... wichtigen ethischen Beschlüssen zustimmen müssen “ der Hamburger Pastor... Parteiprogramm der AfD im Einzelnen wird man als Christ dieser Partei in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine Kooperation der norddeutschen Häfen ist nicht möglich, weist ein Gutachten nach, das die Linkspartei beauftragt hat.
... der Linken, ein. Denn das Gutachten über die Möglichkeiten einer norddeutschen Hafenkooperation, das die Fraktion der... taz | Das hatten die Auftraggeber sich anders vorgestellt. „Das ist nicht das Ergebnis, das wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
EINFLUSS-NAHME
...“-Jugendheime aus einem Bericht, den das Justizministerium an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss geschickt hatte... den Kulissen gemeckert. Diesmal aber erhielt der Generalstaatsanwalt eine Mitteilung aus dem Ministerium. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Rücktritts-drohung
...: Demnach sollten die Ämter des Landesgeschäftsführers sowie des Generalsekretärs gestrichen und der „Konvent“ genannte... zufolge scheiterte er mit dem Versuch, den ultrakonservativen Vertriebenenfunktionär Wilhelm von Gottberg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
NIEDERSACHSEN-WAHL
.... Als sicher gilt, dass die Partei bei den in einem Jahr anstehenden Bundes... an. Und in den kleineren Gemeinden taucht die Partei nur bei 129 von... 919 Ratswahlen auf dem Wahlzettel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wahl-kampf
... Arbeit eines unbekannten Künstlers“, teilte die Partei in Neonazi-Diktion mit. Ein... Polizisten ein. Auf dem Rücken des Gewalttäters prangt das Logo der Antifa. „Innere Sicherheit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein-Wahl
... Antrag der rechtspopulistischen Partei in einer einstweiligen Verfügung die nachträgliche Kündigung der Räumlichkeiten durch den... Berufung gegen die Entscheidung des Amtsgerichts eingelegt. Die AfD will in der Kreisstadt am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
WAHL-HILFE
... Erklärungsnot geraten. Umfragen sehen beide Parteien... Sonntag schlechter abschneiden als die Rechtspopulisten der AfD, dürfte die Kanzlerin bundesweit in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Partei-Panik
... um Stimmen geprellt werde, unterstellt die Rechtsaußen-Partei. Ihr Spitzenkandidat Leif-Erik... Wahlbetrug Partei-Panik Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) erwartet Schlimmes: Bei der Landtagswahl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Zeiten der Globalisierung. Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, der Bundesvorsitzender seiner Partei werden... möchte, konnte da weitgehend zustimmen. Differenzen hatten die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Vertrags-Schluss
... und die Landtagsliberalen klar gemacht, dass sie den Komplettausstieg der CDU aus dem Projekt... jemandem, der in deren Dienst steht, zu verhandeln, schließt die CDU angesichts der dortigen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Polit-Prozess
..., änderte die Bürgerschaft zweimal das Härtefallkommissionsgesetz und ersetzte das Konsens- durch das Mehrheitsprinzip. Heute... Abschiebefans in der Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft? Je nachdem wie das Landesverfassungsgericht am...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
DATENPANNE Monatelang bekam ein Bad Segeberger Politiker Mails, die für seinen Namensvetter bei der Polizei gedacht waren. Obwohl die Piratenpartei auf das Problem hinwies, kam immer weiter sensible Post
... sich die Datenpanne wiederholt“, sagte der Kieler Landtagsabgeordnete der Piratenpartei, Wolfgang Dudda, der den Vorgang... jetzt publik machte. „Das Problem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Verfassungs-Klage
... meint, gegen die Bürgerschaft des Stadtstaates durchzusetzen. Denn die – genauer: die fünf Fraktionen SPD... nach Auffassung des AfD-Prozessvertreters Dietrich Murswiek gegen das Recht der Fraktion und...
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Ressort: Nord Aktuell
WAHL AfD und SPD in Bremen streiten sich vor Bremens Staatsgerichtshof um einen Sitz im Landtag. Das Problem: Die rot-grüne Koalition hat nur eine knappe Mehrheit. Jetzt wird Bremerhaven wohl neu ausgezählt
... Turhal Özdal aus Bremerhaven wechselte die Partei. Zudem laufen Ermittlungen gegen zwei... Betreiben der AfD hin die ausgezählten Stimmen neu bewertet. Das Ergebnis: Die AfD, die in...
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Ressort: Nord Aktuell
SKANDAL In Hamburg trägt bald sogar der Flughafen den Namen des Altkanzlers Helmut Schmidt. In Hannover zögert die SPD, eine Straße nach ihm zu benennen
... beruhigen. Grund für den Eklat ist das Zögern der Sozialdemokraten, die Hindenburgstraße in „Helmut... Hamburg trägt bald sogar der Flughafen den Namen des Altkanzlers Helmut Schmidt. In...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die zwei AfD-Landesparteitage im Norden werden am Wochenende von hitzigen Personaldiskussionen geprägt sein.
... der Liste für die Landtagswahl Anfang September entfernen, hofft der Vorstand. Denn die Mitgründerin der Partei... fühle sich getäuscht, „das ist das Schlimmste“. Der Greifswalder Familienrichter, der als Kreistagsabgeordneter ausländerpolitisch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Parlaments-ARBEIT
... seit 2012 in der Regierungskoalition mit der SPD und dem dänisch-friesischen SSW... Kandidat für die grüne Spitzenkandidatur um den Vizekanzler-Posten in der nächsten Bundesregierung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
MUSLIM-VERTRÄGE
... vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und der Partei des umstrittenen türkischen Präsidenten Erdoğan nahesteht... zu den „Staatsverträgen“, die die rot-grüne Landesregierung mit dem Landesverband der Muslime (Schura), dem Dachverband der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
staats-akt
..., lange bevor sich seine Partei und der DGB in dieser Sache sicher... Staatsakt ehrt die Funktion, und weniger, wie der Mensch, der sie erfüllt hat.... Und niemand erzählt die wirklich lustige Geschichte von der verpatzten Senatswahl von...
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Quelle: taz Nord
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