Berichten zufolge will Christian Lindner Gelder für Langzeitarbeitslose einsparen. SPD und Grüne reagieren verhalten.
... Pläne öffentlich gemacht, wonach das Budget für solche Hilfsangebote in den... Arbeit und Soziales unter SPD-Minister Hubertus Heil blieb am Donnerstag...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampelregierung trifft sich doppelt so oft mit der Immo-Lobby wie mit Mieterorganisationen. Redebedarf gab es etwa mit dem FDP-Justizminister.
... 142 Personen mit einem jährlichen Budget von über 8 Millionen Euro... gegeben hätte. Insgesamt hätten sich Minister*innen in der gesamtem Legislatur...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Australien hat die Labor-Opposition gute Chancen, die Parlamentswahlen am Wochenende zu gewinnen. Das liegt vor allem am unbeliebten Premier.
... Belastung ihres ohnehin schon strapazierten Budgets: Australiens Haushalte gehören zu den... Untersuchung bleiben geheim. Der beschuldigte Minister bezieht weiter sein Gehalt, während...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Russlands Präsident Putin will die Energieexporte in den Westen senken. Aus dem Verteidigungsausschuss sollen brisante Informationen an Medien geleakt worden sein.
... als 3,5 Milliarden Dollar Budget-Unterstützung habe das Land bereits...“, zitiert die Nachrichtenagentur BNS den Minister. Den Ländern in der Region...
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Typ: Bericht
Die Ampelparteien reagieren gemeinsam und unideologisch auf die Lage. Doch die wirklich schwierigen Verhandlungen kommen erst noch.
... – mehr als zehn Prozent des Budgets – und die Einnahmen um den...Haushaltsentwurf von Minister Lindner Knackpunkt Schuldenbremse Die Ampelparteien ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Verkehr, Klima, Umwelt – hier hat Rot-Grün-Rot einiges vor. Aber reicht das? Nein, meinen VertreterInnen von Gruppen, die dem Senat Druck machen.
... Energiewendegesetzes an das verbleibende CO2-Budget und haben uns gefreut, dass... zusammenkommen und diskutieren – als ein Mini-Berlin sozusagen. Wichtig ist uns...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Nach dem Bund verklagen Aktivist:innen jetzt auch Niedersachsen auf mehr Klimaschutz. Das Land gibt sich motiviert – außer bei der Erdgasförderung.
.... Niedersachsen hat nur noch CO2-Budget für sechs Jahre Niedersachsen ist... bisher, wird das Land dieses Budget schon in den nächsten sechs..., versucht das Umweltministerium politisch umzulenken. Minister Olaf Lies (SPD) zeigt sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bringt der Koalitionsvertrag Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad? Wir schaffen das, sagt die Ampelregierung in spe. Mogelpackung, sagen KritikerInnen.
... Stand der Emissionen wäre dieses Budget etwa 2027 aufgebraucht. 5. Was... von jeder Regierung ein CO2-Budget, das angibt, wie viel CO2..., den designierten grünen Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, geht...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Iran wird von korrupten Islamisten-Gangs regiert. Das Kabinett Raisi gleicht nun einer Ansammlung von Schwerverbrechern. Wie reagiert die EU?
... und verfügen aufgrund ihrer Milliarden-Budgets über immensen Einfluss. Die Razavi... sowie seiner Unterstützer dokumentieren sollten. Minister Amir-Abdollahian Das Motto des...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Was sieht der Koalitionsvertrag der Ampel fürs Klima vor? Was für Familien? Die Einschätzung unser Fachredakteurinnen im Überblick.
... „Etablierung und Nutzung eines Persönlichen Budgets“, erleichtert werden, was mehr finanzielle... wohl Robert Habeck als neuer Minister für Wirtschaft und Energie selbst...
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Typ: Longread
Sebastian Kurz räumt nach einem weiteren Skandal das Kanzleramt. Als Fraktionschef der ÖVP bleibt er aber auf der politischen Bühne. Ein Drama in fünf Akten.
... und widmet 80 Prozent dieses Budgets um. Als erste Warnungen ungehört.... Kurz vergattert darauf Bünde, Landeshauptleute, Minister und Abgeordnete, ihm schriftlich ihre...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt.
... Register eintragen, die Auftraggeber und Budgets nennen. Erfolgsabhängige Honorare sind nun... Forderungen, die „Abkühlphase“ beispielsweise für Minister:innen zu verlängern. Bisher müssen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Angela Merkel tritt nach der Bundestagswahl als Kanzlerin ab. Doch vieles, was wir über sie zu wissen glaubten, stimmt nicht.
... denselben Anteil am verbleibenden CO₂-Budget der Welt haben sollte und... nicht tut. Sie ließ ihre Minister:innen auch gegen den Klimaschutz...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Grünen fordern ein Klimaschutzministerium – inklusive Vetorecht. Dass sie mit der Idee in den Wahlkampf ziehen, dürfte auch taktische Gründe haben.
... verbindliche Ziele und sinkende Treibhausgas-Budgets vorgeschrieben. Aber ein mächtiges Klimaschutzministerium... eine stärkere Position als andere Minister. Die Geschäftsordnung der Bundesregierung regelt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ein Ministerium für digitale Transformation muss her. Die Vorstellung, dass beim Internet alle mitdenken, ist illusorisch.
... Transformation hingegen gehören Ideen, Konzepte, Budgets, Beteiligungsverfahren, Initiativen, Gesetze, globale Vereinbarungen... traut sich ja ein:e Minister:in für digitale Transformation sogar...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Essay
Nach Ermittlungen tritt Brasiliens Umweltminister zurück. In seiner Amtszeit erreichte die Zerstörung von Lebensräumen Rekordwerte.
... voranzutreiben, er kürzte Schutzbehörden die Budgets und verspottete Indigene. Und in... Salles es getan hat.“ Neuer Minister wird voraussichtlich Joaquim Alvaro Pereira... des Klimaobservatoriums: „Wer nun zum Minister ernannt wird, muss die Befehle...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als „Schande“. Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen.
... von Finanzhilfen aus dem EU-Budget, wurde aber noch nie eingesetzt... Eine Transgender-Person im roten Mini-Lackkleid kommt mit einem Getränk...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Ein Jahr nach George Floyds Tod steht das Minneapolis Police Department unter Druck. Und in Washington ist ein neues Polizeigesetz in Arbeit.
... reichen von der Reduzierung der Budgets über die Umverteilung eines Teils... Ausbildung in Minneapolis befassen. Der Minister forderte die örtliche Bevölkerung auf...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die grünen Agrarminister fordern, dass Bauern für die Hälfte der EU-Direktzahlungen Umweltleistungen erbringen. Naturschützern reicht das nicht.
... der Mittel für Direktzahlungen als Budget für die Ökoregelungen eingesetzt werden... das Geld gekürzt werden. Die Minister verlangen auch, dass Großbetriebe weiterhin...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Fast 10.000 Neuinfektionen am Freitag. Söder fordert Coronastrategie mit Sicherheitspuffer. Kostenlose Coronaschnelltests im Kreis Osnabrück.
.... Im Durchschnitt wurde das nötige Budget auf 573 Euro geschätzt. Für... Schreiben an die Gesundheitsministerinnen und -minister fordern die Seniorenverbände, dass alle... eine Buchung sein, wie der Minister für öffentliche Dienste, Patrick Nip...
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Typ: Bericht
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