Seit 2016 kontrolliert Dänemark an der deutsch-dänischen Grenze. Ein Rechtsgutachten kommt zum Schluss, dass die Kontrollen gegen EU-Recht verstoßen.
... auf höherer Ebene diskutieren. Auch Deutschland kontrolliert „Die klare Botschaft lautet... Løkke Rasmussen, der mittlerweile die Partei „Die Moderaten“ gegründet hat, hält... Jahren. Die Sekretärin der Schleswigschen Partei, des politischen Arms der deutschen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... AfD tätig, nutzte für die Partei seine Ost-Kontakte, bis er...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der rot-grüne Hamburger Senat verschärft sein Klimaschutzgesetz. Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 70 Prozent sinken. Senator für CO2-Speicherung.
... die Maßnahmen lohnen wird, in Deutschland zu investieren, insbesondere beim Wasserstoff...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Wahlwiederholung sei gut für alle, sagt Vladimir Prebilič, einer der Wahlbeobachter des Europarats, die am Sonntag unterwegs waren
...: Wie konnte das bloß in Deutschland passieren?“ Vladimir Prebilič ist Bürgermeister... dran. Da waren die kleinen Parteien für mich sehr spannend. All... mit allen geredet: Journalist*innen, Parteien, NGOs; die Abgeordneten, die derzeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Immobilienriese Vonovia will nicht mehr bauen – und die SPD weitermachen wie bisher. Die Partei hat in der Mietenkrise keine Konzepte mehr.
... schon in einem Interview gesagt: „Deutschland ist fertig gebaut“. Rolf Buch...,50 Euro. Zudem will die Partei mehr gemeinsame Planung der Landeseigenen... SPD weitermachen wie bisher. Die Partei hat in der Mietenkrise keine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.
... das Kernanliegen der einstigen sozialistischen Partei SPD, die vehemente Bekämpfung des... die Gunst der Konzerne bemühte Partei wie die SPD im Amt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
... seiner Sicht – auch der Grünen-Partei kritisierte Olaf Scholz (SPD) als...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Internationale Beobachter wollen nicht zur Wiederholungswahl in Berlin kommen
... hohen Standards für Wahlen in Deutschland, darunter die korrekte Erstellung von..., den Wahlbehörden, dem Abgeordnetenhaus, allen Parteien sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen. Auf dieser...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... zur Zerstörung zahlreicher Ökosysteme in Deutschland und im Globalen Süden bei... AfD. Am Samstag will die Partei am Schloss Charlottenburg eine Kundgebung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Leser fragen sich, ob Grüne Klimabelastungen durch RWE-Deal für Koalitionsfrieden in Kauf nehmen. Helfen private CO2- Konten bei gerechter Verteilung von Klimalasten?
... angekündigte Lieferung von Schützenpanzern aus Deutschland als gute Nachricht gerade für... Die Grünen für eine Kriegstreiber-Partei geworden ist. Die Hintergründe des..., muss notwendigerweise von der grünen Partei und den grünen Ministern beantwortet...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Bettina Jarasch stellt die grüne Industriestrategie vor: Berlin und Brandenburg könnten Vorreiter werden beim Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft.
... für erneuerbare Energie. „Nirgendwo in Deutschland sind die Bedingungen so gut... gegen den Fachkräftemangel. Nirgendwo in Deutschland sei der Anteil an Azubis...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Harte Zeiten für die Friedensbewegung im russisch-ukrainischen Krieg. Ist der Wunsch nach einem Böllerverbot an Silvester Ausdruck moralischer Überlegenheit der Linken?
... Nakba. Auch und gerade in Deutschland muss anlässlich dieses Jahrestags der... auch dadurch beendet, dass eine Partei gewinnt. Jürgen Meyer auf taz...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel drängt auf ein Böllerverbot und will Anhörungen mit Polizei, Feuerwehr und Krankenhäusern im Abgeordnetenhaus.
... sich jetzt mal in ganz Deutschland umschaut, dann gibt es ja...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
VW übernimmt Bobby-Car und Cristiano Ronaldo wechselt zum FC St. Pauli: Die taz blickt darauf zurück, was 2023 in Norddeutschland gewesen sein wird.
...: „Mehr Terminals, mehr Resilienz, mehr Deutschland und mehr Geschwindigkeit.“ Er sei... erfüllende Aufgabe.“ 20. Bremens Sechs-Parteien-Koalition steht: Sie wird auch...: Mit Eimar Scheiße habe die Partei zwar einen nach Maßgabe ihrer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Franziska Giffeys SPD will, dass alle BerlinerInnen auch weiterhin für 29 Euro den ÖPNV in der Stadt nutzen können. Den Grünen schmeckt das nicht.
... kostengünstige klimaschonende Mobilität in ganz Deutschland“, so die Senatorin, „in Berlin... steht. Fragt man in der Partei herum, fällt auch jetzt schnell...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
90 Prozent der Lehramts-Absolventen bleiben, weil Berlin wieder verbeamtet, glaubt Astrid-Sabine Busse (SPD). Sie lobt die Solidarität Ukraine-Krise.
... Lehrkräftemangels werden wir in ganz Deutschland noch viele Jahre haben. Aber... Zufluchtsort hier bei uns in Deutschland gefunden, und ich denke, dass... Muttermilch in den Jugendorganisationen der Parteien aufgesogen hat oder erst später...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Der ökologische Handabdruck erlaubt optimistischen Blick auf das eigene nachhaltige Handeln. Linke haben vom Kapitalismus nichts begriffen, wenn sie Menschen angreifen
... auch beim jüngsten Auftritt von Deutschland auf der COP27 viel Potenzial... anderen, sondern auch der eigenen Partei begangen, da diese bereits in...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.
... mindestens seit drei Jahren in Deutschland leben. Dritter Punkt, und bei... es zehn Millionen Menschen in Deutschland, das seien 14 Prozent der... werben konnte. Und zumindest eine Partei, die Linkspartei, signalisierte uneingeschränkte Zustimmung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende.
... aus der Partei; zwar sei die Berliner SPD „in ganz Deutschland für... Abgeordnetenhaus, die Kommunikation in die Partei hinein deutlich verstärkt. Der Leitantrag... heftige Dispute gegeben hätte. Die Partei und Giffey, zuvor Bundesfamilienministerin und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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