Bisher regt sich Internet-Protest immer nur als Reaktion auf einzelne Gesetzesvorhaben. Es fehlt noch an professionellen Strukturen, wie sie etwa Greenpeace hat.
... Net, der mit seinem Wuschellockenkopf Parlamente und Öffentlichkeit mit Argumenten gegen...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
..., die Ratifizierung des Abkommens im Europäischen Parlament zu verhindern. ■ Wann? Samstag, 11....de ■ Worum geht es? Die Europäische Union hat zusammen mit den...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
RÜSTUNG Nicht eine zivile Drohne kann man bei Rheinmetall kaufen. Dennoch sponserte Bremen die Forschung des Unternehmens mit über 1,5 Millionen Euro. Heute debattiert das Parlament
... von der aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE... Millionen Euro. Heute debattiert das Parlament Mit 1.537.000 Euro...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Seit September sitzt Martin Zierold für die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte. Er ist Deutschlands erster gehörloser Parlamentarier.
... Parlamentarier. Im österreichischen und im Europäischen Parlament gibt es bereits zwei Gehörlose...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
UMWELT Die polnischen Pläne zum Einstieg in die Atomenergie rufen die Grünen in Berlin, Brandenburg und Meck-Pomm auf den Plan: Gemeinsam will man Beschwerde bei der EU-Kommission einlegen
... bei der Europäischen Kommission einlegen. Im Mai hatte das polnische Parlament die... laut der Grünen-Fraktion gegen europäisches Recht. Das habe eine Untersuchung... Entwurfsphase befänden. „Da das polnische Parlament den Einstieg aber schon beschlossen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
RESISTENTE ERREGER Ohne Polemik stellt das Parlament Fragen nach dem Tod dreier Frühgeborener im Klinikum Mitte: Für Antworten und Debatten ist es noch zu früh
... es in der Studie. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat... ERREGER Ohne Polemik stellt das Parlament Fragen nach dem Tod dreier...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
PARTEITAG Sozialdemokraten pinkeln ihrem Parteichef Gabriel ans Bein und wollen auch die Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“ auskontern
...: Der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Martin Schulz, warnte auf dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
LEGISLATUR Kurz vor den Wahlen stimmt das Parlament noch eine Reihe neuer Gesetze durch. Fische, Badegäste und Niedriglöhner können sich freuen, die Zeugen Jehovas nicht
... verhütet werden, dass es dem europäischen Aal, Anguila Anguila, an den... schwer einklagbaren Status beantragt – das Parlament wird auf Empfehlung des Rechtsausschusses... vor den Wahlen stimmt das Parlament noch eine Reihe neuer Gesetze...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Frankreichs ältestes AKW ist ein Schrottmeiler, steht in erdbebengefährdetem Gebiet und zudem an der deutschen Grenze. Corinne Lepage klagt auf Stilllegung.
... wird? Sie sind Mitglied des Europäischen Parlaments. Ich habe letzte Woche mit... beschlossen, dass alle AKWs einem europäischen Stresstest - nicht nur einem französischen...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Interview
EXTREMISMUS Über Ungarns Abdrift in den Faschismus und Europas Reaktion informiert Karl Pfeifer
... außen? Orban ist Vizepräsident der europäischen Vereinigung der Volksparteien, zu der... 4. Juni gab es im Parlament einen Gedenktag für die nach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
KÖRPERSCHAFT Grüne sehen in baden-württembergischem Gutachten Argumente gegen Zeugen Jehovas
... auch mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes auseinander. Pikanterweise hatten die... Bremen liegt die Sache beim Parlament: Jeder Körperschaftsstatus muss hier in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
DEMOKRATIE Bremer Vereine beteiligen sich an der Entwicklung einer europäischen Bürgerinitiative
..., Zivilgesellschaft darüber einzuholen, wie die europäische Bürgerinitiative ausgestaltet werden soll. Gestern... nach Abschluss der Unterschriftensammlung dem Parlament als Gesetzesvorschlag zuleiten. Ihre Forderungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... wird sie in Straßburg vom Europäischen Parlament den Sacharow-Preis für geistige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
VERFASSUNGSSTREIT Die Schuldenbremse steht im Grundgesetz – aber der Senat hat zugestimmt, ohne dass die Bürgerschaft den Wortlaut des neuen Artikels kannte
... der Zusammenarbeit mit Bund, Ländern, Europäischer Union und anderen Staaten“ informieren... bremische Haushaltspolitik – die Königsdisziplin des Parlaments. Und nach Paragraf 79 der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Er hat mehr Wahlen organisiert, als andere erlebt haben, und auch mit 65 noch nicht ans Aufhören gedacht. Erst zum Jahresende darf Andreas Schmidt von Puskás tatsächlich den Ruhestand genießen.
.... Gäbe es zum Beispiel einen europäischen Präsidenten, wäre die Wahlbeteiligung bei... die, die wir in das Parlament schicken, damit sie uns vertreten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
..., Bildung, Sport und Medien im Europäischen Parlament gewählt. Sie ist zudem wieder...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Man könnte mit Fördermitteln der EU den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. Aber der Senat denkt nicht fortschrittlich, kritisieren die Grünen.
..., verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament. Der Bau einer Straßenbahnlinie etwa... Sternberg, beim Senat zuständig für Europäische Strukturfondsförderung. Nur deshalb sei es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
EUROPAWAHL Am Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt. Bislang ist das Desinteresse in Hamburg groß, obwohl die EU immer mehr bestimmt
... EUROPAWAHL Am Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt. Bislang ist das Desinteresse... schon heute unter Mitwirkung des Europäischen Parlaments erlassen. „Und es werden immer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Debatte: Europaparlament abschaffen?
..., ob die EU auch ohne Parlament funktionieren kann. INTERVIEW: HES „Uni.... Es gibt Grundregeln, wie im Parlament. Ihr fordert heute Abend die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
EUROPAWAHL Mit einem klaren pro-europäischen Bekenntnis eröffnet die Grüne Helga Trüpel, Bremens aussichtsreichste Kandidatin, den Wahlkampf
... die Europäische Union „demokratischer, sozialer und transparenter“ mache, das EU-Parlament stärke... ökologisch-nachhaltigen Effekt auf die europäische Fischereipolitik erhofft. Und Trüpel verteidigt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
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