CDU und FDP in Pinneberg vertreiben Antifa-Café
... Weg vor allem das Antifa-Café loswerden wollte, streitet die Partei ab. Laut... Grünen und SPD habe die CDU im... mit dem Beschluss ging: Das Antifa Café habe das Jugendzentrum „okkupiert“ – und die Politik den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gericht oder Corona könnte Auftritt Björn Höckes stoppen
... dieser Einstufung kann das Landesamt systematisch Informationen über die Partei aus öffentlich zugänglichen... Quellen erfassen und auswerten. Der Zechensaal...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
43-mal stimmte die Hamburger FDP Anträgen der AfD zu
... der Ida-Ehre-Schule war ich die einzige Politikerin in der Bürgerschaft, die die Durchsetzung des... die Kampagne der AfD-Fraktion gegen „Verstöße gegen das Neutralitätsgebot“ an Schulen, die zu der...
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Ressort: Nord Aktuell
... Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion. Ihre Partei stellt sieben der 15 Ratsmitglieder. Da einige... ein Stall in Zeiten des Klimawandels unverantwortlich.“ Das Gericht stellte zudem diverse...
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Ressort: Nord Aktuell
... als harmlos herausstellte. Die Absender der Briefe und des Kantholzes sind unbekannt, ebenso... war Anlass für die Reaktivierung der Ermittlungsgruppe „EG Feuer“, die im vergangenen Jahr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Hamburger Linken-Kandidat relativiert den Holocaust, gibt sich in einem Interview reuig – und nährt online Verschwörungsgläubiges.
... distanzierte sich , ebenso die Hamburger... der Bürgerschaftswahl am 23. Februar steht der 18-Jährige auf Listenplatz 20. Die Partei...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Koalitionsräson – stimmte die Fraktion gegen den Antrag der SPD, den Klimaschutz in der Landesverfassung zu... enthalten. Dabei teilen die Grünen in der Sache das Anliegen der oppositionellen SPD. Im...
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Ressort: Nord Aktuell
... Sie von Gender-Sprache?“ – in der Partei des Mannes ja ein 1-a... , das wiederum umsetzt, was das Grundgesetz verlangt : „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wenn Rechtspopulist*innen in Parlamenten sitzen, werden sie auch zu offiziellen Anlässen gebeten. In Braunschweig gibt es deswegen Zank.
... Mitglieder einer „Partei, in der Antisemitismus und die Relativierung und Leugnung des Holocaust ein... es darin: das „kann nicht sein“. Je mehr die rechtspopulistische Partei in Parlamenten...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Syke steht jemand vor Gericht, weil er einen AfD-Politiker als „Nazi“ bezeichnet haben soll. Fakt oder Beleidigung?
... aber etwa das Bundesverfassungsgericht für den Vorwurf der Formalbeleidigungen – wie auch den der Schmähkritik – „strenge... Maßstäbe anzuwenden“. Ob die Verdener Anklage das...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., „die nach realistischer Erwartung die größten Chancen auf das Amt des Regierungschefs haben“, und das... Hinweis darauf, dass das mit der Spitzenposition unter den Nichtregierungsparteien ja noch gar...
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Ressort: Nord Aktuell
Ohne Ausschluss geht's nicht: Nachdem sich der Bremer Eiswettverein durchgerungen hatte auch Frauen einzuladen, muss nun der Senat draußen bleiben.
... begrüßten die Entscheidung , die meisten lobten bei der Gelegenheit auch gleich das Eiswettfest, das schließlich... „Zeitgeist“ Wendisch in der Bild. Die Bürgerschaft beschloss daraufhin, der Senat möge „nicht...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... keiner Einigung, die im Zivilverfahren immer möglich.... Ob dem Gericht diese Indizien reichen, wird sich zeigen. Kommen die Parteien zu...
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Ressort: Nord Aktuell
... Prozent mehr als bei der vorherigen Wahl erhielt die Partei – das ist nicht viel... angesichts ihres ungleich besseren Ergebnisses bei der Europawahl, die...
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Ressort: Nord Aktuell
Der Asklepioskonzern und Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister haben sich geeinigt. Die Geburtshilfe in Crivitz bleibt – vorerst.
... privater Krankenhausbetreiber, an dem Asklepios die Hälfte der Anteile besitzt – die Gynäkologie und Geburtshilfe... ohne die Betroffenen gemacht. Es gab Demos und Vertreter*innen aller Parteien...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
.... Es liegt an ihm: Zumal mit der Amtskette des Oberbürgermeisters... in der Fantasie. Aber der Verlust des Glaubens an die so tröstliche Möglichkeit der Allmacht... halten. Das liegt nicht daran, dass er Mitglied einer siechen Partei ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei einer Demo der NPD in Hannover macht die Polizei für die Rechten eine Ausnahme vom Vermummungsverbot. Diese wollten nicht fotografiert werden.
... Beginn des Aufmarschs versuchten mehrere Rechte den Journalisten David Janzen, der zu den namentlich... Nazis okay? Mittlerweile verweist die Polizei auf das niedersächsische Versammlungsgesetz, nachdem eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Feind der Freiheit – der Freiheit, die die Kämpferinnen und Kämpfer der YPG und der YPJ gegen den... Waffenlieferungen an die Türkei und den Flüchtlingsdeal mit der Türkei hin. Die Polizei sah...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gegen Hannovers neuen Oberbürgermeister Belit Onay wird seit seiner Wahl gehetzt – vor allem von rechts. Auch auf seine Familie wird gezielt.
... und zeigt mit dem Finger in den Bereich hinter der Kamera. Hinter ihm..., sowohl aus dem Landtag als auch von der Bürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages. Sicher... ihm nur wünschen, dass der Fokus der Berichterstattung künftig mehr auf seine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
An diesem Sonntag entscheidet sich, wer neuer Oberbürgermeister von Hannover wird. Aktuelle Umfragen sehen den grünen Kandidaten Belit Onay vorne.
... Stichwahl sprachen die Liberalen Scholz... die Grünen im Rat der Stadt gemeinsam mit der SPD und der FDP. Nach der... einander freundlich an, und beantworteten die Fragen des Moderators. Beide sachlich, unaufgeregt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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