ASYL II Innensenator Henkel will das Thema Abschiebehaft bei der nächsten Innenministerkonferenz auf die Tagesordnung setzen – um eine „breitere Kooperation“ mehrerer Bundesländer zu prüfen. Brandenburg jedoch hat diesen Vorschlag schon abgelehnt
...“ für Berlin. Grüne, Linke und Piraten, aber auch Flüchtlingsinitiativen weisen jedoch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
FRACKING Das niedersächsische Bergamt ist zuständig für die Entscheidung, ob auf Hamburger Gebiet nach Schiefergas gesucht werden darf oder nicht. Das hat der Hamburger Senat nun bestätigt
... zuständig sein soll, hatte die Piraten-Fraktion im Kieler Landtag beim...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kleine Fraktionen und einzelne Parlamentarier brauchen in Berlin mehr Rechte, fordert Pirat Fabio Reinhardt. Mittwoch verhandelt das Verfassungsgericht die Klage seiner Fraktion.
... in Berlin mehr Rechte, fordert Pirat Fabio Reinhardt. Mittwoch verhandelt das... uns doch sehr gewundert. Als Piraten haben wir ein positives Menschenbild.... 32, seit 2011 für die Piraten im Abgeordnetenhaus, hat die Klage...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
FRACKING Zuständigkeit Niedersachsens für Fracking in Hamburg und Schleswig-Holstein muss juristisch neu geprüft werden. Kiels grüner Energieminister Habeck setzt dennoch auf politische Lösungen
... „erst einmal gestoppt“, kommentierte der Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer. Im Juni..., so das Gutachten für die Piraten im Landtag. Damit sei Fracking...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
PARLAMENT I Vier Tage nach dem gescheiterten Energie-Volksentscheid debattieren die Abgeordneten über das Öko-Stadtwerk. Der Regierende Bürgermeister redet sich in Rage – und leistet sich eine zweideutige Aussage
... Opposition. „Unerträglich“ fand es der Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer nicht nur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
PARLAMENT II In seltener Einigkeit sprechen sich die Fraktionen im Abgeordnetenhaus für eine Reform aus. Nur die Grünen zieren sich
... den Oppositionsfraktionen von Linkspartei und Piraten, die seit Längerem über eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
DEMOKRATIE Es ist so gekommen, wie viele befürchtet haben: Trotz eindeutiger Zustimmung zum Gesetzentwurf des Energietischs scheitert der Volksentscheid an der hoch gelegten Messlatte bei der Beteiligung. Trotzdem: Alle Beteiligten wollen jetzt weiter kämpfen
... ließe.“ Jetzt heißt es kämpfen Pirat Pavel Mayer ist die Enttäuschung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Ausländerbehörde lässt kurz vor dem Winter 49 Menschen auf den Balkan ausfliegen. Flüchtlingsrat wirft Innensenator vor, „Angst und Schrecken“ zu verbreiten
... Grünen und Linken wollen die Piraten einen solchen Abschiebestopp für Minderheitenangehörige... von der Opposition im Abgeordnetenhaus. Pirat Fabio Reinhardt sagt: „Dieses Vorgehen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins grüner Energieminister Habeck verschärft die Ablehnung der umstrittenen Gasförderung und fordert so bundespolitischen Zwist mit dem Koalitionspartner SPD heraus.
... Umweltministerium auf eine Anfrage der Piraten-Abgeordneten Angelika Beer und Patrick... in der Antwort auf die Piraten-Anfrage. Das könnte viele Bürgerinitiativen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
BER I Gut möglich, dass der Flughafen nie fertig gebaut wird, sagt Martin Delius, Chef des BER-Untersuchungsausschusses. Als Grund dafür sieht der Pirat explodierende Kosten
.... Als Grund dafür sieht der Pirat explodierende Kosten VON KONRAD LITSCHKO... ausgegeben haben“, sagte Martin Delius (Piraten) im Interview mit der taz... Halle/Leipzig nutzen, sagt der Piraten-Politiker. Auf lange Sicht sei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
AUSSPRACHE SPD-interne Runde versucht, den Konflikt um Oberbürgermeisterin Gaschke zu lösen. Stadtverwaltung legt 135 vertrauliche Antworten auf Fragen der Ratsversammlung vor
... Fragen von CDU, FDP und Piraten zu dem Steuerfall. Dabei geht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
..., Grünen und SSW sowie der Piraten verabschiedete der Landtag das Dauergrünlandgesetz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
ANALYSE II Hartz-IV-Empfänger blieben zu Hause, Ostberliner Christen wählten Grün
... der Wahlanalyse. Für die Berliner Piraten ist das Ergebnis enttäuschend: Sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
BUNDESTAGSWAHL Die CDU gewinnt auch im Land klar vor der SPD, die Grünen rutschen ab: von 17,4 auf rund 11 Prozent. Fraktionschefin Ramona Pop fordert Konsequenzen
... fast genausoviele Stimmen wie die Piraten, nämlich 3,3 Prozent. Wegen... mit sieben Punkten mehr. Die Piraten, bei der Abgeordenetenhauswahl 2011 abrupt... mit der CDU schicken wollten. Piraten unter 5 Prozent Die Berliner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
CDU, Linke und AfD bejubeln ihre Ergebnisse im Land, die Piraten trauern – und die SPD weiß noch nicht so richtig, was ihr Ergebnis bringt.
... wollen. Einen Absturz erlebten die Piraten. Vor zwei Jahren noch fulminant... ihre Ergebnisse im Land, die Piraten trauern – und die SPD weiß...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Bundestagswahl für Kinder und Jugendliche erhält die NPD in Brandenburg zum Teil ein Drittel der Stimmen.
... erreichten 17,5 Prozent, die Piraten kamen auf 15,6 Prozent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Erfolg kann auch nach hinten losgehen. Kriegt die CDU am Sonntag zu viele Direktmandate, geht ihre Spitzenkandidatin leer aus.
... gilt aber nur, wenn es Piraten und AfD nicht ins Parlament...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... im saarländischen Landtag für die Piraten arbeitete. Veröffentlicht wurde das Buch... Einblick in das Leben der Piraten gewähren können. Weit gefehlt: „Digital... Punkte anspricht, die bei den Piraten durchaus zu hinterfragen sind. Ihr...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Politisches Buch
KONTROLLE Der Kieler Landtag debattiert über die massenhaften Funkzellenabfragen der Polizei: Innenminister Breitner (SPD) verteidigt sie. Volle Unterstützung gibt es dafür nur von der CDU
... der Ermittler“, kritisierten die Piraten. Für den Piraten-Abgeordneten Uli König ist... wie auch die Forderungen der Piraten seien „haltlos und belegen Unkenntnis... Innenministerium auf eine Anfrage der Piraten-Fraktion mit. Rund sieben Millionen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
VOLKSVERHETZUNG Schleswig-Holsteins Piraten protestieren gegen ein NPD-Plakat, das Sinti und Roma verunglimpft
... Stückelschweiger, Vorsitzender der schleswig-holsteinischen Piraten, noch Fraktionssprecher Mario Tants bewerten... Gelebte Verfassung VOLKSVERHETZUNG Schleswig-Holsteins Piraten protestieren gegen ein NPD-Plakat, ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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