Ein Kieler Landtagsausschuss befasst sich mit der Entlassung des Innenministers Hans-Joachim Grote. Die vielen Fragen der SPD waren den Regierungsfraktionen nicht recht, neue Erkenntnisse gab es kaum
... Kieler Staatsanwaltschaft, und hat die Regierung den Fall korrekt dargestellt? Für... waren. Kritische Fragen an die Regierung seien angebracht, sagte die Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei der „Querdenken“-Demo in Berlin stellte sich der Flensburger Grüne David Claudio Siber in einer Rede gegen seine Partei. Diese reagiert nun.
... ihren Entscheidungen auf „Wissenschaftler der Regierung verlassen“, seine Einwände dagegen „wurden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ohne Vertrauen kann eine Demokratie nicht funktionieren. Aber was, wenn man es verloren hat – so wie unsere Autorin nach dem Anschlag von Hanau?
... und Vizepräsidentin des Landtags von Schleswig-Holstein. Als wir telefonieren, frage ich... eine Zäsur, „nicht für die Regierung, oder die ganze Gesellschaft, sondern...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Longread
... bis 2017 erstmals an einer Regierung. Bei der Landtagswahl 2017 konnte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... als Teil der schwarz-gelben Regierung in Schleswig-Holstein. Gesundheitspolitik, besonders der Bereich... dieses Recht demonstrieren am Sonnabend Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg, die Bundestagsabgeordnete...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die meisten Eingaben bei der schleswig-holsteinischen Polizeibeauftragten stammen von Polizist*innen, die Probleme mit dem eigenen Apparat haben.
... den Händen. Hörte viel zu: Schleswig-Holsteins Landespolizeibeauftragte Samiah El Samadoni dpa... zeigt der Blick ins benachbarte Schleswig-Holstein, dass die Stelle gut angenommen... reichlich Streit gegeben . Die damalige Regierung aus SPD, Grünen und der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner Regierungskoalition will rassistische Strukturen in der Polizei untersuchen, die CDU dagegen eine Studie zu Gewalt gegen Polizist*innen.
... Während sich die Innenminister aus Schleswig-Holstein und Thüringen positiv äußerten, sieht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner sieht nach dem Rauswurf von Innenminister Grote in Schleswig-Holstein die Einhaltung der Gewaltenteilung zwischen Politik und Justiz in Gefahr
... Rauswurf von Innenminister Grote in Schleswig-Holstein die Einhaltung der Gewaltenteilung zwischen... Einblick in die von der Regierung bereitgestellten Akten aus Staatskanzlei, Innenministerium...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
.... (dpa) Datenschützerin gewählt Einstimmig hat Schleswig-Holsteins Landtag am Donnerstag Marit Hansen... Anhörung im Landtag schiebe die Regierung die Umsetzung weiter auf die... zwei Bewerber vor dem Verwaltungsgericht Schleswig erwirkt hat. Hansen ist seit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Arbeitnehmer Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein strebt bessere Bedingungen für ausländische... zu verschärfen.(dpa) Volksinitiative verklagt Regierung Eine Volksinitiative für Energiewende und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Niedersachsen gerät die Kontrolle der Arbeiterunterkünfte zur Farce. In Schleswig-Holstein klagt ein Schlachthof gegen die Quarantäne.
... der Arbeiterunterkünfte zur Farce. In Schleswig-Holstein klagt ein Schlachthof gegen die... es dem Vion-Werk im schleswig-holsteinischen Bad Bramstedt . Hier hatten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein hat sich auf ein Verbot der Ganzkörper- und Gesichtsbedeckung an Schulen geeinigt. Für Unis gilt das nicht.
... Esther Geißlinger Rendsburg taz In Schleswig-Holsteins Schulen soll künftig ein Schleierverbot... verbannnt: Diese Art Schleier will Schleswig-Holstein verbieten Christophe Gateau/dpa Foto
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Coronavirus spielt die Haushaltspolitik für Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) eine... Schuldenbremse gibt. Heute will die Regierung über einen Nachtragshaushalt beraten, um...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Streik am UKSH Am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) stehen die Zeichen auf... nachrichten Regierung gegen Mindestabstand Die niedersächsische Landesregierung ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg will eine Deutschland- oder eine Große Koalition. Die CDU liegt derzeit in Hamburg bei etwa 14 Prozent.
... G20-Gipfels. Die CDU in Schleswig-Holstein hatte mit der Herabstufung des..., dass am Ende eine stabile Regierung steht, die auch die Wirtschaft... kein Problem. Das haben die schleswig-holsteinischen Kollegen für sich geregelt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
... über einen Streik am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH). Alle Ver.di-Mitglieder... der Thüringen-Krise haben fünf Regierungs- und Oppositionsfraktionen im Kieler Landtag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Schulnoten verbessern. (dpa) Uniklinikum Schleswig-Holstein gesichert Regierung und weite Teile des Landtags... Finanzpaket zur Sicherung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) verständigt. „Der Zukunftspakt ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ulrich Schmidt vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel hält das Klimapaket für mutlos. Der Verhaltensökonom über regionales Wirtschaften.
... Ulrich Schmidt Die Tagung „Naturschutztag Schleswig-Holstein 2019 – Zukunft trotz Klimawandel?“: 24... halten Sie vom Klimapaket der Regierung ? Mein Hauptkritikpunkt ist, dass es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Flüchtlingshilfen verlieren hauptamtliche Koordinatoren. Vereine fürchten um Bestand der Arbeit. Offener Brief der Flüchtlingshilfe Flensburg. Landesregierung prüft Lösungen
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsen hat einen Antisemitismus-Beauftragten ernannt. Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen nachziehen. Hamburg und Bremen wollen keinen neuen Posten einführen
...-Beauftragten ernannt. Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen nachziehen. Hamburg und Bremen..., das Kabinett entscheidet Ende Oktober. Schleswig-Holstein will nächstes Jahr im Kultusministerium...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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