Es geht nicht darum, mit Jörg Schönbohm alte Schlachten zu schlagen, sagt Wolfgang Wieland. Neben der Innenpolitik setzt der Spitzenkandidat der Brandenburger Grünen deshalb auch auf die Förderung ökologischer und innovativer Technologien
... sind die Flucht in den Alkohol und die Zerrüttung das Problem. Die selbstbestimmten Individuen, die sagen... antirassistisches Klima. Ein Innenminister, der denen den Rücken stärkt, die meinen, selbst in Brandenburg...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Verbot des „Nazi“-Aufmarsches in Hamburg ist juristisch möglich, meinen Gegner. Protestbündnis mit Gegendemo
... und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), Parteien, Gewerkschaften und Kirchengemeinden. Selbst die Innenbehörde des... sie an den Artikel 139 des Grundgesetzes (GG), der auf Bestimmungen des Potsdamer Abkommens...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Investitionen in maritime Wirtschaft und die Fehmarnbelt-Querung: Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Simonis startet in das Wahljahr
... einer Umfrage ihrer Partei nur 29 Prozent der Wählerstimmen, der CDU dagegen 48... dabei – gerade vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage des Landes – die Themen Wirtschaft und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ronald Schill startet seinen Wahlkampf auf dem Wochenmarkt in seiner Ex-Hochburg Wilhelmsburg
.... Hinter der nächsten Ecke verteilen die von der Ex-Partei Rechtsstaatlicher Offensive Flugblätter. Die Gesichter... es nicht für den unehrenhaft aus Senat und Partei Geworfenen. Niemand kommt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
...-Otto Ripke journalistisch begleiten, teilte die Partei mit. Vera folgt damit ihrem... wird zum Familienbetrieb Hannover taz ■ Die Ehefrau von Regierungssprecher Olaf Glaeseker...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
War 2004 ein unruhiges Jahr oder eher ein friedliches? Wer machte die Berliner verrückt, wer sprach ihnen Mut zu? Und wie sicher ist es unter dem Kopftuch? Dies und vieles mehr im Jahresrückblick der taz-berlin
... dem Lausbubenhaufen namens CDU wieder eine Partei wurde, in der man am besten das..., den Aufschwung zu vesprechen, der Vorstand der Bankgesellschaft Berlin, und die Flughafenholding, die mangels Großflughafen den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Wenn es um Parlamentsverkleinerung geht, zieren sich Regierende, während die Opposition Landtagskosten reduzieren will. Augenfällig wird das Geschacher spätestens nach dem Regierungswechsel. Zwei Lehrstücke aus Bremen und Niedersachsen
... von Führungspersonal der Parteien zu gewährleisten“. Klar, dass der CDUler Althusmann der Opposition am.... Fast noch desillusionierender für die Bremer: Die Verkleinerung der Bürgerschaft bringt zwar pro...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsen-Nachlese zum SPD-Parteitag: Jüttner hält den Ball flach, keine Intrige gegen General gesponnen, Gabriel „nicht zwangsläufig zum Schweinehund“ mutiert
... Rücksicht nehmen und mehr in die Partei hineinhorchen“. Und: „Ich habe doch... ja auch nur der Prügelknabe gewesen, den der Kanzler in dem Vernehmen nach vom... den „Zoff“ mit dem Kanzler habe sich der kleine Parteitag „nicht unterhalten“. Der Vorwurf, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wolfsburg pflegt Partnerschaft mit von Rechtsextremen regiertem Marignane. CDU-Ratsherr beschimpft italienische Mitbürger als „Kanaken“
.... Durch das Wiederaufleben der Städtepartnerschaft halte die CDU „mal wieder nicht die notwendige Distanz... Stadtrat 1997 die offiziellen Beziehungen in die Provence aufgekündigt. Seit den Kommunalwahlen 2001...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Seit gestern Morgen, 8.32 Uhr, ist das Atomkraftwerk Stade abgeschaltet. Rote und grüne Politiker feiern (sich), Umweltschützer sparen nicht mit Skepsis und Kritik
