Wieso stimmten die Bremer SPD-Bundestagsabgeordneten einer Erhöhung des Verteidigungsetats zu? Beschlüssen des Landesverbands läuft das zuwider.
.... „Der Schutz des Rentenniveaus, der soziale Arbeitsmarkt, das Gute-Kita-Gesetz, der Ausbau der Ganztagsschulen – auch das... steht alles im Haushalt“, sagte Ryglewski der taz. „Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Der Parteivorsitz der AfD Bremen hat es jetzt nochmal schriftlich vom Landgericht: rechtsstaatliche Prinzipien gelten auch bei Parteiausschlüssen
... überlassen“ wollte n. Scharlau, der in der Partei Kassenwart gewesen war, wolle in... um Magnitz gegen die einstweilige Verfügung verstößt, muss die Partei ein Ordnungsgeld von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Noch vor 15 Jahren, als Berlin arm war, wurde Landeseigentum verscherbelt. Nun wird wieder aufgebaut, doch alle Fehler sind nicht zu reparieren.
... Finanzkrise 2008. Die... der Mitte-Links-Parteien und großen Teilen der Bevölkerung ausgedient, spätestens seit Beginn der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die Bremer Linksfraktion will, dass sich der Bremer Senat für ein bundesweites „Sofortprogramm“ zur Verbesserung der Altenpflege stark macht.
... der Altenpflege unbesetzt – und das liege vor allem an den schlechten Rahmenbedingungen. Die Forderung der... im Auftrag der Bundesregierung das Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik (Socium) der Uni Bremen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
1918 wurden in Braunschweig und Bremen Räterepubliken ausgerufen. Ihr Scheitern zeigt, was in Weimar schief lief
... mit Protofaschisten Der Schulterschluss aber, den die Reichsregierung mit den protofaschistischen Kräften der Freikorps zur... in der Wochenendausgabe oder hier . Der Arbeiter und Soldatenrat auf dem Balkon des Bremer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament Veranstaltungen durchführen.
.... Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der Linken, hatte die Einlasspraxis der Bürgerschaftskanzlei scharf kritisiert. Von... Ausnahmefällen Veranstaltungen in der Bürgerschaft durchführen dürfen. Die Kanzlei des Bremer Parlamentes zieht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
In Ungnade gefallene Mitglieder der AfD klagen gegen den Landesvorstand um Frank Magnitz. Dabei treten Demokratiedefizite offen zutage.
... Bremen. Das bestätigte ein Sprecher des Landgerichts der taz. Mal sei die Partei beklagt, mal... unliebsamen Mitglieds, das gesagt hatte, dass die Partei mit Personen zusammenarbeite, die vom Verfassungsschutz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... 200.000 Euro in der Kasse hat. Sollte der Partei das Geld ausgehen, würde... ihr Edler nach fünf oder acht Jahren die... erklärte Gegner der Aufklärung, die sich offen für das Ressentiment und die exklusive Gruppenmoral...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Am 5. Oktober werden die Grünen 40 Jahre alt. Die Anarchos von gestern sind längst Teil des etablierten Politik. Hat das die grüne Seele verändert?
.... Was also ist geworden aus der Partei, die das Alternative anfangs ausdrücklich in ihrem... am stärksten wachsenden Partei der Stadt. Das Problem der vermeintlichen Eine-Generation-Partei, früher ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
... Bolschewiki. Die waren überzeugt... das Ruhrgebiet im Mittelpunkt. Danach werden Parteien wie die KPD wichtig und der Einfluss der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die Verwaltung der Stadt Celle unterstellt Geflüchteten, sie würden Herzattacken vorspielen, um Abschiebungen zu verhindern. Der Flüchtlingsrat nennt das Hetze.
... jeglicher Ankündigung der etablierten Parteien bisher noch nicht erleben dürfen.“ Die Stadtverwaltung habe... in der Antwort keine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... einer Mitarbeiterin von Dataport und der Partei herzustellen, entschieden zurück.“ Eine Dataport... ( taz berichtete ). Das schmerze sie als Datenschutz-Partei besonders, so der LV, man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Der Grünen-Chef und scheidende Umweltminister von Schleswig-Holstein hat es versucht – und scheiterte an der Preispolitik der Autokonzerne
... seit Januar Bundesvorsitzender seiner Partei, scheiterte jedoch mit dem Versuch, sich einen....“ Schuld an den Dumpingpreisen seien allerdings die Autohersteller. Nach der Bildung der Jamaika-Koalition...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Im „Bildungsmonitor 2018“ des Instituts der deutschen Wirtschaft löst Bremen Berlin ab und belegt den letzten Platz. Die negativen Details sind allerdings nicht neu.
... „im möglichst großen Schulterschluss der Parteien im Sinne der Kinder und Jugendlichen“. In... auf Platz eins. Der Bildungsmonitor 2018 Der „Bildungsmonitor“ des Instituts der deutschen Wirtschaft wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Houssam Remmo war nordbremischer Bürgerschaftskandidat der SPD. Nun ist er ausgetreten, weil er findet, dass die Bremer SPD sich zu wenig für die Polizei stark macht
... haben sich nicht vermischt. Das war die Zeit des Osmanischen Reiches. Vor über.... Übrigens auch bei den Miris. Die Remmos kommen wie die Miris auch aus... Kampf gegen politische Kriminalität. Die meisten Schlägereien, die in Vegesack stattfinden, haben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Weil vor allem arme Menschen von teuren BSAG-Tickets betroffen sind, fordert die Linke die Aussetzung von Fahrpreiserhöhungen.
... einer Großen Anfrage der Partei geht zudem hervor, dass der Senat den öffentlichen Nahverkehr... für 365 Euro, so der Plan der Linken. Die Grünen hatten zuletzt ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ein Kulturausschuss in Bremerhaven verweigert einem unbedenklichen kurdischen Verein die Förderung, seitdem Bürger in Wut Stimmung gegen die KurdInnen machten
... bedauert die Entscheidung des Gremiums. Sein Verein sei von rechten Parteien in eine... Ecke gedrängt worden, so Cadirci. Der Antrag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Acht Wochen streikten die Beschäftigten der Vivantes-Tochter VSG, bis es zu Tarifverhandlungen kam. Dabei will das Land ein gutes Beispiel sein.
.... Parteien werden unruhig Der Verzug in der Umsetzung des Koalitionsvertrages fällt auch den beteiligten Parteien auf.... Tobias Schulze, stellvertretender Landesvorsitzender der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Der Rundfunkrat des RBB soll einen Behinderten-vertreter auf-nehmen. Das fordert Christian Specht, Mitglied im Vorstand der Lebenshilfe. Einen solchen Beschluss müssten die Landesparlamente fassen. Doch in Berlin zeigt man sich zögerlich
... Gewerkschaften, sicher auch wir von den Parteien, die vom Rollenverständnis her nicht nur..., Kirchen, Parteien und Parlamente. Diese entsenden eigenständig ihre Vertreter. Der Rundfunkrat soll...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ärzt*innen dürfen über Abtreibungen nicht informieren. Frauenbeauftragte Wilhelm fordert deshalb, dass Behörden aufklären. Alle Fraktionen sind dafür – außer der CDU.
... allerdings nicht verlässlich, wie die Bremische Zentralstelle der Gleichberechtigung der Frau (ZGF) herausgefunden... Böschen (SPD) begrüßte ebenfalls den Vorstoß der Landesfrauenbeauftragten. Sie könnte sich sogar...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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