 Bürgerbegehren in den gut...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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