Ist die Diskursmacht in Deutschland ungleich verteilt?, fragen sich die taz-LeserInnen. Die Auswirkungen der Coronapandemie beschäftigen die Menschen nach wie vor
...-Konflikte? Ist die Diskursmacht in Deutschland ungleich verteilt?, fragen sich die... Regierenden, fürs Parlament, egal welchen Parteien sie angehören. Man möchte schließlich...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Im Streit um die Parkplätze auf dem Köblinger Markt zeigt sich, wie weit das Niveau der Debatte im Rat gesunken ist.
... Wochen. Da dachte die inoffizielle Deutschland-Koalition aus SPD, CDU und... im Verbund mit diesen anderen Parteien nun ins Feld zu führen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Eine mutmaßliche frühere AfD-Mitgliedschaft könnte den Berliner JU-Chef Harald Burkart das Amt kosten. Im Fokus steht ein CDU-Ortsverband.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Klientelopportunismus ist bei JungpolitikerInnen aller Parteien spürbar, argwöhnen taz-Leser. Kapitaldelikte im Polizeidienst sind mitnichten eine Frage des Gewissens
... Philipp beklagt schlechte Aufstiegschancen in Deutschland, und die Grüne Svenja bewegt... Klientelopportunismus ist bei JungpolitikerInnen aller Parteien spürbar, argwöhnen taz-Leser. Kapitaldelikte...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Wofür kämpft Anthony Lee, Bauernprotest-Sprecher und Kandidat der Freien Wähler bei der Europawahl? Er fischt jedenfalls in extrem rechten Gefilden.
... Wirtschaftsflaute und einer De-Industrialisierung Deutschlands durch den Ausbau von Windkraft... über die versucht sich die Partei aktuell besonders zu definieren. Verhaltener...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Politiker:innen der Grünen werden öfter angegriffen als die anderer Parteien. Dafür sind nicht nur rechtsextreme Publikationen verantwortlich.
... in Deutschland 1.219 Angriffe auf Repräsentant:innen der Partei. In.... In den Landtagswahlkämpfen im Osten Deutschlands dürfte die Situation noch dramatischer... Angriffe – nicht nur im Osten Deutschlands. Laut Bundeskriminalamt gab es 2023...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stimmte anders als abgesprochen ab. Der rot-schwarz-grüne Koalitionsvertrag sah bei Dissens Enthaltung vor.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit dem Parteitag der AfD in Jüterbog endet wohl der Machtkampf in dem Landesverband. Mit schrillen Tönen wirbt der künftige Vorstand für eine „regierungsfähige“ AfD.
..., sprach in seiner Bewerbungsrede davon, Deutschland sei „auf dem Weg zur... steht auf der Unvereinbarkeitsliste der Partei. Springer hat Politikwissenschaft studiert, war... Aussage dafür sorgen, dass die Partei vor den Landtagswahlen im September...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Junge Alternative Schleswig-Holstein war beim rechtsextremen „Tag der Ehre“ in Budapest vertreten. Die Rekrutierung läuft auch über Kampfsport.
... der ungarische Ableger des in Deutschland verbotenen rechtsradikalen Terrornetzwerks „Blood & Honour... ermittelt – gegen Antifaschist:innen . In Deutschland hat die drohende Auslieferung 13...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Göttinger KAZ zieht Ausstellungszusage zum 100-jährigen Jubiläum zurück. Grund ist eine Stellungnahme zur Festnahme der RAF-Terroristin Klette.
... des NSU durch das vereinigte Deutschland. „Wer sich gerade jetzt auf... erwartenden Behandlung Klettes Skepsis entgegenbringe“. „Partei“-Schatzmeister Marcel Orth sattelt noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD will Vornamen der Silvester-Randalierer 2022 wissen. Niedersachsens Staatsgerichtshof verhandelte die Klage des Abgeordneten Stephan Bothe.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Programm von Mecklenburg-Vorpommerns AfD für die Wahl am 9. Juni benennt große „Remigration“ als Ziel. Auch Flüchtlinge aus der Ukraine sollen weg.
...“ darstellt: Die regierenden Parteien leugneten die „grenzenlose Masseneinwanderung“, lautet... sie die Politik der anderen Parteien als „von den Bürgern entfremdet... Kommunalpolitik zu tun, aber die Partei will ja auch eher die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Konsequenzen für das Geheimtreffen im AfD-Büro sind unwahrscheinlich. Mit der Vorsitzenden Kristin Brinker ist Berlins AfD nach rechts gerückt.
... war ein Geheimtreffen bei einer Partei, die grundgesetzlich dazu verpflichtet ist... für sich. Die Unvereinbarkeitsliste der Partei, die die von Sellner gegründete... „Remigration“ sind Allgemeingut in der Partei. Unterschiede gibt es nur noch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Berlins schwarz-rote Koalition bleibt zögerlich beim Thema AfD-Verbot. Doch auch aus der Opposition kommt bisher nur wenig Druck – trotz klarer Warnungen.
... eine „gemeinsame Kraftanstrengung der demokratischen Parteien“ gegen Rechtsextremismus gefordert, zugleich aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Ausweisung von Millionen Menschen aus Deutschland gesprochen hat. Aus dem exklusiven... „Mut zur Wahrheit“ sei die Partei angetreten. Vor allem das eigene...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger AfD-Sprecher Robert Offermann und der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré nahmen 2009 an einem Nazi-Aufmarsch teil. Das belegen Fotos.
.... Hinzu sitzt er für die Partei im Seevetaler Gemeinderat. Dabei widerspricht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders aussieht.
... Shahini auf die Logos demokratischer Parteien ein AfD-Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischewski... die eingeblendete Parteilogos der demokratischen Parteien ein. Shahini dokumentierte dort den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
600 Menschen fordern vorm Brandenburger Tor einen Regierungswechsel im Iran. Das nicht mehr kamen, liegt an der zersplitterten Opposition.
... die Interessen der Volksmudschahedin in Deutschland unterstützt, einer der Hauptkräfte innerhalb... pflegen sie Kontakte zu rechtskonservativen Parteien wie den US-Republikanern und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Idee der „Remigration“ basiert auf dem Begriff des „Ethnopluralismus“. Diesen nutzen Rechte seit Jahren, um die Gesellschaft zu infiltrieren.
... hervor, dass ein „homogenes ‚deutsches‘ Deutschland“ nicht aufgegeben werden sollte. Ist... seit Jahren muss sich die Partei für ihre Positionen gesamtgesellschaftlich öffentlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Wie geht es weiter mit den Massendemonstrationen nach dem vergangenen Wochenende? Ein Ende der Mobilisierung scheint erst einmal nicht in Sicht.
... Correctiv Menschen in allen Ecken Deutschlands aus ihrer Lethargie gerissen hat... eine der größten Demonstrationen, die Deutschland je gesehen hat. „Es ist... teilweise als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei in den nächsten sieben Monaten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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