EU-Abgeordnete bei Prozess gegen Orhan Pamuk
...) hat mit einer Delegation des Europäischen Parlaments den Prozess gegen den türkischen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
In ihrer Fernsehrichtlinie will die EU Mindestregeln für Product-Placement etablieren und fordert eine deutliche Kennzeichnung für die Zuschauer
... erfüllt sein müssen, wenn eine europäische Sendeanstalt oder ein Internet-Provider... der nationalen Rundfunkgesetzgebung. Rat und Parlament werden wohl an dem Kommissions... nämlich erlaubt. Auch wenn ein europäischer Sender US-Filme ausstrahlt, werden...
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Quelle: taz
Ressort: Medien
CDU soll sich in Brüssel für Entschärfung der geplanten Dienstleistungsrichtlinie einsetzen, finden GAL und DGB
... „ähnliche Rechtsgrundlagen gelten“. Das EU-Parlament wolle das Prinzip nur „in...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
In Island kam der Gay-Pride-Event erst nach der Emanzipation. Er ist rasch zu einer der größten Veranstaltungen des Landes geworden. Dabei gibt es für die Bewegung fast nichts mehr zu fordern
... paar hundert Kilometer westlich zum europäischen Kontinent hin verweht. Auf der... Schwule ins Althing, das isländische Parlament, ein. Vierundvierzig Abgeordnete stimmten dafür...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Brandenburg wäre das erste ostdeutsche Bundesland, das seine Parlamentsausschüsse öffentlich tagen lässt. Das passiert derzeit nur in sechs Ländern. Berlin rang sich 1971 dazu durch – 23 Jahre nach dem Bayerischen Landtag
... Politebenen. Während die Ausschüsse des Europäischen Parlaments seit 1989 öffentlich tagen, gilt... Frage.“ Öffentlich tagen derzeit folgende Parlamente: Bayern, Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Keinen sicheren Listenplatz hatte die Bremer EU-Kandidatin Helga Trüpel. Deshalb war die Wahlparty umso spannender: Momentaufnahmen aus einem Wechselbad der Gefühle
... auch FDP den Sprung ins Europäische Parlament schaffen, sagt sie selbst nüchtern... Grüne ziehen demnach ins EU-Parlament ein, Trüpel ist auf Platz...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Lokal forschen, global entdecken
... entdecken Am Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt. Was die EU ganz... von dem Forschungsrahmenprogramm (FP) der Europäischen Union finanziell unterstützen lassen. Mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Die Europäische Union unterhält einen Förderdschungel mit ungezählten Fallstricken. Die Maßnahmen sind so vielfältig, dass die Verwaltungen selbst nicht mehr durchblicken. Der Versuch, eine Schneise zu schlagen
... residiert das Informationsbüro der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments. Eine erste Anlaufstelle... beiden größten Strukturfonds gehören der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Bremer Prominenz unterstützt Trüpels (Die Grünen) Europa-Kandidatur, auch wenn sie einigen fehlen wird
... ihrem Aufruf „Helga Trüpel ins Europäische Parlament“ wollen sie jetzt die Kandidatur..., dass Trüpel sich im Europa-Parlament für Integration und Kultur stark... nachrücken lässt, auch dem Bremer Parlament sei sie gut bekommen, so...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... geladen. Jutta Haug (Mitglied des europäischen Parlaments), Carmen Emigholz (Mitglied der Bremischen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Die Stadtreinigungsbetriebe sollen heute im Parlament Klartext reden, wer künftig einen Großteil des Berliner Mülls entsorgt – und vor allem wie. Bürgerinitiative fürchtet zweite Müllverbrennungsanlage
... darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes kein Müll mehr unbehandelt..., habe den ausdrücklichen Beschluss des Parlamentes missachtet. Auch Daniel Buchholz, umweltpolitischer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
...-Kandidatin für die Wahl zum Europäischen Parlament im Juni, Helga Trüpel, hat...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
...: Diese Aufrüstung solle ein neues „Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und... Fähigkeiten“ überwachen, das von keinem Parlament ausreichend kontrolliert werde.
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Anhörung der Bürgerschaft zu lex airbus II: Es soll Enteignungen zugunsten des Werksflugplatzes in Finkenwerder ermöglichen. GAL: Landebahnverlängerung unnötig
... Zukunft Hamburgs als Zentrum der europäischen Luftfahrtindustrie gefährdet, argumentiert der Senat...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hochschulen sind ein Bereich, in dem der Bund eine Rahmenkompetenz übernommen hat. Eine echte Aushöhlung aber können langjährige Abgeordnete nicht feststellen
..., das inzwischen weitgehend von der Europäischen Union beeinflusst sei. Martina Michels... Gebot der Gewaltenteilung: Regierung und Parlament saßen unter einem Dach im..., die eigentlich entscheidende Beratung im Parlament zum Nachklapp wird. SPD-Mann...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Walter Momper (SPD), einziger aktueller Parlamentspräsident, der auch Regierungschef war, sitzt zwar im Föderalismuskonvent, mag aber nicht über Bedeutungsverlust der Länderparlamente klagen
...? Das ist ja Wettbewerbskontrolle auf europäischer Ebene und damit ganz was... an die BVG kann das Parlament nicht länger vergeben, ohne dass..., spricht von einem Aushöhlen der Parlamente. Ich hab das in der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Nicht nur die Popkomm zieht von Köln nach Berlin. Auch der Medienpreis Civis wird im Herbst erstmals hier verliehen. Dann aber soll der Integrations-Event schnell wieder weiterziehen
... Rau mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Pat Cox, die Schirmherrschaft übernommen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
„Make Trade Fair“ – Kraft Foods hat im vergangenen Jahr seinen Nettogewinn um 80 Prozent gesteigert, die Weltmarktpreise für die Bohne sind auf historischem Tiefststand
...) stark. Darüber hinaus fordert das europäische Parlament, dass mindestens ein Teil der... elf Milliarden Euro, die die Europäische Kommission für entwicklungspolitische Zwecke ausgeben...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Die Länderchefs haben beschlossen, dass der Aus- und Neubau von Hochschulen in Zukunft Ländersache sein soll. Die Grünen warnen vor katastrophalen Folgen für Bremer Hochschulen
... Bund und welche bei der Europäischen Union liegen. Komplexe Mischfinanzierungen wirkten..., wann die Regierung denn das Parlament über den Stand der Föderalismusreform...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Hafenuntergang Das Europäische Parlament hat sich für die Liberalisierung ...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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