... ich froh bin über jede Partei, die sich mit meinem Programm identifizieren... sich nun der Mittel bedient, die bisher der Satire vorbehalten waren: der Provokation, Übertreibung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Unbekannte haben das Büro des Linken-Abgeordneten Cindi Tuncel in Osterholz angegriffen
..., wodurch das Loch in der Scheibe entstanden ist. Der Staatsschutz der Polizei habe die Ermittlungen... vorgefunden. Auch damals übernahm der Staatsschutz die Ermittlungen. Die Akte sei laut Matthiesen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bremer*innen demonstrierten am gestrigen Internationalen Weltfrauentag in der Stadt für Frauenrechte und Solidarität. Die Stadtfrauenkonferenz fordert zudem das Recht auf Frauen*Streik und Paritäts-Gesetz
... es: „Wir fordern die in den Parlamenten vertretenen Parteien auf, im Rahmen von... (DGB) in der Bremer Innenstadt. Der Anlass war der Weltfrauentag, die DGB Frauen begingen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die Grünen wollen für die nächste Legislaturperiode das Parité-Gesetz
... müssen. Die Partei will, dass die Abgeordneten der Bürgerschaft in der nächsten Legislaturperiode das Gesetz prüfen..., weil es mit den Wahlrechtsgrundsätzen und der Freiheit der Parteien kaum vereinbar wäre, so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Infratest sieht die Sozialdemokraten in Bremen nicht mehr als stärkste Kraft. Die Grünen sind offenbar deutlich im Aufwind.
... Jahren mit der Grünen-Partei als einziger Koalitionspartnerin. Nichtsdestotrotz bläst die CDU zum... Angriff: „Die Richtung stimmt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Bremer Verfassungsschutz darf Frank Magnitz und Co. beobachten
... Verfassungsschutz die Zustimmung erteilt, sich näher mit der Partei zu befassen, teilte der Senat... mit. Zusammen mit Niedersachsen hatte das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die CDU stellt ein nicht besonders innovatives Wahlprogramm vor, das aber durch einen neuen Kopf repräsentiert werden soll: der Unternehmer Carsten Meyer-Heder
... mit den Grünen, niemand kann der Partei vorwerfen, sie wolle auf dem Acker der AfD...“ auf die Besetzung des Senats bezieht, antwortet er ausweichend: Auch in Parteien gäbe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bettina Wilhelm spricht über die feministische Verantwortung des Mannes und den Einfluss von Wirtschaft und Politik auf die Gleichberechtigung.
... in Bremen in fast allen Parteien, die im Parlament vertreten sind, starken.... November 2017 die Leiterin der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau (ZGF...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Bremens Junge Alternative rebelliert gegen den AfD-Landesvorstand. Es geht wohl um Listenplätze für die Bürgerschaftswahl.
... dritten Platz kandidieren. Der ehemalige... der JA und Ex-Praktikantin beim Partei-Rechtsaußen Björn Höcke, will auf dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Björn Tschöpe, Fraktionsvorsitzender der SPD, übers Leiden an seiner Partei, den Stolz auf seine Fraktion und das Befremden über seinen Koalitionspartner
... der SPD, übers Leiden an seiner Partei, den Stolz auf seine Fraktion und das... überlassen euch nicht das Agenda-Setting. Dass eine Partei meint, diesen Konsens... verlassen zu müssen, den CDU, FDP...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied?
... die Bremische Bürgerschaft nun auch das erste westdeutsche Länderparlament, in das die Linkspartei einzog. Das... klang die gemeinsame Veranstaltung „Die Spaltung der Linken – Einst und Jetzt“ nach dem Neubeginn...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... mehreren Ausschüssen Resolutionen. In denen forderten die Jugendlichen mehr Geld für Digitalisierung... oder AfD. Das zeigt ein Vergleich des Bundestagswahlergebnisses 2017 mit der gleichzeitig an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Einer der Podiumsgäste der AfD in der Bürgerschaft war Benedikt Kaiser. Wer das ist, erklärt Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor
... zu führenden Repräsentanten des Chemnitzer Ablegers des „Freien Netzes“, der späteren „Nationalen Sozialisten... hat Kaiser 2013 das Buch „Phänomen Inselfaschismus“ verfasst, das die entsprechenden Bewegungen in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Träume vom Nationalsozialismus: Eine Veranstaltung der AfD in der Bürgerschaft Bremen zeigt, was passiert, wenn man Rechte gewähren lässt.
... müsse „gewisse demagogische Lautsprecher“ in der Partei abstellen, hakte aber nicht ein... Verweis auf die Hausordnung rausgeschmissen. Bei der Veranstaltung verharmlosten die Redner die rechtsextreme Identitäre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Verbinden war Cramers politische Lebensaufgabe – über die Verkehrspolitik hinaus. 2019 scheidet er nach 30 Jahren aus dem EU-Parlament aus.
... drei Jahren entschieden – auch um die Partei darauf vorzubereiten, dass sie für... nicht. Wir vertreten über 200 Parteien, die in sieben oder acht Fraktionen... auch als kleine Partei viel bewegen, weil wirklich die Argumente zählen und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Bürgermeister und Innensenator wollen, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auf Landesebene wird das schon vorbereitet
.... Möglicherweise wird das auch mit der Mutterpartei geschehen. Bei Parteien seien die verfassungsrechtlichen Hürden...): Die beobachtet der Bremer VS – unabhängig von der Einschätzung des VS-Bundesamtes, das zögerlich mit der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Auf der Sondersitzung der Gesundheitsdeputation ging’s um die Umsetzung der Psychiatriereform. Fazit: Alle sind engagiert, aber es muss deutlich schneller vorangehen
... so loben, nämlich die engagierte Zusammenarbeit nicht nur zwischen den Parteien, sondern allen... beteiligten Akteuren, ist dabei vielleicht auch das größte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Das „Bündnis Grundeinkommen“ stellt sich für die Bürgerschaftswahl 2019 auf. Spitzenkandidatin wird die bremische Abgeordnete und Ex-Grüne Susanne Wendland
... von den etablierten Parteien.“ Zur Kritik an der thematisch recht schmalen Aufstellung der Partei antwortet... geben. „Und keine der Mainstream-Parteien hat die Idee auf dem Zettel, stattdessen bastelt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... „Plastic Attack“ Bremen und Landesvorsitzender der Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer... natürlich auch Druck auf den Einzelhandel ausüben, der wiederum die Lieferanten motivieren soll...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) mahnt angesichts der anhaltenden Hitze zur vorsichtigen Grillerei, Hannover geht weiter und hat das Grillen bereits verboten. Ein Vorbild für Bremen?
... nach Archaik, das in auffälligem Gleichschritt mit der Wählerschaft autoritärer Parteien wächst. Deshalb... ihren Wohnungen verkriechen, ist der Sommer die Zeit der Gemeinschaft. Gemeinsam baden gehen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
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