NSA-AFFÄRE Angela Merkel wiederholt als Ausschuss-zeugin, Abhören unter Freunden gehe gar nicht. Und wenn doch, habe sie nichts davon gewusst. „Merkel hat gelogen“, sagt Netzaktivist Markus Beckedahl in der taz. Auch ihr BND habe Partner abgehört, was dann sogar verstärkt wurde ▶SEITE 3
..., der mich wenigstens noch liebte NSA-AFFÄRE Angela Merkel wiederholt als Ausschuss... Obama, in dessen Amtszeit die NSA-Abhörpraxis ans Licht kam Foto...
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Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen ist die Devise des Kanzleramtes in der NSA-Affäre. Merkels Auftritt vor dem Ausschuss passt perfekt dazu.
... Devise des Kanzleramtes in der NSA-Affäre. Merkels Auftritt vor dem Ausschuss... großem Umfang Daten an die NSA weitergeleitet. Merkel war am Donnerstag... wurde, dass der US-Geheimdienst NSA eines ihrer Handys überwacht hatte...
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Typ: Kommentar
... Verfassungsschutz nicht nachgegeben. In der NSA-Affäre hat er jedenfalls weniger Eifer... vorzugehen, weiß seit der Spiegel-Affäre jede Bundesregierung. Das zu berücksichtigen...
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Jeder neue Geheimdienstskandal zeigt, dass mehr Kontrolle nötig ist. Die muss aber unabhängig von Regierungsvorgaben funktionieren.
... eine der Schlüsselfragen der BND/NSA-Affäre. Dass der Bundesnachrichtendienst ein Eigenleben... kann auch nicht zu jeder Affäre einen eigenen Untersuchungsausschuss des Parlaments...
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Typ: Kommentar
Die SPD fordert personelle Konsequenzen, weiß aber noch nicht, von wem. Die Sozialdemokraten bitten daher um Ihre Mithilfe
..., ist aber an der BND-NSA-Affäre nicht ursächlich schuld. Hm. Christian... WANTED Schuldiger für die BND-Affäre Die SPD fordert personelle Konsequenzen, ... ohne die Mithörer von der NSA, an Sigmar Gabriel oder an...
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Ressort: Seite 1
... Partnerschaft“ mit den USA. Die NSA-Affäre war dagegen offiziell nicht Thema... Besuch von Kerry: NSA kein Thema BERLIN taz | US-...
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ABHÖREN US-Minister belauscht. Grüne und Linke wollen Aufklärung
... Kanzlerin noch im Oktober zur NSA-Affäre. Nun wird klar, dass der...? Inwieweit war er von den NSA-Machenschaften informiert, möglicherweise gar verwickelt... Sommerpause wird sich deshalb der NSA-Untersuchungsausschuss mit dem Vorgang befassen...
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Der Bundesnachrichtendienst ist kein Opfer der NSA. Im Gegenteil: Er versucht dem US-Geheimdienst nachzueifern. Das wird Konsequenzen haben.
... Schnüffeltätigkeit des deutschen Geheimdienstes. Die NSA-Affäre hat gezeigt, wie man mit... Anlass, dass im Bundestag der NSA-Untersuchungsausschuss eingerichtet wurde. Hellsichtige CDU...
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NSA Transatlantiker warnen vor immensem Schaden durch Affäre
... und Grünen warnen, dass die NSA-Affäre die Beziehungen zwischen Deutschland und... Deutsch-amerikanische Zweifel NSA Transatlantiker warnen vor immensem Schaden durch Affäre BERLIN taz... den USA stark belastet. „Die NSA-Debatte ist gefährlich für das...
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NSA Im Visier des US-Geheimdienstes: ein Erlanger Student, der einen Server für anonyme Internetnutzung betreibt
... Antwort der Bundesregierung auf die NSA-Affäre habe gelautet, die Bürger sollten... beschäftigen. Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, bezeichnete...
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Wer auf Anonymität im Netz setzt, ist der NSA offensichtlich verdächtig. Betroffen ist deshalb nicht nur ein Student, sondern alle sind es.
... ein zweites Ermittlungsverfahren gegen unbekannte NSA-Verantwortliche einleiten. Und was ist... exponieren will oder weil die NSA vielleicht schon die Verschlüsselung geknackt... sie nun doch endlich die NSA-Überwachung visualisieren – mit einem gutwilligen...
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Typ: Kommentar
Dass die Bundesregierung es ablehnt, Edward Snowden in Deutschland zu vernehmen, ist kühle Realpolitik. Hier geht Staatsinteresse vor Moral.
.... Angela Merkel ist in der NSA-Affäre von Anfang an zahm aufgetreten... Moral. Erstmals seit Bekanntwerden der NSA-Abhöraffäre redet die Bundesregierung Klartext...Kommentar NSA-Abhöraffäre Kühle Realpolitik Keine Einladung ...
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Typ: Kommentar
NSA Die USA sind offenbar nicht zu einem No-Spy-Abkommen bereit. Opposition verlangt Aufklärung. Heute Aktuelle Stunde im Bundestag
... Mittwoch mit Konsequenzen aus der NSA-Affäre befassen. Hintergrund sind Berichte, wonach... hat die Bundeskanzlerin in Sachen NSA nichts vorzuweisen.“ Er kritisierte, dass... Leere Hände in Berlin NSA Die USA sind offenbar nicht ...
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... Datensammelei unter dem Eindruck der NSA-Affäre in der Öffentlichkeit zu Recht...
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NSA Bundestag debattiert über US-amerikanische Geheimdienstspitzelei
... Innenminister Friedrich (CSU), in der Affäre versagt zu haben. „Sie sind... Grüne: Snowden nach Berlin NSA Bundestag debattiert über US-amerikanische ...
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DATENSCHUTZ EU-Parlamentspräsident Schulz fordert Aufbau einer unabhängigen Internetindustrie
... Schulz. Vor dem Hintergrund der NSA-Affäre forderte er, Europa müsse „verbindliche...
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Die Bundesregierung würde Snowden nie einladen – aber wenn er plötzlich da wäre, käme Angela Merkel mit dem Sachzwang klar.
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Typ: Kommentar
SPIONE Ein Erbe des gemeinsamen Kampfes gegen Hitler und Stalin: Die Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands spitzeln gemeinsam. Darf Deutschland mitmachen?
... Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre aus. ➤ Schwerpunkt SEITE 2, 3.../WASHINGTON rtr/taz | In der NSA-Affäre setzt die Bundesregierung auf eine...
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Quelle: taz
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Es wäre fatal, jetzt Geheimdienste aufzurüsten, um die US-Schnüffelei einzudämmen. Notwendig sind massenkompatible Verschlüsselungstechniken.
Kommentar NSA-Affäre Projekt Gegenaufklärung Projekt Gegenaufklärung Es ... wird kaum Konsequenzen aus dieser Affäre geben – weil die technischen und...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
Die Möglichkeiten deutscher und europäischer Politiker, die USA zu Wohlverhalten zu zwingen, sind begrenzt. Dennoch gilt: Man muss schon wollen.
..., die im Zusammenhang mit der NSA-Affäre schwere Fehler gemacht haben, ist... alles geglaubt, was der Geheimdienst NSA ihr sagte. Anders ausgedrückt: Sie... der neuen Enthüllungen in Sachen NSA meint, das Hauptproblem bestehe in...
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Quelle: taz
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Typ: Kommentar
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