Restaurants im Stadtteil Ottensen dürfen bald wohl weniger Tische und Bänke rausstellen. Der Bezirk hat andere Pläne für den öffentlichen Raum.
... Hauptausschuss der Bezirksversammlung haben alle Parteien (außer der AfD) das Bezirksamt und die Hamburger Innenbehörde... aufgefordert, mit der Feuerwehr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit den Deutschkenntnissen der Österreicher*innen hapert es zwar ein wenig – linke Politik können sie uns aber allemal noch beibringen.
... sich nun ein Politiker der Kommunistischen Partei Österreichs der Sache angenommen. Nach eigenen.... Verbreitet wird auch die Erwartungshaltung, dass die Stadt in den kommenden Tagen „fest...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... ich hiermit meinen Austritt aus der Partei. Schöne Sommerpause noch. ... die Bremer Koalition Liebe Grüne, das war’s! Mir ist eine grüne Partei... wichtig. Lang genug war ich jetzt Mitglied. Das war...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Daniel Trepsdorf leitet ein Demokratiezentrum in Westmecklenburg. Der rassistisch motivierte Angriff auf zwei Mädchen aus Ghana verwundert ihn nicht.
... Angaben zum Tathergang und die Verletzungen des Vaters der Kinder wurden nicht revidiert... und ehrenamtlicher Vorsitzender des Kulturausschusses der Landeshauptstadt Schwerin für die Linke. interview Oliver...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Die hannöversche AfD-Fraktion hat Rechenschaftsberichte von Vereinen mit Migrationsberatung angefordert. Die sind nun verunsichert.
... Verfügung.“ Im Rahmen des Zuwendungscontrollings der Stadt...“, sagt Ohse, „das heißt, alle Unterlagen, die die AfD möchte, stehen den Parteien ohnehin zur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein 11. Pflichtschuljahr soll Jugendliche ohne berufliche Perspektive besser Richtung Ausbildung orientieren. Doch hilft da tatsächlich mehr Schule?
... und Kammern halten das zusätzliche Pflichtschuljahr an... sollen. Die Senatorin bekommt dafür Zuspruch: Politiker*innen anderer Parteien sowie Verbände...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Linke sucht nach Erklärungen für ihren Absturz und den Aufstieg des BSW vor allem im Osten Berlins. Der Landeschef spricht von einem Desaster.
... bei der Wagenknecht-Partei. Dort nimmt man die Avancen des einstigen integrationspolitischen Sprechers der Linksfraktion... uneingeschränkt dominierte. Wobei der Absturz der Partei nicht zuletzt in den Plattenbausiedlungen brutal ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
... (Linkspartei). Bei der CDU, die anders als die anderen Parteien wegen der Schwesterpartei CSU mit...: Er nimmt den 15. der Bundesliste und damit den letzten seiner Partei nun zustehenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Parteien Volt und BSW sind in Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten. Also dort, wo auch die AfD stark ist.
... die Wählerklientel des BSW angeht, stellt Souris fest, dass die Partei ein „Angebot“ mache, das... habe Volt auch vom Schwächeln der „Partei“ profitiert, die 2019 in Berlin sehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor den EU-Wahlen haben Forscher:innen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.
... sind ein großer Teil des Problems. Die rechtsextreme Schwedendemokraten-Partei etwa bezahlt Influencer... Medien oder Parteien informieren zu lassen? Ein Ansatz ist das sogenannte „Pre...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Javier Milei wird in Hamburg von der rechtsliberalen Hayek-Gesellschaft geehrt. Gegen seine brachiale, marktradikale Politik gibt es Protest.
... Rechtsradikalen: Javier Milei bei der spanischen Rechtsaußen-Partei Vox in Madrid 5... marktradikale Denkweise, die spätestens ab den 1970er-Jahren maßgeblich die Entstehung des modernen Neoliberalismus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
...-Jährige kandidiert auf Platz 2 der Partei „Volt“. Am Samstag hatte bereits... der auch Nela Riehl sprach, die einzige Schwarze Spitzenkandidatin einer deutschen Partei für die...
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach einer Schulhof-Demo von Hamburger Grundschüler:innen gegen die AfD startete die Partei eine Kampagne. Nun wehrt sich der Elternrat.
... Hamburger Grundschüler:innen gegen die AfD startete die Partei eine Kampagne. Nun wehrt... eine rechtsextreme Partei wie die AfD unsere Kinder an der Schule für ihre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Veit nicht entgangen sein, dass die Partei Volt doppelsinnig „Mehr Eis“ plakatiert... zu ungewöhnlichen Mitteln, um das Wahlvolk an die Urnen zu locken: Sie... – zum einen, weil sie die Legitimität des Projekts EU schwächen könnte, zum...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Hamburg steht ein 66-Jähriger wegen Unterstützung der „Kaiserreichsgruppe“ vor Gericht. Beim Verfassungsschutz war er mit einem Hinweis abgeblitzt.
... aufgespielt hat“. Parteien seien „nur“ Wahlvereine, behauptet er, die hält er für..., hat er nach dem Treffen fortgesetzt. Der Leiter des „militärischen Flügels“, der behauptet hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
„Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein.
... wolle allen zeigen, dass die AfD keine normale Partei sei, so Bente...-Flugblatt erhalten haben. Die Idee sei, den Wahlkampf der AfD zu stören – durch... bekannt gemacht. Es folgte die größte Protestwelle der Geschichte der Bundesrepublik: 3,6...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
... dem Erstarken der rechtsextremen Partei verändert hat: „Je wichtiger die Rolle der AfD in der Gesellschaft... aller Parteien einzuladen, die im Bundestag vertreten sind – also auch die AfD? Der Sprecher der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die Politik?
... eine Parteispitze isoliert die Partei von oben führt. Gegen die Gremien“. Die Botschaft war.... Zum einen ist da die Spaltung der Partei zwischen einer eher rechten Parteibasis... unsere Partei geschwächt.“ Wer von den dreien wird 2026 die SPD in den Wahlkampf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hunderte ziehen durch Charlottenburg, um an die Vertreibung von Palästinenser während des arabisch-israelischen Kriegs 1947 bis 1949 zu erinnern.
... das ist Widerstand genug.“ Die Menge schwenkte Palästinafahnen. Aber auch Fahnen der linken Partei... einseitiger Berichterstattung, der drohenden Schließung des Kulturzentrums Oyoun und der Kündigung der Mädchenzentren Phantalisa...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Propalästinensische Gruppen haben ein Protestcamp in Uni-Nähe organisiert. Die Stimmung vor Ort ist friedlich, aber das Misstrauen ist groß.
... mit sozialdemokratischen Parteien, den Dienern des Imperialismus“, steht auf dem ersten Banner, das einem entgegenweht.... Die Adressaten des Camps seien außerdem die deutsche Politik und die Universität Hamburg, die in den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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