Demokratie bedeutet Mitdenken, Rechte und Pflichten. Das sollte schon in der Schule gelehrt werden. Für Degrowth braucht es aber Revolution!
... in der Linken verstummen oder verlassen die Partei! Die AfD ist die Partei, die von der Zerrissenheit der Linken..., das sich innerhalb der Partei die unterschiedlichen Fraktionen bekämpfen. Die Bearbeitung der Themen der „kleinen Frau“ und des...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... nieder, weil er der Partei nicht schaden wollte. In die Kommunalpolitik kehrte er... waren sie das Logo des rechtsextremistischen Vereins „Hammerskins“. Mit dem Verbot des Vereins durch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Proporz, Quoten und Machtsicherung der Parteispitze bestimmen auch bei Staatssekretären oft die Auswahl. Zu selten entscheidet, ob die Chemie stimmt.
... berücksichtigt werden oder zumindest jeder, der die gerade amtierende Parteispitze ordentlich unterstützt...-Landesvorsitzende Raed Saleh das nicht verhinderte. Dass das schwindende Führungskraft der SPD-Doppelspitze...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die SPD-Innensenatorin will ihre Staatssekretärin für Sport, Böcker-Giannini, entlassen. Angeblich hat sie schon Hausverbot. Die nimmt das nicht hin.
.... Letztlicher Anlass für die Trennung soll die Finanzierung der Fußballeuropameisterschaft 2024 in Berlin..., dazu eine Vorlage für die Senatssitzung einreicht, über die die Landesregierung dann entscheidet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und linke Aktive haben einen Verein gegründet, um die Arbeit des Behindertenparlaments zu fördern. Konservative Mitglieder fehlen bislang.
... hatte am Freitag schon die Bundesvereinigung Lebenshilfe ihren Unvereinbarkeitsbeschluss mit der... sagte bei der Vereinsgründung: „Wir sind überparteilich, bis auf eine Partei.“ Zuvor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach dem Treffen von CDU-Senatschef Wegner mit den Bezirksbürgermeister*innen herrscht Aufbruchsgeist. Bezirke und Senat wollen modernisieren.
... bereits ihre Zustimmung signalisiert – die Partei hatte bereits im vergangenen Herbst ... Schreibtisch in der Berliner Verwaltung Der Senat und die Bezirke wollen die Berliner Verwaltungsreform...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Profitiert die AfD von der Zerrissenheit der Linken? Die Gründung neuer Parteien schwächt die Linke zusätzlich, glauben LeserInnen. Grüne und SPD sollten Performance überdenken
... in der Linken verstummen oder verlassen die Partei. Die AfD ist die Partei, die von der Zerrissenheit der Linken... profitiert! Es wäre schade, wenn die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Im Prozess gegen einen Mann, der in Henstedt-Ulzburg Linke attackierte, sagte am Mittwoch sein Begleiter aus. Er sieht die Tat als „Panikreaktion“.
... Partei gewesen, so P. „Ich bin so Standard“, sagte er auf die.... Ich hab’ das unterschätzt.“ Er habe die Aktion, auch das Bild mit der „Reichsbrause... versuchten Totschlags verhandelt. Die Polizei hatte die Tat, bei der mehrere Menschen verletzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal.
...“, hatte er bei dessen Vorstellung angekündigt.... „Ich werde dem einen oder anderen in meiner Partei damit etwas zumuten... nicht denken, dass ihn das aus der Pflicht entlässt, den bestehenden Volksentscheid (von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die neue Kooperationsvereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften verzichtet auf viele Sozialvorgaben. Mieten dürfen um 2,9 Prozent steigen.
... aber an ihre Grenzen“. Der Senator, dessen Partei sich noch am Samstag für... eine Verlängerung des Mietenstopps ausgesprochen hatte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
... ist – ebenso wie die Partei Die Linke – in der Krise, womöglich der größten seit Jahrzehnten..., färbt auch die Stimmung der Partei Die Linke, zumindest auf Bundesebene, auf die Bewegung ab...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
... im Kampf gegen den Klimawandel. Das zumindest ist die Hauptaussage des am Samstag auf... ineffizienter Heizungen, aber auch die Stärkung der Tarifbindung. Die Sozialdemokrat:innen sprechen sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
LeserInnen sehen krankhafte Auswüchse des Digitalismus und verzichten aufs Smartphone. Unbeliebte Politik reflexhaft in Nazi-Nähe zu rücken, ist kontraproduktiv.
... Stuhl für mich und die anderen Mitmenschen, die keine Partei fanden, welche ihre... Bedürfnisse vertritt. Enthalte ich mich der Stimme...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Mehrere Umweltverbände appellieren an die Sozialdemokrat:innen, sich gegen die CDU-Verkehrspläne zu stellen. Sie rennen damit offene Türen ein.
... zu benachteiligen und den Radverkehr einzudämmen. Der Hilferuf der Verbände angesichts der befürchteten Rolle... rückwärts: „Nur die SPD kann das verhindern...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.
... erst am Vortag hat der Immobilienriese Vonovia, der die Deutsche Wohnen 2021 übernahm..., müssen sanktioniert werden.“ Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin. Gestoppte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren sei vielmehr „ein sehr gutes“.
... nun auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses vorhalten. Das laufende Besetzungsverfahren sei „ein... Personalie auf der dritten Führungsebene die Landespolitik derart beschäftigt. Bei der Stelle geht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Seit der Wahl im Februar sitzen mehr Frauen im Abgeordnetenhaus. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, was zu wirklicher Parität noch fehlt.
... laut Langenbacher, das Wahlrecht und die Nominierungspraxis der Parteien umzugestalten. Der Blick auf die jüngsten Zahlen..., aber auch die längerfristige...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter.
... Mittwoch auf einer Kundgebung gegen die rechtspopulistische Partei in Altglienicke. „Ihre einzige... Antwort lautet: Die Nachbarn mit ausländischem Pass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
.... Das ist auch der Wert, auf den die Partei zuletzt in Thüringen kam, wo der Anführer des... Menschen für eine rechtsextreme Partei stimmen würden. Das zeigt ihnen, dass viele...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins SPD stellt sich klar gegen die Idee, mit der ZLB in die Galeries Lafayette zu ziehen. Stattdessen bringt man das ICC ins Spiel.
... Chialo mit der Idee an die Öffentlichkeit gegangen, die Immobilie nach dem Auszug des Lafayette... 590 Millionen Euro. Das wäre fast das Doppelte dessen , was der Investor selbst Anfang...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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