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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...
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Marco Wanderwitz, klein im Bild, spricht auf dem Podium der Bundespressekonferenz

Rückzug von Marco Wanderwitz

Die Bedrohten

Der CDU-Mann Marco Wanderwitz verlässt die Politik, und er ist nicht der Einzige. Der Aufschrei ist groß – aber auch die Frage, was zu tun ist.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

22.11.2024

Olaf Scholz steht gut gelaunt in Freizeitkleidung im Gang des Regierungsfliegers

Streit in der SPD über Kanzlerkandidatur

Die Verunsicherung

Olaf Scholz will SPD-Kanzlerkandidat werden. Verteidigungsminister Pistorius schließt nichts aus. SPD-Chef Klingbeil will nun eine zügige Entscheidung.
Von Stefan Reinecke

20.11.2024

Wanderwitz tritt nicht wieder an

Ex-Ostbeauftragter und CDU-Abgeordneter beklagt Drohungen
Von Sabine am Orde

20.11.2024

inland,  S. 6
Mann gestikuliert vor Mikrofonen

Parteitag der Freien Wähler

Hubsi will hoch hinaus

Mit drastischen Worten zur Migrationspolitik stimmt Hubert Aiwanger seine Partei auf den Bundestagswahlkampf ein. Diese kürt ihn zum Spitzenkandidaten und bestätigt ihn auch als Bundesvorsitzenden.

16.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?
Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Eine Sonnenblume

Wahlkampfchancen der Grünen

Da geht noch was

Gastkommentar von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie
Vom Hoch der Grünen ist wenig übrig. Doch ein Absturz droht nicht, wenn die Partei selbstbewusst mehrheitsfähige Visionen für Deutschland formuliert.

15.11.2024

Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier steht am Rednerpult, rehts neben ihm Christian Lindner, links mit größerem Abstand Olaf Scholz. Hinter den drei angespannt wirkenden Männern im Anzug steht eine Flagge mit dem Bundesadler

Bilanz der Ampel-Regierung

Das war die Ampel

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine gute oder eine schlechte Nachricht? Und woran ist die Koalition letztendlich gescheitert?
Von Ulrike Winkelmann

9.11.2024

Mitglieder des Bundestags, darunter Friedrich Merz, Britta Hasselmann, Tino Chrupalla und Saskia Esken sitzen in Stuhlreihen

Politologe über Parteien in Deutschland

„Der soziale Kitt ist aufgelöst“

Das Parteiensystem ist in der Krise. Gut überstehen werden diese nur die Grünen, die AfD, eventuell auch das BSW, behauptet der Politologe Jan Gerber.
Von Jens Winter

8.11.2024

Demonstration mit den Buchstaben BDS.

Diskussion über Verfassungsänderung

Sollte der Kampf gegen Antisemitismus ins Grundgesetz?

Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich?
Von Christian Rath

7.11.2024

Die Facebook-Seite von Angela Merkel auf einem Bildschirm

Online-Beleidigungen von Politikern

Anzahl der Follower für Strafe unerheblich

Wer im Netz Pol­ti­ke­r*in­nen beleidigt, muss mit einer Strafe rechnen. Unabhängig davon, wie viele Nut­ze­r*in­nen dem Account folgen.

4.11.2024

Ein Mann watet durch Hochwasser

Klimagerechtigkeit

Gespart wird beim Globalen Süden

Eigentlich hat Olaf Scholz versprochen, ab 2025 sechs Milliarden Euro jährlich für die Klimafinanzierung bereitzustellen. Das wird wohl nichts.
Von Jonas Waack

22.10.2024

aussenansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das Gebäude wirkt futuristisch, wie zwei Raumstationene auf Mutter Erde

Zurückweisung an der Grenze

Deutschland verurteilt wegen Abschiebung nach Griechenland

2018 war ein Syrer an der deutschen Grenze zurückgewiesen und ohne Asylprüfung abgeschoben worden. Die Richter sahen gleich mehrere Rechte verletzt.
Von Christian Jakob

15.10.2024

Ein Cartoon, bunt. Inhalt: Ein großer Stein sitzt auf einem Barhocker, er sagt zum Barmann: Sisyphos konnte nicht aufhören. Kevin Kühnert konnte.

Die Wahrheit

Von der Rückbank in die Freiheit

Noch mehr Rücktritte wird es in den nächsten Wochen in der Politik geben. Ein Berliner Taxifahrer weiß bereits jetzt mehr als alles.
Von Harriet Wolff

12.10.2024

Lars Klingbeil und Olaf Scholz

Die Zukunft der SPD

Der mit dem Plan

Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen?
Von Anna Lehmann

12.10.2024

Thomas Krüger über Wende und Rechtsruck

Volk als Abgrenzung

Wer ist das Volk, Thomas Krüger? Und wer ist das Volk, das die AfD wählt? Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung im taz-FUTURZWEI-Interview.

11.10.2024

Das Foto zeigt zwei Hände, die über einer Kiste mit Einkäufen ein geöffnetes Portemonnaie und Geldscheine halten

Berlins Haushaltsmisere

Rettung auch auf Pump

Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
Von Stefan Alberti

10.10.2024

Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.
Von Baha Kirlidokme

10.10.2024

Sahra Wagenknecht und Alice Weidel geben sich im TV-Studio von

Wagenknecht und Weidel im TV-Duell

Und die Brandmauer? Leidet

Weidel verharmlost die AfD, Wagenknecht hilft ihr dabei. Das TV-„Duell“ war für beide ein Erfolg, und auch für den Springer-Sender Welt TV.
Von Daniel Bax

10.10.2024

Gegen AfD und BSW

Die erste Einwanderungspartei

Bundesminister Cem Özdemir hat eine neue Migrationspolitik vorgeschlagen. Dafür wird er von Grünen Ideale-Wächtern streng kritisiert. Zu Unrecht, findet Udo Knapp.

7.10.2024

Eine Frau, Katharina Dröge, steht an einem Schreibtisch im Büro, im Hintergrund der Reichstag

Fraktionschefin über Grünen-Krise

„Die Mitte ist linker, als man denkt“

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge will die Union offensiver angehen. Ein Gespräch über die Krise ihrer Partei und Robert Habeck als Strippenzieher.
Interview von Sabine am Orde und Kersten Augustin

4.10.2024