Die Polizei sammelt massenhaft personengebundene Hinweise in einer Datenbank. Berlins oberster Datenschützer kritisiert das.
... trotz seines Parteiaustritts in der Piraten-Fraktion bleibt) in Erfahrung gebracht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
PERSONALIE Mit Tanja Wielgoß steht weiter eine Frau an der Spitze der Stadtreinigung
... Entsorgungsunternehmen zu machen“, sagte der Piraten-Abgeordnete Simon Kowaleski. Wielgoß kann... positive Reaktionen. SPD, Grüne und Piraten begrüßten, dass die BSR weiterhin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
KRANKENHÄUSER Über die Behandlung von Schlaganfallpatienten in Lübeck diskutiert der schleswig-holsteinische Sozialausschuss: Warum erhielt die Sana-Klinik den Zuschlag?
... Akten, die CDU, FDP und Piraten im Sommer einsehen durften, „ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Berlins Landeschef Christopher Lauer tritt überraschend zurück und verlässt die Partei. Der 30-Jährige bleibt aber Mitglied der Fraktion.
... und Wahlniederlagen, sehen Umfragen die Piraten auch in Berlin nur noch... sein Parlamentsmandat auf, könnten die Piraten den Sitz nicht neu besetzen... Redner und Landeschef der Piraten, will nicht mehr Pirat sein. Gegen 14...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit dem Parteiaustritt von Christopher Lauer ist auch das Ende der Berliner Piraten absehbar. Leider. Denn die Fraktion hat sich Anerkennung im Parlament verdient.
... Abgeordnetenhauswahl 2016. Auch wenn die Piraten da keine Rolle mehr spielen... können einem die verbleibenden 14 Piraten mit Parteibuch im Abgeordnetenhaus leid... schließen sich auch die Berliner Piraten endgültig dem Weg der Bundespartei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
NSU Bundestagsabgeordnete informieren im Abgeordnetenhaus über die Konsequenzen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss. Polizeipräsident will Rechtsextremismus gezielter bekämpfen
... in eigenen Untersuchungsausschüssen aufgearbeitet. Die Piraten fordern einen solchen auch für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... zu gebieten.“ Der Initiative der Piraten-Fraktion, die Landesregierung solle sich... Diktaturen“ einsetzen, stimmten SPD, FDP, Piraten sowie fast alle Grünen zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Pirat verliert wegen Ermittlungen gegen ihn seine Immunität. Es könnte sich um einen bekannten Trick von Neonazis handeln.
... dem ergänzenden Dokument. Gemeint war Piraten-Politiker Höfinghoff, der momentan wohnungspolitischer... Causa Höfinghoff bisher verhalten. Der Piraten-Fraktionschef Martin Delius und Christopher...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Unterstützer dürfen nicht mehr in Sichtweite der Dachbesetzer demonstrieren - angeblich aus Sicherheitsgründen.
... Bayram. Auch der Abgeordnete der Piraten-Fraktion Fabio Reinhardt findet die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
FLÜCHTLINGE I Berlin schließt seine Erstaufnahmestelle – mindestens bis Montag. Asylbewerber sollen sich privat um Unterbringung kümmern, sagt der Senat
... Fabio Reinhardt, flüchtlingspolitischer Sprecher der Piraten. Die Bemühungen des Senats, ausreichend...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
FLÜCHTLINGE 2 Millionen Euro Kosten, keine Gespräche, Projektpartner auf Tauchstation
..., nachdem der von Linken und Piraten eingereichte Abwahlantrag gegen ihn gescheitert... weiter im Amt. Ein von Piraten und Linkspartei eingebrachter Abwahlantrag gegen... ihre Stimme ab. Linke und Piraten hatten Panhoff für nicht mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
OHNE GOTT Bei der Reform der Landesverfassung soll in der Präambel ein Gottesbezug nicht aufgenommen werden, fordern führende Politiker
.... Auch bei den Grünen, den Piraten und der FDP gibt es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
GRÜNE Die Chefin der größten Oppositionspartei, Bettina Jarasch, fordert Neuwahlen
..., gleichauf mit der SPD. Die Piraten, die laut Umfragen derzeit aus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... die eigentlich als entspannt geltenden Piraten schreien – in Person ihres Landeschefs...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
VERKEHR Sind Familienradtouren auf der Landstraße eine Ordnungswidrigkeit? Streng genommen ja, sagt Schleswig-Holsteins Verkehrsministerium. Die Piraten befürchten das Aus ehrenamtlich organisierter Radtouren
..., sagt Schleswig-Holsteins Verkehrsministerium. Die Piraten befürchten das Aus ehrenamtlich organisierter... wir deshalb ab.“ Der Steinburger Piraten-Kreistagsabgeordnete Siegfried Hansen kritisierte, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
BEWEGUNG Lehrer protestieren gegen sexuelle Vielfalt, Sozialarbeiter verteilen Plastikembryos und die AfD macht damit Wahlkampf. Sind das erste Anzeichen einer deutschen Tea Party? Eine Spurensuche
... – wie bei den Grünen, den Piraten oder der WASG –, es hielt...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
WOHNEN Von Räumung bedrohter Mieter erreicht Vergleich mit der Degewo – Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ wertet das als Erfolg seiner Arbeit
... Anfrage des Abgeordneten Oliver Höfinghoff (Piraten) hat ergeben, dass es von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
BERNAUER STRASSE Junge Touristen in Rockstarposen, Menschen auf der Suche nach Spuren der deutschen Vergangenheit: ein Besuch am zentralen Mauer-Gedenkort Berlins am 53. Jahrestag des Mauerbaus
... Blumen des Regierenden Bürgermeisters, der Piraten-Fraktion, sogar ein seltenes Lebenszeichen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
NAHVERKEHR In Osnabrück wird über ein Bürgerticket nachgedacht, für das jeder Bürger eine monatliche Pauschale zahlt. Fahrscheine gäbe es keine mehr. Die CDU lehnt das Konzept ab
..., die Gruppe UWG und die Piraten. Klein ist zuversichtlich: „Die Semestertickets...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
STIMMUNGSBILD Der Regierende Bürgermeister landet bei einer Umfrage auf dem allerletzten Platz
... Vorletzter. „Herzlichen Glückwunsch“, twitterte der Piraten-Abgeordnete Simon Kowalewski, Spies sei... Parlament gekommen. Später erreichten die Piraten sogar zweistellige Werte in den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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