Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.
... und Ausrüstung spiegelt das erhöhte Budget zudem einem gestiegenen Personalbedarf. Die... Verteidigungszusammenarbeit. Genaue Details gaben die Minister noch nicht bekannt, auch beschlossen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Irlands Parlamentarier möchten gern aufs Fahrrad umsteigen, aber nicht auf nassen Drahteseln sitzen. Also wurde etwas sehr Irisches gebaut.
.... Das Geld stammte aus dem Budget des OPW. Es wäre angesichts.... Der für das Amt zuständige Minister Kieran O’Donnell hat eine... für das Fundament gemeint. Die Minister der konservativen Koalitionsregierung raufen sich...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
Typ: Kolumne
Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung.
... Jahr und hätte damit ein Budget von 53,3 Milliarden Euro... Soldaten der Bundeswehr schrieb der Minister: „Das Ergebnis ist nicht so... dem Sonderprogramm, aus dem der Minister im kommenden Jahr über 22...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Frankreich ist zuletzt nach rechts gedriftet, Angriffe auf Migrant:innen und Jüd:innen nehmen zu. Auch die Kulturszene leidet. Eine Spurensuche.
..., Musik, das Kollektiv veranstaltet Low-Budget-Shows auch da, wo es... der Wahl sagte Israels Diaspora-Minister Amichai Chikli, es wäre „hervorragend...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein Milliardenloch.
... aber unter anderem noch die Budgets des Familien- sowie des Arbeits... zu dritt und mit den Minister:innen geschrumpft sein, doch noch...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Nach langen Verhandlungen stellt der Gesundheitsminister die Krankenhausreform im Bundestag vor. Was geplant ist und was die Opposition dazu sagt.
... Vorhaltepauschalen, die 60 Prozent ihres Budgets decken. Sie werden also dafür... Lauterbach antwortete, stimmte mit dem Minister in einem Punkt überein: „Wir...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die russische Armee soll rund die Hälfte der Energieinfrastruktur in der Ukraine zerstört haben. Der Wiederaufbau ist mühsam, Strom knapper denn je.
... die beste Option für ihr Budget zu finden. Angesichts drohender massiver... mit dem Kauf von 15 Mini-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen begonnen. Nur...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Minister Habeck feierte es im März als großen Erfolg: Deutschland stehe beim Klimaschutz gut da. Jetzt widerspricht ihm ein wichtiges Gremium.
... knapp innerhalb des gesetzlich erlaubten Budgets an Treibhausgas-Emissionen bleiben. Der... Klimafragen Deutschland nicht auf Klimazielkurs Minister Habeck feierte es im März...
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Typ: Bericht
Der Gesetzentwurf zur großen Krankenhausreform geht durchs Kabinett. Aber der Streit – vor allem mit den Bundesländern – tobt weiter.
... Kliniken, „weil sie sonst ihr Budget nicht zusammenbekommen“. Mit der Umsetzung... habe Fehlanreize gesetzt, so der Minister. So hätten Krankenhäuser Eingriffe durchgeführt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mitten im Streit der Ampelkoalition um Haushaltskürzungen wollen zwei Volkswirte Milliarden investieren. Derweil stärkt Scholz Lindner den Rücken.
... so offensiv für ein höheres Budget wie ihre SPD-Kollegin Svenja... sehr, dass Olaf Scholz die Minister an die Einhaltung der Schuldenbremse... vor allem die Ministerinnen und Minister der SPD, die die Haushaltsvorgaben...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums soll in der FDP-Zentrale gearbeitet haben. Auch im Innenministerium soll es Ungereimtheiten geben.
... Personalmangel die Arbeit“ erschwere. „Statt Budgets mit Scheinanstellungen für einen FDP... mit dem Rotstift über die Budgets fährt und vielen Behörden durch... keine. „Offenbar sieht es der Minister im Umgang mit Steuergeldern nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das taz lab 2024 im Berliner taz Haus und in den Livestreams. Über alles, was derzeit im Osten passiert – und wieso Osten immer eine Frage der Perspektive ist.
... so nicht weiter, das CO2-Budget ist aufgebraucht. Stichwort ist also... zurück und war später stellvertretender Minister für Kultur, immer jedoch nur...
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Typ: Bericht
Die Ampelkoalition verwässert mit einer Reform das Klimaschutzgesetz. Aktivist*innen und die Energiewirtschaft zerreißen die Pläne.
... das verantwortliche Ministerium aus seinem Budget dafür aufkommen. Die Regelung schaffte... dazu, dass der*die zuständige Minister*in im Folgejahr ein Sofortprogramm...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Lauterbach fordert mehr Studienplätze und Anreize für Hausärzte
... seinen Plänen für Hausärzte Vergütungsobergrenzen (Budgets) wegfallen sollen. Dies sei wichtig... insbesondere der FDP sagte der Minister, er könne nicht ewig darauf... Minister: 50.000 ÄrztInnen fehlen Lauterbach ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Schutz von Kindern vor Missbrauch sollte im Rechtsstaat oberste Priorität haben. Doch der Finanzminister blockiert ein entsprechendes Gesetz.
... schön heißt, gegenfinanziert. Im aktuellen Budget des grün geführten Familienministeriums schlägt... nach öffentlichen Zerwürfnissen der beiden Minister:innen bei einem Kompromiss zu...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Bundesfinanzminister will im Schienen- und Radverkehr Gelder kürzen. Straßenprojekte bleiben fast unangetastet. Verbände schlagen Alarm.
... von Umwelt- und Verkehrsverbänden. Um Budget für den Bundeshaushalt zusammenzuklauben, will... und barrierefreiere Bahnhöfe will der Minister weitere 167,6 Millionen Euro...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
In Niedersachsen ist die Novelle des Klimagesetzes in Kraft getreten. Sie enthält deutliche Verschärfungen, dem Nabu reicht das nicht.
... „reduzieren wir das verfügbare CO2-Budget noch einmal deutlich, ermöglichen mehr... Auch Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Differenzen über den Nahostkrieg könnten den Riss zwischen Nord und Süd vertiefen – und einen Konsens auf dem Klimagipfel erschweren.
... Geld füllen müssen. Das vorhandene Budget dafür könnte auch vom Ölpreis... vorstellen, dass ein jordanischer Minister neben einem israelischen Minister sitzt, um ein...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die Krankenhausreform soll mehr Qualität bringen, aber es gibt wieder Streit mit den Ländern. Ist das Vorhaben zu kompliziert, Karl Lauterbach?
..., profitieren diese Länder davon. Diese Budgets werden sie nämlich behalten, auch... ist klar. Sie sind als Minister mit dem Versprechen angetreten, die... nicht sagen. Die Ministerinnen und Minister, mit denen wir arbeiten, sind...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Chile stimmt im Dezember über eine neue Verfassung ab. Die Rechte der indigenen Mapuche bleiben im Entwurf außen vor. Ein Besuch.
... Conadi verfüge zwar über mehr Budget als unter den Vorgängerregierungen – aber... Penchuelo. Und nicht nur das Budget sei unzureichend, sondern auch die... auch Alfredo Moreno, ein ehemaliger Minister unter dem rechten Ex-Präsidenten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
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