Kalt Zum Ende des Winternotprogramms erklärt die Linke, wie diese Hilfe überflüssig werden kann
... und ist Sprecherin für Soziales der Bürgerschaftsfraktion von der Partei Die Linke. Foto: dpa ...? Wie kann er das denn hinbekommen? Das Problem der Obdachlosigkeit löst man nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Diskussion Entfremdet sich das Hamburger Parlament von seinen WählerInnen?
..., deswegen gibt es den großen Widerstand in den Parteien. Mit der... die Bürger machen. Das geht nur überparteilich. Das neue Wahlrecht ändert die Machtstrukturen in den Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
MachtwechselDer Rechtsruck in der Berliner AfD ist vollzogen. Seit dem Landesparteitag im Januar ist klar: Die bis dahin eher wirtschaftsliberale Ausrichtung der Landespartei gehört der Vergangenheit an. Den Vorstand übernimmt die Abtreibungsgegnerin Beatrix von Storch mit Ex-Offizier Georg Pazderski
... die Abgeordnetenhauswahl im September und die bisher schwache Stellung der Partei in der Hauptstadt, die weder die... Proteste gegen Flüchtlingsheime noch die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Die Partei kommt bei denen an, die klare Ressentiments gegen Ausländer haben, sagt Parteienforscher Carsten Koschmieder.
... der Berliner Afd „Die AfD punktet in vielen Milieus“ Die Partei kommt bei denen an, die... außerdem: Eine Analyse, wie die anderen Parteien mit der AfD im Wahlkampf umgehen...-Flügel an – er hätte dem Erfolg der Partei in Berlin geschadet? Zum einen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Debatten Auf ihrem Parteitag werden die Grünen streiten: über Flüchtlingspolitik und einen G20-Gipfel in Hamburg. Ein Jahr nach der Wahl ist die Stimmung in der Koalition zunehmend gereizt
... Gegenveranstaltungen zentralen Raum in der Stadt ermöglichen“. Auch wenn das „den... schärfen das grüne Profil in der Koalition“, glaubt sie. Zumindest müsse die Partei „kritischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Im Fluss Sie ist einer der letzten frei fließenden Flüsse Europas, manche vergleichen sie mit dem Amazonas. In Brandenburg bildet sie den einzigen Flussnationalpark Deutschlands. Doch nun soll die Oder nach dem Willen der neuen polnischen Regierung zu einer Wasserautobahn ausgebaut werden. Umweltschützer beiderseits des Flusses sind alarmiert
... möchte. Um das ambitionierte Ziel umzusetzen, hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit... der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der auch Polenbeauftragter der Bundesregierung ist. Die Ziele des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
AfD-Rechtsaußen Ludwig Flocken tritt aus seiner Fraktion aus und kommt damit wohl seinem Rausschmiss zuvor.
... ein früheres Mitglied der Schill-Partei in die Bürgerschaft gewählt. Nach dem Bundesparteitag im... bewertete die sexualisierten Übergriffe der Silvesternacht als „Ausdruck der islamischen Verachtung für den Westen“. Den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Parlament Die Stimmung unter den Abgeordneten ist vergiftet, ein Teil der Fraktion unterstützt nun die Linkspartei, die Wählerschaft hat sich abgewandt. Was ist geblieben von dem Versprechen der Piraten, alles anders zu machen?
... Spielzimmer des Abgeordnetenhauses, auf dem... komme „aus der Nerd-Ecke der Partei“. Graf, familienpolitische Sprecherin der Fraktion, sitzt im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
ERBE Die Konkurrenz kopierte, was gut ankam. Den Piraten fehlte damit das Alleinstellungsmerkmal
... – in Friedrichshain-Kreuzberg entging der Partei deswegen sogar der Posten eines Stadtrats. Ab... Fraktionsmitglieder sind bisher aus der Partei ausgetreten, darunter auch der Vorsitzende Martin Delius...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
... an der deutlichen Mehrheit der Abgeordneten gescheitert, weil die Kandidaten für die anderen Parteien zu... rechtslastig waren. Die Härtefallkommission kann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Auf ein Flüchtlingsheim in Laatzen wird ein Brandanschlag verübt. Jetzt fürchten sich Bürger und Asylsuchende.
