Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder über Brandmauern, den Erfolg von Markus Söder und das Problem mit der Schuldenbremse
... sich in der Folge der Kommunalwahlen 2024, bei denen die AfD... hat in den Landtagen in Thüringen und Brandenburg eine Sperrminorität, kann...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Allianzen zwischen CDU und AfD sind vielerorts schon Alltag. Bei der Bewertung dieser Zusammenarbeit ist aber ein differenzierter Blick angebracht.
... seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl im Juni. Die Botschaft sei... dabei angebracht. Wenn die CDU Thüringen im Erfurter Landesparlament ihr Gesetz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Linke könnte in Sachsen aus dem Landtag fliegen. Einer, der dagegen kämpft, ist der Leipziger Nam Duy Nguyen. Er will an 30.000 Wohnungen klingeln.
... der Bundestagswahl und bei der Kommunalwahl bekam die Linke auf dem... 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die taz zeigt, was hier...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Markus Nierth war Ortsbürgermeister von Tröglitz und trat 2015 wegen Anfeindungen zurück. Ein Gespräch über gefährdete Demokraten im ländlichen Raum.
.... Inzwischen haben sich nach den Kommunalwahlen im Juni in vielen Landkreisen... Politiker. Dass in Walthershausen in Thüringen im Februar das Haus eines...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman hat vor den Landtagswahlen Beratungsstellen besucht. Diese stehen künftig vor großen Fragen.
... an erster Stelle. Bei den Kommunalwahlen vor etwas mehr als einem..., etwa zu Migrant:innenorganisationen in Thüringen (Migranetz) oder der Beratungsstelle für...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seine Partei solle sich wieder an die 2. Feuerbachthese von Karl Marx erinnern, fordert der sächsische Linkenvorsitzende Stefan Hartmann.
... den Europa- und den parallelen Kommunalwahlen beispielsweise in Leipzig , Dresden oder... 50.000 Mitglieder. ■ ■ ■ ■ ■ Wie in Thüringen finden auch in Sachsen am..., vor der CDU. Während in Thüringen die Linke mit Ministerpräsident Bodo...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Thüringen tritt Neonazi Tommy Frenck bei der Landratswahl in Hildburghausen an, offiziell zugelassen. Wie wehrhaft ist die Demokratie im Kommunalen?
... erkennen. Am Sonntag finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. In Städten, Gemeinde und...Kommunalwahl in Thüringen Verfassungsfeinde auf Wahlzetteln In Thüringen tritt Neonazi Tommy Frenck bei ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Gazastreifen von Thüringen“ nannte Ministerpräsident Ramelow das Eichsfeld einst. AfD-Mann Höcke kandidiert lieber woanders. Wie kommt's?
...“. Höcke ist geflüchtet Bei den Kommunalwahlen 2019 erreichten die extrem Rechten... keine Chance hat „Gazastreifen von Thüringen“ nannte Ministerpräsident Ramelow das Eichsfeld...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Studie zählt 121 Fälle der Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD in ostdeutschen Kommunen. Meist war die CDU beteiligt.
... sich die Gremien nach der Kommunalwahl konstituiert haben, bis zum vergangenen... Landrat im Landkreis Sonneberg in Thüringen. Seine Wahl war ein Schock...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Großschirma hat Rolf Weigand (AfD) zum Bürgermeister gewählt. Sein Vorgänger litt unter rechten Anfeindungen – und hatte sich das Leben genommen.
... – „eine Entwicklung, die in den Kommunalwahlen im Sommer noch stärker zu... 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die taz zeigt, was hier...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die extrem rechte AfD steht in Thüringen vor Wahlerfolgen. Eric Wrasse stellt sich dagegen und initiierte das Bündnis „Weltoffenes Thüringen“.
.... Schon im Mai gibt es Kommunalwahlen, danach wird die AfD weitere..., ist Mitinitiatior des Bündnisses „Weltoffenes Thüringen“ und Pädagogischer Leiter der Europäischen.... Internationale Gäste und Fachkräfte meiden Thüringen. Wir befürchten, dass sich das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Mobile Beratungsteams warnen vor Normalisierung von AfD und extremer Rechter. Antifaschistische Akteure müssten ernst genommen werden.
...-Parlamentswahl, Kommunalwahlen in acht Bundesländern und Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Woche nach dem ersten AfD-Landrat folgt in Sachsen-Anhalt der erste hauptamtliche Bürgermeister. Der AfD-Kandidat Loth holt 51,5 Prozent.
... die Landtagswahlen 2024 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg über exekutive Ämter... der Stichwahl unterstützt. Wie in Thüringen gilt der AfD-Landesverband in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auch in der Opposition richtet die AfD Schaden an, sagt Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch. Er glaubt aber, dass die Brandmauer hält.
... hat die AfD zuletzt auf Kommunalwahlen gesetzt. Aber weder in Sachsen... Landtagswahlen in den Ostbundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg 2024 mitregieren. Dort... spielen AfD und CDU in Thüringen gemeinsam Sprachpolizei und lassen geschlechtsneutrale...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Wolfgang Schäuble (CDU) warnt vor dem Niedergang der Volksparteien und autoritären Tendenzen. Ein Gespräch über Parteien und Populismus.
... Bewegung. Der Unterbau fehlt. Die Kommunalwahlen sind für Macron nicht gut...-Georg Maaßen zum Direktkandidaten in Thüringen . Reiner Haseloff will zuerst mal... ganz anderes, als wenn in Thüringen mit der AfD ein Ministerpräsident...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Mit Reinhard Etzrodt wählte die Stadt erstmals bundesweit einen AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden. Er steht an der Seite von Björn Höcke.
.... Und das ist seit der Kommunalwahl 2019 mit 12 Sitzen im... die Parteilinie der AfD in Thüringen maßgeblich. Mit Erfolg: Im Landtag...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Gera wird AfD-Politiker Reinhard Etzrodt Stadtratsvorsitzender. Mit den Stimmen anderer Parteien. Von wem sie stammen, ist unklar.
.... Das ist seit den Thüringer Kommunalwahlen vom Mai 2019 die AfD... gewählt“ Christian Hirte, Landesvorsitzender CDU Thüringen Reinhardt Etzrodt in der Innenstadt... Stadtrates in Gera sorgt über Thüringen hinaus für Aufsehen. Der pensionierte...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Grünen könnten in Sachsen und Brandenburg in der Regierung landen. Die plötzliche Beliebtheit bereitet manchem in der Partei Sorge.
... mit. Sie holte bei den Kommunalwahlen im Mai aus dem Stand... in einem Video dafür warb, Thüringen zu einem freien, demokratischen Land...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... Handgranaten zu werfen. Bei der Kommunalwahl 1989 streicht sie alle Namen... Millionen Menschen leben in Brandenburg, Thüringen und Sachsen. Hier ist eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
In Neulewin in Brandenburg fällt die Wahl in diesem Jahr aus. Der scheidende Amtsinhaber Horst Wilke (66) hat seine eigene Erklärung für die Misere.
... in Wriezen organisiert sie die Kommunalwahl im Amt. Kandidatinnen und Kandidaten... Bundesländern finden am 26. Mai Kommunalwahlen statt. In Bayern erst im... Stadtrat an. In Jena in Thüringen haben die Grünen sagenhafte 41...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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