■ Bürgerschaft fordert europäische Friedensinitiative
... Abschiebestop für Algerier ■ Bürgerschaft fordert europäische Friedensinitiative Mit den Stimmen der... Bundesregierung auf, sich an einer europäischen Friedensinitiative für Algerien zu beteiligen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Elektronikschrott wandert noch immer auf die Deponie. Eine Verordnung läßt auf sich warten. In Holland ist man schon weiter
... erwartet weitere Verzögerungen, da die Europäische Kommission eine eigene Elektronikschrott- Richtlinie..., der Anfang nächsten Jahres vom Parlament in Den Haag beschlossen wird...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
■ Visum in der Bürgerschaft: SPD pfeift Innensenator vom Kanther-Kurs zurück
... bezog sich dabei auf das Europäische Parlament, das die Kanthersche Verordnung zurückgezogen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Attentate im Staatsauftrag, Heroinhandel, Mord und Erpressung – all das wird einer kriminellen Organisation in der Türkei vorgeworfen. Mutmaßlicher Kopf der Bande: die konservative Außenministerin Tansu Çiller ■ Aus Istanbul Ömer Erzeren
... Heroingeschäft – 80 Prozent des europäischen Marktes sollen europäischen Polizeiexperten zufolge die Türkei... Innenministerin. Der Untersuchungsausschuß des türkischen Parlamentes wird auch kaum Erfolg bei...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
■ Sparklausur verlängert. Grüne monieren, daß bei Klausur die Mitbestimmung des Parlaments ausgehebelt wird
... der Europäischen Akademie den Etatentwurf der Regierung des Stadtstaats vorbereiten. Das Parlament... Bündnisgrünen sehen die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung gefährdet. An der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ EU-Parlament: Übergangslösung bis zum Förderungsstopp
... dürfen weiter fließen – vorerst. Das Europäische Parlament hat am Freitag der Verlängerung... alternative politische Handlungsoptionen, damit die europäische Schiffbauindustrie auch in Zukunft noch...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Richtlinie wird nach Kalanke-Urteil um Härtefallregel ergänzt
... wollen das Europa-Parlament und die europäische Kommission jetzt die europäische Gleichstellungsrichtlinie so... einem eigenständigen, einklagbaren Rechtsanspruch im Europäischen Vertrag verankert werden“, forderte die...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... für „neuartige Lebensmittel“, die vom Europäischen Parlament im März verabschiedet werden soll...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
..., daß weder das Regelwerk der Europäischen Union noch ihr Strafkatalog sonderlich..., unter Täuschung von Öffentlichkeit und Parlament, Subventionsbetrug in dreistelliger Millionenhöhe begangen...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ CDU und AfB begrüßen Luxemburger Urteil, SPD und Grüne empört / Quote jetzt ungültig
... „weder unserer Verfassung noch der Europäischen Rechtsordnung“, so Nölle. Ansonsten sei... in den Frauenausschuß des Europa-Parlaments einbringen. An dieser Beratung über... ungültig Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen die Bremer Frauenquote...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Weil Finanzsenator Pieroth (CDU) Ansprüche zu spät anmeldete, muß Berlin 17 Mio. Mark für Grundstück ausgeben
... Millionen ECU verloren, die die Europäische Union für das Projekt zur... schon vor dem Hauptausschuß des Parlaments als „äußerst gering“ ein. Angesichts...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ Änderungen passierten Parlament / Grundlage für Fusion
.... Das betrifft auch Angelegenheiten der Europäischen Union. Das Abstimmungsergebnis lag erst... Verfassung wurde teilerneuert ■ Änderungen passierten Parlament / Grundlage für Fusion Das Abgeordnetenhaus ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ Sterile Feier in der Bürgerschaft / Viele richtige Gedanken, aber keine Menschengeschichte
..., zur guten Nachbarschaft und zur europäischen Einigung. Viele richtige Schlußfolgerungen, nur... es an der Reaktionsunfähigkeit im Parlament, daß selbst Pflügers Horrorgemälde „wenn... in Bremen blieb namenlos. Das Parlament bekam nicht einmal die Namen...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Verkehrskonzepte für den Norden
... werden, nachdem der Verkehrsausschuß des Europäischen Parlaments dieses Projekt befürwortet hat. Der...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
...-Abgeordneter, hat der Verkehrsausschuß des Europäischen Parlaments ein neue Elbquerung westlich von...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Datenschutzskandal um Berliner Detektei: Datenschützer wollen auch für Privatwirtschaft zuständig sein / Landesdatenschutz-Gesetz muß dafür verändert werden / Vorlage seit längerem im Parlament
... seit längerem ein Richtlinienentwurf des Europäischen Parlaments und des Europarates vor, der... werden / Vorlage seit längerem im Parlament Die jüngsten Meldungen über die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ Im Mai will sich die Koalition auf Verfassungs-Novellierung einigen / CDU wehrt sich gegen mehr Rechte für Abgeordnete
.... Hierfür reiche die bereits vorhandene europäische Gesetzesregelung vollkommen aus, meint der... 1990 nach der Wiedervereinigung dem Parlament mit auf den Weg gegeben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... die Fläche einfach bei der Europäischen Union als „Vogelschutzgebiet“ an. Den... zu sagen, scheint überflüssig, das Parlament wird einfach übergangen.“ Gewerbegebiet verhindert...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Beim Bau des Bundeskanzleramtes setzt Bonn mehr auf Sicherheit als auf Stadtplanung / Jury prüft Bau-Entwürfe
... Politikern 51 Entwürfe deutscher und europäischer Planer, die nach einem Auswahlverfahren... von Axel Schultes für die Parlaments-Planungen im Spreebogen. Der lange...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ Am 12. Juni dürfen EG-AusländerInnen erstmals mitwählen / Bis jetzt noch nicht mal Anträge auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis Von Annette Bolz
... eine „Zentralstelle“ im Heimatland der europäischen WählerInnen. Dies soll verhindern, daß... Vereinigungen bekannt, die im Europa-Parlament etwas zu sagen haben wollen... einhalten müssen, um das Europa-Parlament zu wählen. Denn dieselbe Bundesregierung...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Inland
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