Mehrfach kritisierte Maaßen Medien, Falschmeldungen zu verbreiten. Doch sein Versuch, via Medien Politik zu machen, könnte ihm zum Verhängnis werden.
... Schindler sein Amt wegen der NSA-Affäre räumen müsste, haben Maaßen und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Aussage Was wusste die Kanzlerin über das BND-Vorgehen? Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss gibt sich Merkel zugeknöpft
... März 2014 eingesetzt, um die Affäre zu untersuchen. Stattdessen deckte er..., am Donnerstag als Zeugin im NSA-Untersuchungsausschuss. Dass der Bundesnachrichtendienst (BND... das BND-Vorgehen? Vor dem NSA-Untersuchungsausschuss gibt sich Merkel zugeknöpft...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Er war Polizist und machte im Sicherheitsapparat Karriere. Nun soll Clemens Binninger das Versagen im NSU-Komplex aufklären.
... im Untersuchungsausschuss hatte, der die NSA-Affäre aufklären sollte. Binninger warnte davor..., das Versagen in der NSU-Affäre. Und jetzt, im zweiten Ausschuss..., die deutschen Dienste für die NSA in Mithaftung zu nehmen. Und...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Eine kleine Redaktion zeigt, wie guter Journalismus funktioniert, und wird dafür gejagt. Und die Klickzahlen ihres Blogs steigen stetig.
... ist es, Tag drei der Affäre um die Ermittlungen wegen Landesverrats..., weil er unermüdlich aus dem NSA-Untersuchungsausschuss bloggte. Er blieb stets... Selektoren“ - Parameter, die von der NSA zur Profilierung angelegt werden, um...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... Netzpolitik nicht mit der Spiegel-Affäre vergleichbar; keine Verhaftung, keine Durchsuchung... Vorfall erinnert an die Spiegel-Affäre. Am 26. Oktober 1962 marschierte... wegen der massenhaften Ausspähung durch NSA und anderer Geheimdienste eingestellt hat...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
MERKEL-HANDY Auch das Handy der Bundeskanzlerin wurde von der NSA überwacht. Die Folgen? Eigentlich keine
... ihrer raren Aussagen in der NSA-Affäre brachte: „Ausspähen unter Freunden – das... deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) habe der NSA unter anderem dabei geholfen, hochrangige...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Laxe Kontrolle war die „Erbsünde“, sagt Gerhard Schindler. Dennoch verteidigt der Chef des BND die Kooperation mit dem US-Geheimdienst.
... Bad Aibling – Epizentrum der jetzigen Affäre. Flisek: „Wenn Sie nicht sicherstellen... Defizite“. Niemand steht in der Affäre so nah am Rücktritt wie... Affäre gefangen, die längst auch die Bundesregierung mitreißt. Spionagehilfe für die NSA...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Das G36. Die Drohne. Der BND. Thomas de Maizière wollte stets korrekt sein. Nun kämpft er ums politische Überleben.
... eine, sondern gleich in sämtliche Affären verwickelt, die die Republik gerade... haben, dass der amerikanische Geheimdienst NSA rechtswidrige Spitzelattacken startete – ohne diese...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Netzaktivist Jérémie Zimmermann warnt vor dem Gesetz, das die französische Regierung ins Parlament bringt. Es begünstige Massenüberwachung.
... derzeit laufende Debatte zur BND-Affäre zeigt ja zumindest, dass die... im Fort Meade, wo die NSA ihren US-Sitz hat. Daraus...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Beziehung zwischen BND und NSA gerät aus den Fugen. Nun hat die Affäre die Spitze des Bundeskanzleramts erreicht.
..., wie es schien, in Sachen NSA-Affäre ohne echte Handlungsoptionen war, wollte... allgemeine Erheiterung, als er die NSA-Affäre offiziell für beendet erklärte. Doch... dem US-Geheimdienst NSA bekannt geworden sind, hat die Affäre um die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Viele Unternehmer seien aufgewacht, sagt Constanze Kurz vom Chaos Computer Club. Sie hätten längst begriffen, was Snowdens Enthüllungen bedeuten.
