... AfD. Der Livestream kann... die Wahl haben“ mit Vertretern aller in der Bürgerschaft vertretenen Parteien mit Ausnahme der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Der Hamburger Verfassungsschutz darf zwei AfDler nicht als Angehörige der „Identitären Bewegung“ bezeichnen. Das entschied das Verwaltungsgericht.
... Verfassungsschutzbericht wieder streichen. Konkret beanstandete die Partei, dass zwei ihrer Mitarbeiter im... Angehörige der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ bezeichnet wurden. Das Verwaltungsgericht folgte der Argumentation der AfD...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
In einer Podcast-Reihe diskutieren die Bremer DirektkandidatInnen zur Bundestagswahl über Arbeitszeit. Für mehr Flexibilität streiten viele, für eine Verkürzung die wenigsten
... Bremer Arbeitszeitinitiative (Bazi), einem 2005 gegründeten Bündnis, das von der Arbeitnehmerkammer, dem... ist das sogar „eine der zentralen Fragen der nächsten Legislaturperiode“. Sie ist die Sprecherin der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Im linken Kopierladen „Schanzenblitz“ hat die Polizei nach PKK-Symbolen gesucht und das Bild eines verstorbenen Linken-Politikers beschlagnahmt.
... mit dem PKK-Verbot“ vor die Brust. „Das ist verrückt“, sagt der Fotograf des Portraits...:innen durchsuchten während der einstündigen Razzia den Geschäftsraum sowie den Keller des Copyshops, wie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
CDU, Linksfraktion und Diakonie halten die Mieten in Bremen für zu hoch und fordern mehr Einsatz vom Senat. Das Bauressort weist die Kritik von sich.
... der Anzahl der Haushaltsmitglieder und der Höhe des Gesamteinkommens. „Problematisch ist an der aktuellen Praxis des...,50 Euro Kaltmiete gedeckelt. Den Preis hält die Fraktionsvorsitzende der mitregierenden Linken, Sofia...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... so lauten Stadt. Wo ist die Partei, die ein Leistungslimit für Privatfahrzeuge fordert... Kontrolldichte dann auch entsprechende Ausstattung der Polizei. Das muss politisch durchgesetzt werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bremen erklärt, Platz für 150 Ortskräfte aus Afghanistan zu haben: Als Großtat lässt sich das nicht verkaufen, auch wenn das im Wahlkampf gut käme.
...-Austritten geführt. „Die Bilanz des Einsatzes ist verheerend... das Ja zum Einsatz vielen als Sündenfall gegolten und zu zahlreichen Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... Land verlassen wollen, meldete die Partei am Dienstag. Ein solches Stipendium ... roten Farbklecksen und dem Schriftzug „Klimakiller“ besprüht. Das meldete die Polizei am Dienstag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die Bundestagswahl soll in Bremen etwas barrierefreier sein als Wahlen in den vorigen Jahren. Doch für Blinde ist dabei noch nicht an alles gedacht.
... werden. Auch die Schablone, mit deren Hilfe das Kreuz...-Player zum Abspielen der Audio-CD, auf der die Namen der Parteien und Abgeordneten vorgelesen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen werfen dem Bremer Senat „Verharmlosung“ im Umgang mit Autoposer:innen vor. Die Polizei stellt bisher wenig einschlägige Verstöße fest.
...“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in der Bürgerschaft. Der Anlass: Die Antwort der Landesregierung... auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... von Migrant:innen in den Parteien und in der Verwaltung“ wird von Libuse...“ möchte der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates. Nur 4.1 % der Beschäftigten der Kernverwaltung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
SPD und Grüne streiten um eine Verschärfung des Hamburger Klimaschutzplans. Der Bundestagswahlkampf spielt dabei allerdings eine übergroße Rolle.
... Selbstlob aus den Reihen des Senats hilft den Bürger*innen und dem Planeten nicht... bei den Grünen sorgte, dass der Erste Bürgermeister der Deutschen Presseagentur sagte: „Die Fridays...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... und dass das Format der Parteien nicht für alle das passende ist. Die Kluft zwischen... interessieren. Was hält die Bundespolitik von der Idee? Die meisten Parteien – SPD, Linke, Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... die Ungleichheit und der gesellschaftliche Bruch besonders stark. Die Parteien müssen die soziale Frage neben der..., dem wird gegeben“. Das ist unsere Gesellschaftsanalyse, dass in den letzten Jahrzehnten den Leuten, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
In Bremens Verwaltungen arbeiten wenig Migrant:innen.Über ein Partizipationsgesetz, wie es Berlin hat, wird bislang trotzdem nicht nachgedacht
...:innen in den Parteien und in der Verwaltung.“ Ähnlich äußerte sich der BZI-Vorsitzende... über das „Integrationsmonitoring der Bundesländer“ möglich, dessen Daten auf der Selbstauskunft der im Rahmen des Mikrozensus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Im Juni wurden Bremens Bäder dafür gerügt, dass sie Karten nur online und mit Kreditkartenzahlung vergeben. Jetzt stellt die SPD die Führung infrage.
... verkaufen. Das geht in der Kunsthalle, das geht bei der Sommerwiese – nur bei den Bremer... eine Verbesserung der Situation drängen – „und die Geschäftsführung der Bremer Bäder die Kritik einfach...
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Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken fordern, die AfD konsequent zu meiden. Auch die Presse sollte nicht mit ihr sprechen.
... mit der Partei im Wahlkampf. „Gastkommentare und Statements der AfD dienen nur der Verbreitung... Linksjugend wollen außerdem, dass die ganze Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird – aktuell...
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Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... Diskriminierung führen. Dass sich der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Lüder Fasche kritisch.... Wie steht es um die Ausbildung der Polizei? Die wurde zwar angepasst, ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Grüne in Hamburg-Nord wollen eine feministische Verkehrspolitik. Dafür müssen nicht Männer vom Steuer weggezerrt, sondern Wege verkürzt und verbessert werden
... in der katalonischen Hauptstadt die Idee der „Superblocks“. Innerhalb der Blocks ist der Autoverkehr reduziert... sind schuld, wenn der Verkehr zusammenbricht“. Das legte das Blatt den Grünen-Nord wegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Wegen eines Formfehlers darf die AfD nicht mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten
... die Sprecherin des Landeswahlleiters. Der Grund: Unter dem Wahlvorschlag fehlte die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
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