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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...
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was macht die bewegung?

3.2.2023

berlin,  S. 23
Niklas Schrader , innenpolitischer Sprecher der Linkspartei Berlin

Wahlen in Berlin

„Wir sind ein wichtiges Korrektiv“

Taser und Videoüberwachung wären in Berlin ohne die Linke schnell auf der Tagesordnung, sagt deren innenpolitischer Sprecher Niklas Schrader.
Interview von Plutonia Plarre

2.2.2023

Diskokugel im Club Golden Gate: Symbolbild zum Thema: Mit der Clubkultur will wohl keine Partei im Wahlkampf kämpfen

Der Wahlkampf und die Berliner Clubszene

Keiner glänzt mit der Clubkultur

Kolumne Durch die Nacht von Andreas Hartmann
Stell Dir vor, es ist Wahlkampf und die Parteien entdecken lauter Berlin-Themen. Nur die Clubkultur spielt keine Rolle. Unser Kolumnist wundert sich.

2.2.2023

Zwei Menschen in Arbeitskleidung werkeln von unten an einem Auto auf einer Hebebühne

Ausbildungsumlage in Bremen

Wer nicht ausbildet, soll zahlen

Die rot-grün-rote Koalition will mithilfe eines Fonds mehr junge Menschen ausbilden. Unternehmen und Opposition sind gegen die geplanten Umlage.
Von Alina Götz

2.2.2023

Eine Person mit grauen Haaren von hinten trägt eine grüne Weste mit weißer Aufschrift «Ordner*in».

Hamburger Initiative gegen Gendersprache

Beim Sprechen bin ich konservativ

Kommentar von Kaija Kutter
Verständlichkeit geht vor. Deshalb ist es gut, dass eine Volksinitiative Hamburger Behörden das Gendern verbieten will – auch wenn die CDU mitmacht.

2.2.2023

Wahlhelfter hängt ein Wahlplakt der Tierschutzpartei für die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hängen in Berlin-Prenzlauer Berg auf. Darauf zu lesen:

Tierschutzpartei im Berliner Wahlkampf

„Wir sind keine Ein-Thema-Partei“

Aida Spiegeler Castañeda führt die Landesliste der Partei für Mensch, Umwelt, Tierschutz an. Im Wahlprogramm geht es auch um die soziale Frage.
Interview von Leah Schmezer

31.1.2023

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021. Straßenwahlkampf des CDU-Kandidaten Kai Wegner für das Amt des regierenden Bürgermeisters - er trifft auf einen Mann mit einem Hund

Kai Wegner (CDU) zur Wahlwiederholung

„Die Berliner sind leidensfähig“

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner liegt in Umfragen vorn, könnte trotzdem nach der Wahl am 12. Februar in der Opposition bleiben. Er sieht das anders.
Interview von Stefan Alberti

30.1.2023

Historisches schwarz-weiß Bild einer Demo gegen den Radikalenerlass in den 70er Jahren.

Regelabfrage beim Verfassungsschutz

Kein Gesinnungs-TÜV für Richter

In Niedersachsen will die CDU Rich­te­r*in­nen vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. SPD und Grüne sagen Nein und erinnern an den Radikalenerlass.
Von Nadine Conti

29.1.2023

Berlins Senatsbaudirektorin

Stadtumbau in Berlin

Die Altstadt-Aktivistin

Seit mehr als einem Jahr ist Petra Kahlfeldt Senatsbaudirektorin. Statt Berlin zukunftsfähig zu machen, greift sie in die Retro-Kiste. Eine Bilanz.
Von Uwe Rada

25.1.2023

Blick in eine blaue Mülltonne, darin: ein Haufen Lebensmittel, die noch essbar aussehen.