... Claus Möller. Seine Partei habe bereits „in den 80er Jahren eine Pionierfunktion... Ausstieg auch gegen den Widerstand der Wirtschaft durchsetzen: „Die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung sind höher...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD-Parteitag: Gegenstimmen für Generalsekretär Olaf Scholz aus Bezirken Weser-Ems und Hannover
... und Ex-Innensenator „verkaufe“ die schmerzhaften Einschnitte der Agenda 2010 beim Parteivolk... Ventil für Frust über das verkorkste Rumregieren des Chefs, Gerhard Schröder. Weser... sei „einer der wenigen unter 50 in der SPD, die Zukunft haben“. Jüttner...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Verdacht, dass in Braunschweiger Bezirksregierung nach Parteibuch besetzt werden sollte, besteht weiter
... bei Personalentscheidungen in der Braunschweiger Bezirksregierung eine... Landtag völlig anders. Der Verdacht sei „keineswegs ausgeräumt“, dass Partei- und Gewerkschaftsbuch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Thümler aus dem niedersächsischen Hude gegen den Ausschluss des umstrittenen Politikers aus Partei und... Fraktion gewandt. Thümler gehört zu den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Anonymes Papier denunziert Dezernenten der Bezirksregierung Braunschweig als SPD-Mitglieder und „GEW-Aktivisten“. Das Ziel: Mitarbeiter sollen von anstehenden Beförderungen ausgeschlossen werden. SPD wittert Koalitionsfilz
...-Fraktionschef Sigmar Gabriel gestern dem Parlament das Papier mit dem Titel „Situation und... Leiter und Vize der Schulabteilung in der Bezirksregierung in den Ruhestand gehen. Es... von AL 4“ – ein Abteilungsleiter, der den Grünen zugerechnet wird. Über einen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Beim Bundesparteitag der Schill-Partei wird am Wochenende die Hamburger Dominanz zu Ende gehen
... als Bundesvorsitzender übersteht, gehört zu den Unwägbarkeiten der Zusammenkunft. Die... Zeichen des Anfangs vom Ende der Hamburger Dominanz in der Partei. Ob Mettbach das Wochenende...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Heide Simonis: Norddeutsche Länder sollen bei der Föderalismusreform eng zusammenarbeiten
..., den Hochschulen und der regionalen Wirtschaftsförderung. „Da muss der Norden zusammenhalten – über Länder-, Partei...- und Koalitionsgrenzen hinweg“, erklärte die Ministerpräsidentin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Universal-Chef Tim Renner träumt von einer neuen deutschen Kultur des Stammelns
... es so: „‚Wir müssen in die Parteien und Strukturen. Wir müssen ihnen...: „Das Business boomt.“ Das ist der Traum von Tim Renner, den kann er formulieren: „Das... gute Nachricht? WIGLAF DROSTE Deutsche, die der Muttersprache ohnmächtig sind, sorgen sich...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
In der mecklenburgischen Kreisstadt Ludwigslust hat sich auch durch Zuzug aus Hamburg eine rechte Szene entwickelt. Die Stadt geht dagegen vor – nicht immer mit Erfolg
... gegen die Nazis vor. Seit über drei Jahren führen Stadt, Parteien und... Initiativen Aktionen gegen rechts durch. „Wir mussten uns der Entwicklung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... offenbar wieder mal an dem FDP-Profil einer „Partei der besser verdienenden Männer“. ... Kürzungsvorschläge kämen de facto der Zerschlagung der Frauenförderung und des ökologischen Landbaus in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nord LB sieht keinen Grund, umstrittenen isländischen Staudamm nicht zu finanzieren
... kürzlich wiedergewählt worden. Die Koalition aus Konservativer Partei und Fortschrittspartei erlitt dabei... 18 Banken aus verschiedenen Ländern, die das Projekt finanzierten, argumentierte Förster. Ihrem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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