Zwischen Bonn und den ostdeutschen Kommunen eskaliert der Streit um die knapp acht Milliarden Mark Altschulden. Kommunale Verbände stellen sich auf langjährige Prozesse ein ■ Aus Berlin Christoph Seils
... bevor die bundeseigene „Gesellschaft für kommunale Altkredite und Sonderaufgaben der Währungsumstellung... einen sozialistischen Renommierbau, auf dessen Planung und Bau der Rat der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Finanzhilfe für 1994 noch unklar
... der Hansestadt Wismar, bezeichnete die kommunale Investitionspauschale als „wirksame Wirtschaftsförderung“, die... sei wichtig, damit die entsprechenden Planungen rechtzeitig anlaufen könnten. Dieckmann sagte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Um die Jahrtausendwende kehrt der Tagebau Nochten an seinen Ursprung zurück/ Die Menschen in Mühlrose wissen nicht, ob ihr Dorf der Kohle zum Opfer fällt/ Energiekonzept mit kräftigem Alternativ-Mix gibt der Verstromung den Vorrang ■ Aus der Lausitz Detlef Krell
... Kommunen. Ein nützliches Instrument, die kommunalen Interessen denen der Gewinnungsbetriebe gegenüberzustellen... dann könnten die Gewinnungsbetriebe perspektivische Planung möglich machen“, erklärt der Bürgermeister...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Die gewerkschaftlichen Appelle, Warteschleife und Kündigungsschutz über den 30. Juni hinaus zu verlängern, um den dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Osten abzufedern, haben nichts genutzt
...“ Personal aus den aufgeblähten früheren Kommunal- und Bezirksverwaltungen und aus der... von allem „Personalballast“ befreien. Die Planungen liegen in den meisten Betrieben...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Planung der Nahverkehrsabgabe in Baden-Württemberg vollzieht sich schleppend/ Autolobby jault auf/ Parteien uneins ■ Aus Stuttgart Erwin Single
... Schritte angehen und Gespräche mit Kommunal- und Verkehrsverbänden führen. Für Stuttgart... Abgabe statt Abgase Die Planung der Nahverkehrsabgabe in Baden-Württemberg ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Wird Berlin die Hauptstadt des künftigen Landes Brandenburg? / SPD-West lehnt eindeutig ein Land Berlin innerhalb der bisherigen Stadtgrenzen ab / Die stadtplanerische Zukunft der Vier-Millionen-Metropole steht zur Debatte - kapitalkräftige Interessen sind bereits am Werk ■ Von Klaus Hartung
..., wann die kommunale Infrastruktur zusammenbricht. Nothaushalte sind in der Planung; die Übernahme... Hochhaus vor. Vorverträge mit der Kommunalen Wohnungs -Verwaltung (KWV) soll es...
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Ressort: Inland
Konflikt um ein Riesenprojekt der Flughafen AG: Bürozentrum mit 15.000 Arbeitsplätzen / Flughafen AG stellte die neue Stadtregierung vor vollendete Tatsachen: Der ausgewählte Entwurf mit Tausenden von Parkplätzen widerspricht der neuen Verkehrspolitik ■ Von Klaus-Peter Klingelschmitt
... Mitglieder der Landesregierung und als kommunale Wahlbeamte in Frankfurt - im Aufsichtsrat... der neuen Stadtregierung von der Planung. Schließlich besitze die Stadt auch... entgegen. Eine solche 50er-Jahre -Planung werden wir nicht akzeptieren.“
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und FDP in Hamburg unterzeichnet / Privatisierung auch im sozialen Bereich / Viele Willensbekundungen, aber wenig konkrete Details / Deutliche Liberalisierung in der Ausländerpolitik / Entschädigung für NS–Opfer
... bei dem geplanten Abbau der kommunalen Steuern und Gebühren für Abwasser... beteiligen will. Und: „Für alle Planungen und umweltrelevanten Produktionsprozesse muß eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Auf der Sondersitzung des Verbandes Kommunaler Aktionäre wollen SPD–Kommunen den RWE–Vorstand unter Druck setzen / Konkrete Ausstiegsbeschlüsse bei den Sozialdemokraten nicht mehrheitsfähig / Konsens mit der CDU angestrebt / Initiativen planen Aktionen
... der morgigen Sondersitzung des Verbandes Kommunaler Aktionäre (VKA) des RWE (Rheinisch... reduziert, die in Bau oder Planung befindlichen Kernkraftwerke gestoppt oder durch... der VKA bei Kritikern als „kommunale Gleichschaltungsstelle“ des mit Abstand größten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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