... und AfD, meint der Streifenbeamte. „Immerhin... stärke die sexuelle Gewalt von Köln rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien wie NPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ex-Bürgermeister Michael Bouteiller stellte sich nach dem Brandanschlag von Lübeck auf die Seite der Flüchtlinge – und nahm Ärger in Kauf.
... haben? Nein. Auch die Lübecker Partei- und Fraktionsführung der SPD haben einen anderen... mit seiner Partei nicht erneut. Bouteiller trat Ende 2001 aus der SPD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Internet Aktivist Crille organisiert Crypto-Partys in Bars, Büros und Universitäten. Konstantin von Notz ist einer der prominentesten NSA-Jäger des Bundestages. Und Stephanie Hankey macht mit ihrer Firma Aktivisten und Journalisten für den technologischen Wandel fit. Die drei gehören zu den Privacy-Aktivisten in Berlin. Sie setzen sich für die Freiheit und Privatsphäre im Netz ein, wollen Überwachung sichtbar machen – und den Menschen die Augen öffnen
... er. „Ich komme aus einer Partei, die ‚Atomkraft, nein danke!’ gesagt hat... will er die Geheimdienstaffäre aufklären, das heißt: die Zusammenarbeit des BND mit der NSA, der National...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Wie erleben die syrische Familie Mottaweh und Serbin Mitra Jovanović mit ihren Kindern Berlin? Ein erster Besuch.
... sie der „falschen“ Minderheit angehören. Die Chancen, die das Asylrecht den Mottawehs und den Jovanovićs einräumt.... Welche Auswirkungen hat das auf den Alltag der Familien? Auf den Versuch, hier eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Wie die Hamburger Politik versucht, bei der Bevölkerung Begeisterung für die Olympischen Spiele zu wecken. Gegenstimmen werden ignoriert.
... Risiken warnen. Das ist der BUND, der die... und Ewigdagegene. Das sind auch der Rechnungshof und der Zukunftsrat, die vor den Unsicherheiten und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das No Ungleiche Motive, aber ein Ziel: Olympia in Hamburg zu verhindern
.... Findet den olympischen Gedanken gut, das „milliardenteure... gegen Olympia ausgesprochen. Die Linke: Als einzige Partei gegen Olympia in Hamburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Ein Volksbegehren kämpft in Brandenburg gegen die industrielle Fleischproduktion. Wir haben eine beteiligte Initiative im Landkreis Teltow-Fläming besucht.
... lange fast nichts.“ Von den großen Parteien sind Frey und Röske enttäuscht... zu den Empfehlungen des WBA. Die Pointe: Das Fleisch an der Ladentheke würde laut den Experten.... „Die SPD macht im Land nichts...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Populismus Ein Vortrag über die zunehmende Vernetzung von Europas Rechtsradikalen
... allen europäischen Wahlen der letzten Zeit hatten rechte Parteien und rechtspopulistische Bewegungen... Rolle spielt die Flüchtlingskrise? Die Flüchtlingskrise und das Versagen der Politik nützen den Rechten enorm...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
OLYMPIA Die Bürgerschaft verabschiedet eine regelmäßige Kostenkontrolle für Hamburgs Sommerspiele-Bewerbung. In die Broschüre zur Abstimmung soll auch ein olympiakritischer Comic aufgenommen werden
... vor drei Wochen an der Finanzplanung des... Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen. Anlass für die Selbstvergewisserung: die massiven Bedenken, die der Landesrechnungshof...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Wahl Am 18. September 2016 wird voraussichtlich das nächste Abgeordnetenhaus gewählt. Welches der möglichen Bündnisse wird sich wohl durchsetzen? Die SPD, die keinen Koalitionswahlkampf führen will, hat es in der Hand
... den Hochburgen der Partei im tiefen Osten der Stadt gut ankommen. Wahlkampfschwächen: Die Veränderungen in der... gemeint sind, die gewählt würden, oder eher die Partei, die sich in den letzten Jahren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
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