taz.de

medienticker

3.11.2022

Zwei Demonstrantinnen fordern auf der Kundgebung «Zusammen sind wir stark» für Walter Lübcke auf einem Transparent von «Bouffier und Verfassungsschutz: wer NSU-Akten für 120 verschließt, will keine Aufklärung»

Verfassungsschutzbericht zum NSU

Die Akten sind frei

Ein Bericht zur Arbeit der hessischen Verfassungsschützer im NSU-Fall sollte geheim bleiben. Frag den Staat und das „ZDF Magazin Royale“ haben ihn geleakt.

Von Johanna Treblin

29.10.2022

Rechter Angriff auf Gedenkstätte

Nazi-Schmierereien in Buchenwald

Schilder der KZ-Gedenkstätte Buchenwald wurden großflächig mit Nazi-Symbolen beschmiert. Der Staatsschutz ermittelt.

Von Dinah Riese

28.10.2022

Baustelle in Münchens Innenstadt, Vogelperspektive

Ein Jahr vor der Wahl in Bayern

Die zwei Schwerter der Ampel

Bayerns Opposition will der Söder-Regierung mit zwei Untersuchungsausschüssen das Leben schwer machen. Im Fokus der Vorwürfe: der Ministerpräsident.

Von Dominik Baur

28.10.2022

Angeklagter weist Schuld von sich

Im Prozess um die „NSU 2.0“-Drohschreiben hielt der Angeklagte das Plädoyer der Verteidigung selbst. Mitte November könnte das Urteil fallen

28.10.2022

inland, S. 7

Ein Mann steht vor einem viereckigen Glaskasten, in dem eine Gefängniszelle nachgebaut ist

Dramaturgin über „Nachbarşchaften“

„Diverse Einwanderungsgeschichten“

Geschichten und Diskussionen übers Zusammenleben mit Einwanderungsgesellschaften: das Festival „Nachbarşchaften – Komşuluklar“ am Thalia Gauß.

Interview von Tatjana Smudzinski

27.10.2022

Angeklagter zwischen Anwälten im holzgetäfelten Gerichtssaal

Rechte Drohschreiben von „NSU 2.0“

Angeklagter weist Schuld von sich

Im Prozess um die „NSU 2.0“-Drohschreiben hielt der Angeklagte am Donnerstag das Plädoyer der Verteidigung selbst. Er forderte seinen Freispruch.

27.10.2022

Ein Mann im roten Pullover auf der Anklagebank ist verpixelt, er hat Handschellen und begrüßt seinen Anwalt mit einem coronamäßigen Faustknöchelgruß

Prozess um „NSU 2.0“-Drohserie

Hohe Haftstrafe gefordert

Die Staatsanwaltschaft macht den mutmaßlichen „NSU 2.0“-Drahtzieher für 83 Drohschreiben verantwortlich. Das Urteil soll im November fallen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

24.10.2022

2 Fensterscheiben , eine mit Gardine, Lampen neben dem Eingang eines Wirtshauses

NSU-Ausschuss in Bayern

Wunsch nach Entschuldigung

Das erste NSU-Opfer hat vor dem Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags ausgesagt. Seine Geschichte ist häufig unter den Tisch gefallen.

Von Dominik Baur

24.10.2022

NSU-Terroristin scheitert vor Gericht

Zschäpe bleibt in Haft

Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Klage der NSU-Mittäterin ab. Das „rechtliche Gehör“ der verurteilten Terroristin sei nicht verletzt worden.

Von Christian Rath

24.10.2022

Die Angeklagte Beate Zschäpe steht neben ihrem Anwalt Mathias Grasel im Gerichtssaal

Rechtsterroristin Beate Zschäpe

Mit Beschwerde gescheitert

Die Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist gescheitert. Sie hatte Verfassungsbeschwerde gegen ihre Verurteilung wegen Mordes eingelegt.

24.10.2022

Rassismus gegen Sinti und Roma

Feindseligkeit ist Alltag

Mehmet Daimagüler ist Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung. Der Anwalt sieht tiefgreifende Diskriminierung und großen Handlungsbedarf.

24.10.2022

Fankurve von Waldhof Manheim mit Choreo und Tranparent

Neonazi-Gedenken bei SV Waldhof Mannheim

Polizeibekannter Unbekannter

Beim SV Waldhof Mannheim wird einer verstorbenen Neonazigröße gedacht. Ein Versehen, sagt der Verein. Wie kann das passieren?

Von Johannes Kopp

19.10.2022

Geleakte 1. Mai-Akten

Polizei füttert Springer

Aus der Polizei wurden geheime Akten zur Revolutionären 1. Mai-Demo an die „Bild“ weitergegeben. Nun wird polizeiintern ermittelt.

Von Erik Peter

18.10.2022

Bremer Innenbehörde stellt Bedingungen

Gemeinnutz nur mit Spitzeln

Weil ein Bremer Kulturzentrum den Verfassungsschutz nicht auf dem Podium sehen will, stellt die Innenbehörde dessen Status als gemeinnützig infrage.

Von Pia Schirrmeister

15.10.2022

Thüringens Innenminister Georg Maier im Landtag in Erfurt

Gefundene Sprengsätze in Thüringen

„Mehr als besorgniserregend“

Der Fund zweier Sprengsätze mit Hakenkreuz in Thüringen beunruhigt Politik und Behörden. Wer steckt hinter dem Brand nahe einer Flüchtlingsunterkunft?

Von Konrad Litschko

11.10.2022