Supermarkt verschenkt Lebensmittel

Essen für die goldene Tonne

In Osnabrück verschenkt ein Einzelhändler unverkäufliche Lebensmittel in einer goldenen Tonne. Das soll auch dem Containern vorbeugen.
Von Franziska Betz

25.1.2023

Linken-Politikern Gesine Lötsch auf einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi für bessere Bezahlung im Gesundheitswesen. Sie hält eine große Faust, neben ihr Aktivist:innen mit Verdi-Fahnen

Linken-Vorschlag zum Gesundheitswesen

Das System ist schizophren

Die Linke präsentiert ein Positionspapier zum sozialen Umbau der Gesundheitsversorgung: Es soll mehr Geld und neue Angebote geben.
Von Timm Kühn

24.1.2023

Ein Mann trägt ein buntes T-Shirt mit dem Aufdruck

Klimaliste-Spitzenkandidat im Interview

„Auf die Grünen ist kein Verlass“

Antonio Rohrßen glaubt, dass seine Partei vom Imageverlust der Grünen durch Lützerath profitiert. Einzug in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Ziel.
Interview von Plutonia Plarre

24.1.2023

Franziska Giffey und Bettina Jarasch geben sich die Hand

Die Wochenvorschau für Berlin

Wahlkampf, von der Couch verfolgt

Bequemer war es nie, sich eine politische Meinung zu bilden: Der Wahlomat startet, die Kan­di­da­t*in­nen kommen per Stream ins Haus.
Von Bert Schulz

23.1.2023

Ein großer Raum mit Kicker und Sitzmöbel: Berlins ältestes selbstverwaltetes Jugendzentrum Potse ist nach der Kündigung der ursprünglichen Räume in der Potsdamer Strasse in der denkmalgeschützten Zollgarage im Flughafen Tempelhof untergebracht.

Neue Domizile für legendäre Jugendclubs

Noch viele Fragen offen

Potse und Drugstore haben sich erfolgreich Ausweichquartiere erkämpft. Optimal sind die Bedingungen aber nicht. Und die Zukunft bleibt ungewiss.
Von Julian Csép

17.1.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh von der Berliner SPD

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023

Giffey knöpft sich die CDU vor

Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.
Von Stefan Alberti

15.1.2023

Prozess um rechte Gewalt gegen Dilan S.

Angegriffen von Rechtsextremen

Drei Frauen und drei Männer sollen die 17-jährige Dilan S. angegriffen haben. Recherchen zeigen, dass sie Teil einer rechtsoffenen Kneipenszene sind.
Von Gareth Joswig

13.1.2023

Porträt eines Mannes mit Brille und Mittelscheitel

Präsident der Bremer Ex-Jacobs-Uni geht

Pammolli wird Neofaschisten-Berater

Vor einem Jahr erst wurde Fabio Pammolli Präsident der privaten Bremer Jacobs-Uni. Nun wird er Berater des rechten italienischen Finanzministers.
Von Jan Zier

10.1.2023

Sebastian Czaja, Spitzenkandidat der Berliner FDP

FDP-Spitzenkandidat über Koalitionen

„In Zehlendorf sind das andere Grüne“

Sebastian Czaja (FDP) setzt bei der Wiederholungswahl auf ein Bündnis mit CDU und SPD. Zusammenarbeit mit den Grünen kann er sich nicht vorstellen.
Interview von Stefan Alberti

9.1.2023

Ein Flugzeug landet am späten Abend auf einem beleuchteten Rollfeld

Nachtflüge in Hannover-Langenhagen

Kein Ende in Sicht

Kommentar von Alina Götz
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) soll sich zu weiteren Nachtflügen bekannt haben. Doch im Koalitionsvertrag steht etwas anderes.

3.1.2023

Was im neuen Jahr wichtig wird

Am 12. Februar wird das Abgeordnetenhaus erneut gewählt, und vieles hängt vom Ergebnis ab. Aber es gibt noch andere Ereignisse, die Berlin 2023 prägen werden. Vier Beispiele

2.1.2023

berlin,  S. 23