.... Ist diesbezüglich etwas von dem NSA-Untersuchungsausschuss zu erwarten? Er wird...CCC-Sprecherin über NSA-Skandal „Im Kern geht es ...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die NSA-Affäre beschädigt die deutsch-amerikanische Beziehung. Ein überbordendes Sicherheitsbedürfnis trifft auf vielleicht übertriebene Sensibilität.
... Befindlichkeiten treffen also in der NSA-Affäre aufeinander: ein vielleicht überbordendes Sicherheitsbedürfnis... ist immens“ Es bröckelt Die NSA-Affäre beschädigt die deutsch-amerikanische Beziehung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der NSA-Ausschuss vernimmt zwei Aussteiger aus dem Inneren des US-Geheimdienstes. Sie könnten zu den wichtigsten Zeugen werden.
...-Behörde, die im Kern der Affäre steht. Ihre Aussage ist zentral... effizienten Zusammenarbeit“ zwischen BND und NSA. Programme würden geteilt, Daten „tagtäglich... am Donnerstagnachmittag als Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss des Bundestags geladen: ein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung.
... USA-Reise „rings um die NSA-Affäre“ getroffen habe. Mit der Befragung... erhielt sein Geheimdienst vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags eine deutliche... sich Gerhard Schindler gelassen. Der NSA-Ausschuss beunruhige ihn nicht, sagte...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
TRANSATLANTIK US-Verteidigungsminister fordert höhere Rüstungsausgaben. Merkel und Obama üben sich beim Staatsbesuch im Schulterschluss
... anderen Themen der Kanzlerin – die NSA-Affäre und das Freihandelsabkommen TTIP – haben... Nachfragen um Aufklärung über die NSA-Affäre antwortlos ausgesessen. Mehr auf taz...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Nicht Putin habe die Ukrainekrise ausgelöst, sondern der Wunsch der USA, die Ukraine in die Nato zu holen, meint der Russlandforscher Stephen Cohen.
... zwei Dinge: die Edward-Snowden-Affäre und die Olympischen Spiele von...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
AFFÄRE Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich muss wegen seiner Indiskretion im Fall Edathy gehen. Beendet die Demission die Glaubwürdigkeitskrise der Großen Koalition?
..., wie der CSUler während der NSA-Affäre von einem „Supergrundrecht Sicherheit“ fabulierte... am Donnerstag den Aufschlag zur Affäre gemacht. Per Pressemitteilung erklärte er... Rücktritt mit Verzögerung AFFÄRE Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich muss ...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Am Donnerstag wird der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag beantragt. Schafft Hans-Christian Ströbele es nun, Snowden nach Berlin zu holen?
... Mittwoch in einem Schlussbericht zur NSA-Affäre die Überwachung durch den US... kaum verhindern. Andererseits nahm die NSA-Affäre schon allerhand unvorhersehbare Wendungen. Als... im Bundestag der Ausschuss zur NSA-Affäre auf den Weg gebracht werden...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Unprätentiös und ein bisschen glatt. All das ist Thomas Oppermann – der vor einem Karrieresprung steht. Gerüchte über das neue Kabinett machen die Runde.
... habe seine Haltung in der NSA-Affäre nicht geändert. Faktisch stimmt das... er die Bundesregierung in Sachen NSA heftig attackiert. In Göttingen erklärt..., bei Guttenberg, Wulff oder der NSA, oft von ihm. Für manche...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Europa muss unabhängiger von den USA werden, sagt SPD-Politiker und EU-Parlamentspräsident Schulz. Ein eigener Geheimdienst wie die NSA sei aber nicht nötig.
... betrachten. Braucht Europa eine eigene NSA? Nein, wir brauchen eine eigene.... Ein eigener Geheimdienst wie die NSA sei aber nicht nötig. taz...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
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