GAL und CDU schließen in Altona ihren zweiten Koalitionsvertrag. Nach den ersten vier Jahren sei aus einem Experiment ein Erfolgsmodell geworden. Schwerpunkte sind Stadtentwicklung und Verkehr
...- und Wartenbergplatz den Verkehr beruhigen, dazu kommt der Rückbau der Stresemannstraße, den der schwarz-grüne... Senat ebenfalls beabsichtigt. Im Übrigen werden die...
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Ressort: Hamburg Aktuell
.... Schwarz-Grün scheint der Triumph des Pragmatismus über die Ideologie zu werden. Dazu... war im vorigen Sommer der gescheiterte Versuch, den schwarz gewirkten Grünen Jo...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Jens Böhrnsen und Karoline Linnert stellten Zwischenbilanz nach einem Jahr rot-grüner Koalition vor. Neue Akzente liegen bei den Themen „sozialer Zusammenhalt“ und „Nachhaltigkeit“
...“ beschäftigen den Senat, die die „Dienstleistungsqualität“ der öffentlichen Verwaltung stärken sollen. Die Schulpolitik hatten die beiden... über die höheren Zuschüsse für den Wesertunnel und die Cherbourger Straße, die für die Hafenanbindung...
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Ressort: Bremen Aktuell
Skelett entdeckt
... Klinik pocht auf die gesetzliche Regelung, nach der der Staat die Krankenhaus-Investitionen zu... in drei Jahren aufhören. Seine Partei unterstütze ihn nicht ausreichend bei... Schulte-Sasse für den Fall angedroht, dass die Klage des Bremer Rot-Kreuz...
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Ressort: Bremen Aktuell
..., das stimmt. Das ist aber nur ehrlich angesichts der erdrückenden Last der Überschuldung, die die große... zukünftiger Jahrzehnte „gefördert“ werden. Das hat die Akzeptanz der zwingend notwendigen Sparpolitik erhöht...
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Ressort: Bremen Aktuell
Auf einen Kongress bilanzieren die Grünen die Mühen der realpolitischen Ebene
...“ Auf einen Kongress bilanzieren die Grünen die Mühen der realpolitischen Ebene Ein Jahr... nicht. Und auf dem Ökologie-Panel hält die Hafenwirtschaft das Impulsreferat... Wir haben...
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Ressort: Bremen Aktuell
CDU und SPD streiten intern heftig über den zukünftigen Kurs in der Schulpolitik und versuchen dabei auch noch, sich gegenseitig vorzuführen. Im Mittelpunkt steht die Zukunft des Gymnasiums
... Harburg einen Antrag vorgelegt haben, der die Partei auffordert, die Volksinitiative „Eine Schule für... durch die Partei“, beklagt ein führender Sozialdemokrat. Die Zerrissenheit der SPD versuchte sich die CDU...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... (CDU) hat die Partei es verpasst, eine Konzeptdebatte um die Zukunft des Schulsystems zu..., mit den Pragmatikern, die befürchten, dass eine Absage an das Gymnasium die Talfahrt der SPD...
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Die Grünhörner Fegebank und Tjarks (zusammen 58 Jahre alt) wollen die Parteiführung der GAL übernehmen
... schwarz-grünen Landesregierung Deutschlands haben die beiden die GAL geführt – ein weiter... 58 Jahre alt) wollen die Parteiführung der GAL übernehmen Undenkbar ist, dass...
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„Linke“ lädt zur Konferenz ins Waldautheater
.... Entsprechend umfangreich fällt also die „Armutskonferenz“ aus, die die Partei morgen im Waldau-Theater... veranstaltet: Um Beschäftigung und deren Fehlen...
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.... Warum sollen die Landeszentrale für Politische Bildung und die Bildungswerke der Parteien oder andere... ein altes jüdisches Gemeindehaus stand, das den Brand überstand? Eben. Kaum jemand...
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SPD nimmt den angekündigten Rückzug des Ex-Spitzenkandidaten Michael Naumann mit Respekt zur Kenntnis. Der sieht keinen Wortbruch, wenn er sein Mandat doch aufgibt
... Naumann durch die eigene Partei und die Stadt. Trotz Zugewinnen bei der Wahl hatte... 2007 SPD-Spitzenkandidat geworden, nachdem die Partei in eine tiefe Krise gestürzt...
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Ressort: Hamburg Aktuell
... – und leitete daraus für seine Partei die Chance zur Schärfung ihres Profils...-Sprech: „Fahrrinnenanpassung“ – wollte er wegen des wachsenden Containerumschlags nicht diskutieren. Und...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Beim Mentoring-Programm der SPD-Fraktion gucken Frauen zu, wie Politik gemacht wird
.... Wieso machen die anderen Parteien nicht mit? Als wir das vor Jahren mal... vorgeschlagen haben, war die... an Frauen? Das war ein Projekt der Fraktionssprecherin für Gleichstellung. Die Männer haben...
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Ressort: Bremen Aktuell
Die Linksfraktion diskutiert über eine neue Geschäftsordnung. Transparenz und Basisdemokratie wird darin nicht mehr so hoch gehängt wie ehedem: Man orientiert sich stärker an etablierten Fraktionen
... man dabei von der ausdrücklichen Verpflichtung der MandatsträgerInnen, an den Plenar- und Ausschusssitzungen.... „Außer bei Gewissensfragen.“ Auch den Passus, der allen Fraktionären das Recht gab, „selbständig...
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Im taz-Salon diskutieren die Vorsitzenden der vier Bürgerschaftsfraktionen über „Schwarz-Grün“. CDU pocht auf Elbvertiefung. GAL: Studiengebührenboykotteure werden nicht exmatrikuliert
... schwarz-roten Zusammenarbeit hätten die Vertreter beiden Parteien ein „beliebiges Gespräch“ geführt... unmöglich, konterte Neumann. Die Tolerierung durch die Linke, die die SPD als ihren „Hauptgegner...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Kulturjahr bleibt
.... April angesetzten Urteilstermin zu verschieben. Die Partei will zuvor mit Steglich über... den Köpfen der Verwaltung zu verankern“. taz Vergleich widerrufen Die Linksfraktion hat den vor dem...
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Endergebnisse sind Mangelware am vierten Tag der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen. Härtere Auflagen für Kohlekraftwerk Moorburg und Ökofonds für die vertiefte Elbe deuten sich an
... reduziert werden. Das ist mehr als das Doppelte dessen, was der CDU-Senat bisher.... Dann würde sich „die Frage nach der betriebswirtschaftlichen Sinnhaftigkeit des Projektes neu stellen...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Der frühere Justizsenator Roger Kusch stellt einen Selbsttötungsautomat vor, der einen selbst bestimmten Tod ermöglichen soll. Die Hamburger Ärztekammer kritisiert das Projekt als „unerträgliche Selbstinszenierung“
... will Kusch, der nach seiner Entlassung die rechts gerichtete Partei HeimatHamburg gründete, anwesend..., da der Sterbewillige mittels des Knopfes die Entscheidung selbst trifft. Der Arzt, der die Kanüle legt...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Nach 34 Jahren Teilung sind auf Zypern endlich auf beiden Seiten Pragmatiker an der Regierung. Diese Chance darf nicht verspielt werden.
.... Ihre linken Parteien haben selbst in den finstersten Zeiten des Konflikts miteinander geredet... politische Grundsatzvereinbarungen. Mit der Öffnung der Ledra-Straße in der geteilten zypriotischen Hauptstadt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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