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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Reichstag im Nebel mit Baustelle davor

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.
Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

Ist Scholz noch der richtige Kandidat?

13.11.2024

Seite 1,  S. 1
Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP­-Politiker:in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.
Von Christian Rath

12.11.2024

Das Bild zeigt eine Hand, die einen Wahlzettel in eine Wahlurne steckt.

Vorgezogene Neuwahl am 23. Februar

Alles im grünen Bereich

Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Von Stefan Alberti

12.11.2024

Porträtfoto von Peter Kurth

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.
Von Konrad Litschko

12.11.2024

Alice Weidel spricht im Bundestag

AfD schlecht aufgestellt für Neuwahlen

Überfordert und überrumpelt

Erst hat die AfD das Ende der Ampel gefordert, jetzt ist sie von vorgezogenen Neuwahlen überfordert. Vor allem in NRW und Bayern gibt es Probleme.
Von Gareth Joswig

12.11.2024

Protestierende mit Kippa anlässlich einer Demonstration unter dem Motto 'Gegen Terror Hass und Antisemitismus' vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Nach Verabschiedung im Bundestag

Jüdische Organisationen gegen Antisemitismus-Resolution

Vergangene Woche hat der Bundestag eine umstrittene Antisemitismusresolution verabschiedet. Die Kritik reißt auch Tage später nicht ab.
Von Baha Kirlidokme

12.11.2024

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene am Morgen erleuchtet. Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen

Debatte um Termin für Bundestagswahl

Vor März wird das nichts

Kommentar von Jost Maurin
Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird.

12.11.2024

Kinder spielen am Strand, einige bunte Fischerboote liegen im Wasser, einige auf dem Sand

Flucht und Bleiben in Afrika

Senegal in Aufbruchstimmung

Viele Senegalesen machen sich auf den lebensgefährlichen Weg über den Atlantik nach Europa. Mamadou Mbengue will sie aufhalten. Mit Sonnenliegen.
Von Helena Kreiensiek

16.11.2024

Volt Plakat und Volt Fahne

Neuwahl in Deutschland

Kleinparteien unter Druck

Nach dem Ampel-Bruch startet der vorgezogene Wahlkampf. Um formelle Hürden einzuhalten, beginnt für Kleinparteien ein Wettlauf gegen die Zeit.
Von Amelie Sittenauer, Stella Lueneberg und Kersten Augustin

12.11.2024

Kommentar von Stefan Reinecke zur Lage der SPD vor den Neuwahlen

It’s soziale Sicherheit, stupid

Von Stefan Reinecke

12.11.2024

Seite 1,  S. 1
Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger
Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

11.11.2024

Zwei Feuerwehrmänner sitzen uniformiert und mit Maske im EInsatzwagen

48. Filmwoche Duisburg

Fragen von hinter der Kamera

Die 48. Duisburger Filmwoche würdigte die Kraft des beobachtenden Dokumentarfilms und der Neugier auf die Welt.
Von Fabian Tietke

11.11.2024

Nadine ContiProvinzhauptstadt

Sieht so ein Rechtsruck aus?

Von Nadine Conti

12.11.2024

nord,  S. 26-27
Bauernprotest in Berlin mit Kinder-Traktor und Plakat

Prozess wegen Rechtspopulismus-Vorwürfen

Neue Niederlage der „Freien Bauern“ gegen Forscherin

Ein Oberlandesgericht lehnt eine „Gehörsrüge“ des Agrarverbands ab. Damit darf Janna Luisa Pieper ihn weiter als „rechtspopulistisch“ bezeichnen.
Von Jost Maurin

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
Von Konrad Litschko

11.11.2024

Aus dem Magazin taz FUTURZWEI

Denn sie wissen nicht, dass sie inkompetent sind

Dumme Menschen, die die Wirklichkeit verdrängen, spielen für andere dumme Menschen schlau, sodass die auch an der Dummheit teilhaben können. Das ist das Betriebssystem der ganz späten Industriegesellschaft.
Von Wolf Lotter

11.11.2024

In einer historischen Aufnahme winken Menschen aus Zugfenstern.

Podcast über Albanien

Europas letzter Mauerfall

Der Podcast „Die Botschaft“ erzählt die Geschichte eines Systembruchs, die in Deutschland kaum wer kennt. Es geht um eine deutsche Mauer in Albanien.
Von Stella Lueneberg

11.11.2024

Bundesverfassungsgericht

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?
Von Marion Mück-Raab

11.11.2024