Aderlass bei den Landesverbänden in Niedersachsen und Hamburg. Die Bürgerschaftsabgeordnete Ivy May Müller wechselt zur Linksfraktion.
... ist die Politik der Grünen nicht mit den Werten der Grünen Jugend vereinbar. Die Partei sei... Bossen. Es brauche eine Partei, die den Mut habe „das gegenwärtige Deutschland beim Namen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine will die Regierung die Bundeswehr verstärken. Aber sind junge Deutsche überhaupt bereit zu kämpfen?
.... Dazu kamen die Folgen des Abzugs. Die Brunnen und Mädchenschulen, deren Bau die Bundeswehr beschützt... von denjenigen, die von der personalisierten militärgrünen Werbepostkarte gecatcht wurden, die die Bundeswehr an...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
... Zahlung verbindlich. Das Hamburger... die Zahlung freiwillig sei. Die Partei argumentiert, die Parteisatzung und ein Beschluss des Landesverbandes machten die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Mahnmal für die im Nationalsozialismus aus Flensburg deportierten Sinti und Roma war im Mai zerstört worden. Nun wurde es wieder aufgestellt.
... des 29. Mai fanden Schüler:innen der Waldorfschule die Stele hinter der Turnhalle. Das Steinpflaster des... den jüngsten Wahlen war erschreckend, wie viele junge Leute rechte Parteien gewählt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nicht nur die Rechten beanspruchen den Osten für sich, auch vielen progressiven jungen Menschen ist ihre Herkunft wichtig. Wie kommt das?
... Kraft. Dabei war die AfD gar nicht die einzige Partei, die das Thema Ostidentität im... Wahlkampf gespielt hat. Auch die sächsische Spitzenkandidatin der...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
.... 24 BSW, die „Verbrenner Partei“ … featured by Automobilindustrie? Die Begründung für die Parteitage ohne...-zu-Putins-Bedingungen-Partei. Dann doch gleich das Original AfD oder FDP...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen.
... das Verwaltungsgericht Düsseldorf den Zusammenhang zwischen der „waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit“ und der Mitgliedschaft in einer Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Der Erfolg von Volt bei den Hamburger Bezirkswahlen kam überraschend. Landesvorsitzende Kira Kristin Junge peilt jetzt die Bürgerschaft an.
... hängt enn violettes Plakat der Partei volt mit dem Slogan: "Sei kein Arschloch... und eine von zwei Landesvorsitzenden der Partei Volt in Hamburg interview privat..., wenn so ganz junge Parteien gleich in die Regierungsverantwortung kommen, wie jetzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
In Hamburg-Harburg soll eine neue Bezirksamtsleitung gewählt werden. Abtrünnige SPDler und ein belauschtes Gespräch beim Friseur erschweren das stark.
... natürlich die Unschuldsvermutung gilt, ist es die Aufgabe des Landesvorstands, Schaden von der Partei fern... die Unschuldsvermutung gilt, sprach die SPD ein Betätigungsverbot für die beiden Abgeordneten innerhalb der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.
..., Grünen und sogar aus der eigenen Partei: „Eine mögliche Arbeitspflicht für Geflüchtete... ist eine sehr zugespitzte Forderung, der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... dem betrachtet werden, was rechte Parteien in der Öffentlichkeit und im Parlament tragen“. Die... Daten zeigten, „wie bedroht das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
..., der Ausbau der Universitäten – es war das bisher letzte Mal, dass eine Partei sich... getraut hat, die Bildungslandschaft.... Dabei gehörte er zu den ersten in der SPD, die die Grünen als Gesprächs...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nun kommt es zur Überbietungsschlacht, wer härter und umfassender Abschieben will. Es wird Zeit, dass sich mehr Leute dagegen erheben.
..., ist nur noch gruselig. Wollten die Parteien islamistische Hasskriminalität bekämpfen, könnten sie... mit solidarischer Politik entgegenzutreten, gießen die Parteien von CSU bis hin zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Die Linke geht in der Hansestadt gerichtlich gegen zwei ihrer ehemaligen Abgeordneten vor. Sie will Mandatsträgerbeiträge einklagen.
... sei es unredlich gegenüber den engagierten Mitgliedern der Partei, mit deren Hilfe Yıldız gewählt... 26.000 Euro einklagen. Das Gericht gab der Partei kein Recht. Nach Auffassung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kurz vor der Entscheidung über den Teilverkauf des Hamburger Hafens kritisiert die SPD-Basis ihre Spitze. Inhaltlich richtig, kommt das viel zu spät.
...:innen, die in der Hamburgischen Bürgerschaft sitzen, dass die den Teilverkauf des Hafens bei den anstehenden... Abstimmungen ablehnen mögen. Der Hafen als Teil der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Hamburgs Schulsenatorin schafft Zentralprüfungen in den 10. Klassen am Gymnasium ab. Die Initiative gegen das Turbo-Abi sieht das als Eingeständnis.
.... Üblich war einmal, dass die regierenden Parteien mit Volksinitiativen verhandeln, ob ein... Kompromiss möglich ist. Doch das lehnten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Linkspartei und BSW stehen nun in Konkurrenz: Wie sind sie mit Blick auf die Hamburger Bürgerschaftswahl in sechs Monaten aufgestellt?
... die Räume der Hamburger Linksfraktion mitten in der parlamentarischen Sommerpause, sondern der Landesverband der Partei an... immer wieder auf den Bundesvorstand der Partei und Zaklin Nastic. Die ist jedoch für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Theatermanager Dietrich Wersich will zurück in die Politik. 2015 war er als Herausforderer des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz gescheitert.
... CDU-Landeschef Marcus Weinberg, die Partei verlassen und der CDU Populismus und Polarisierung... wie Weinberg zum liberalen Flügel der Partei, teilt dessen Einschätzung aber nicht. Es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Hamburger Kommunalwahl blieben die Grünen trotz Verlusten stärkste Kraft im Bezirk Nord. Doch die SPD sucht neue Bündnispartner.
..., FDP und der erstmals in die Bezirksversammlung eingezogenen Partei Volt schmieden. Den Bezirk mit... 320.000 Einwohner:innen, der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Antifaschist*innen geben an einer Plakatwand Tipps, wie jeder gegen die AfD aktiv werden kann. Die Polizei sieht einen Aufruf zu Straftaten.
... habe sich über die Großdemos gegen die AfD Anfang des Jahres gefreut, schreiben... , auf der sie die Tipps und Handlungsaufforderungen gegen die AfD ausführen. „Sie“, das sind... klebte die Listen erneut auf die Wand, diesmal mit dem Zusatz: „Bullen, das Spiel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
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