Stefanie von Berg ist Grüne Bezirksamtsleiterin von Altona – noch. Wie sie an 700 Metern Fahrradweg in einem Elbvorort zu Scheitern droht.
... war das, wurden die Grünen in dem Bezirk, zu dem auch die Elbvororte gehören, stärkste Partei...? Haben etwa die Geschäftsleute in der Waitzstraße deswegen die anderen Parteien im Bezirk auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg finden am Sonntag neben der Europa- auch die Bezirkswahlen statt. Ob die Grünen ihren Wahlsieg von 2019 verteidigen können, ist fraglich.
... sind es auch, die die Spitzen der Bezirksämter wählen. Bei der letzten Wahl im... Bezirksämtern verwaltet, die Versammlungen haben den Charakter eines Verwaltungsausschusses, der die Bezirksämter kontrolliert. Auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Europawahl am 9. Juni ist bisher kaum ein großes Thema – nicht mal bei der Wirtschaft. Warum ist das so? Die taz hat sich im Wahlkampf umgeschaut.
... Köpfe für die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, das der Grünen wirbt irgendwie grundsätzlich für die Partei. Parallele... kritisiert aber auch die Brandenburger Landesregierung, der seine eigene Partei angehört: Die hätte EU...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Vor 20 Jahren verkauft Rot-Rot die landeseigene GSW mit über 65.000 Wohnungen. Eine Scheiß-Entscheidung, sagt der damalige Wirtschaftssenator heute.
... Seite der SPD schon immer kritisch gegenüberstanden. „Die... den Volksentscheid habe letztlich auch jene in der Partei bestärkt, die einer Regierungsbeteiligung an der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser kritisiert, dass die Debatte um eine Bebauung des Tempelhofer Felds von CDU und SPD erneut aufgerollt wird.
... gehe bei den Werkstätten zuvörderst darum, den Beitrag des Feldes für die gesamtstädtischen Bedarfe... und mitentscheidend für die Abkühlung in der Nacht. Das interessiert Teile der Politik aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Am internationalen Tag gegen Queerfeindlichkeit lädt der CSD zur Kundgebung gegen rechts. Die CSD-Vorstände über zunehmenden Hass gegen Queere.
... und der Zusammenhalt in der queeren..., die der queeren Community gerade besonders unter den Nägeln brennen, sind das Erstarken rechtsextremer Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.
... leisten kann. Bei denen, die das anders sehen, konzentriert sich der Ärger aber vor... müssen alle demokratischen Kräfte und Parteien entschieden dagegenhalten. Stefan Evers, 44...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Die Abschiebung einer Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel sorgt weiter für Wirbel. Helfer befürchten ein Ende dieser Art von Schutzraum.
... auch die meisten Innenminister der Länder – egal welcher Partei: als Zeichen des Respektes für die... den Protest der Gemeinde, die auch auf die guten Integrationsaussichten und die familiären Verbindungen der Familie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburgerin Nela Riehl kanditiert für die Partei Volt für das EU-Parlament. Sie ist die einzige Schwarze Spitzenkandidatin in Deutschland.
... immer unterrepräsentiert. Auch auf den Listen der anderen Parteien. Diese Perspektive möchte sie.... Keinen Widerspruch sieht sie zu den Forderungen der Partei, eine europäische Armee mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... mit. Im Mai 2022 war die Partei erstmals zum Verdachtsobjekt erklärt worden... das Staatsschutz-Kommissariat der Bezirkskriminalinspektion Lübeck die weiteren Ermittlungen übernommen. Das Feuer war in der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Landgericht Verden hat die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen Volksverhetzung verurteilt. Anlass war ein rassistischer Post auf Facebook.
... Afghanistan gefährdeten Mitarbeitern der Bundeswehr geworben hatte. Das Landgericht urteilte: Der Beitrag ist... arbeitet seit 2019 für den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
„La Nomad House“ gastiert in Potsdam. Das Theaterprojekt sei ein Statement gegen die EU-Migrationspolitik, sagt Harald Glöde von „borderline-europe“.
... Sie von der Europawahl? Wir haben das Dilemma, dass die meisten Parteien dem rechten Rand..., weiterhin das Wohlstandsgefälle, das die Migration auslöst. Das muss sich ändern. Auch die Kollaboration der EU...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Die 1.-Mai-Demo in Berlin war geprägt von Pro-Palästina-Slogans. Peter Ullrich spricht über die Empörung der Bewegung, Antisemitismus und Repression.
... in einem nationalistischen Konflikt zwischen Zionismus und der palästinensischen Nationalbewegung. Der Nationalismus des... die Befreiung von Menschen von Besatzung engagiert, sondern man wird quasi Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Erwerblose begehen den 2. Mai als „Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen“. Ein Gespräch mit Paul* von der Initiative Basta!
...! Seit Monaten ereifern sich die bürgerlichen Parteien , die Disziplinierungsinstrumente der Hartz-IV-Ära zu... rehabilitieren. Die FDP forderte eine Sofortkürzung des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
In Berlin hängen wieder Wahlplakate – die Wahl fürs Europaparlament am 9. Juni steht an. Erstmals dürfen die 16- und 17-Jährigen zur Urne gehen.
... (14 Prozent). Die Grünen sind auch die Partei, für die im Europaparlament die meisten Berliner... Interesse und starke Wahlbeteiligung sorgen. Die Partei, die von sich sagt, sie werde...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Wie in Bayern: Hamburgs SPD will drastische Bußgelder gegen das Kiffen einführen. Es kommt nun auf die mitregierenden Grünen an, das zu verhindern.
... auf die mitregierenden Grünen an, das zu verhindern. Der staatliche Verfolgungseifer gegen das Kiffen... beschworenen liberalen Großstadt Hamburg genau der Forderung der zuletzt wieder konservativ gewordenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Seit einem Jahr streiten sich Bezirke und Senat über den Haushalt. Nun soll das Schlimmste abgewendet sein. Linke und Grüne sind dennoch unzufrieden
... der Sozialverbände. Vor allem Jugendeinrichtungen, die Pflege von Parks, die Reinigung und die Sicherheitsbewachung der... die Frage, welche langfristigen Folgen die Sparmaßnahmen haben werden. Die Folgen des Sparkurses in den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Bundesratsinitiative für die Schuldenbremse
... braucht eine Reform Bundesratsinitiative für die Schuldenbremse Die schwarz-rote Berliner Landesregierung.... „Wenn wir die Zukunftsinvestitionen tätigen wollen, die dieses Land, auch die Bundesländer brauchen... zunehmend auch in seiner eigenen Partei. (dpa) ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Brandenburgs SPD setzt wieder auf Dietmar Woidke. Eine Umfrage zur Wahl im September macht der Partei Hoffnung. Doch es kriselt in der Kenia-Koalition.
... Jahren beitragsfrei sein soll, strebt die Partei das auch für Krippe und Hort... zu hören, die SPD sei „die Brandenburg-Partei“. Gutes Timing des Parteitags 162 Tage... 9.000 wachsen. Die Fördermittel für Krankenhäuser will die Partei von derzeit 110...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Tausende bezahlbare Wohnungen baute die gewerkschaftliche Gehag vor 100 Jahren – trotz Krise. Bauhistoriker Steffen Adam fordert davon eine Neuauflage.
... als in der klassischen Moderne, die Kirchen und große Parteien wie die Grünen oder... Zeit, das in die Diskussion zu werfen. Mit den Bestrebungen des Bundesbauministeriums, die Gemeinnützigkeit im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
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