SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen.
.... Und dass der Senat „die Axt anlegt“ an die wohnungspolitischen Errungenschaften der Vergangenheit. Gaebler... knapp: „Ich bin nicht der Vorstand der Gewobag.“ Die zwangsgeräumten Frauen ließ er...
ca. 121 Zeilen / 3615 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Dekanin an der Uni Bremen soll in den sozialen Medien Beiträge geteilt haben, die gegen Migrant*innen und die Coronapolitik hetzen.
... NPD-Funktionären . 2021 stufte der Verfassungsschutz die Partei als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ ein.... In dem Video gibt ein Schwarzer...
ca. 182 Zeilen / 5460 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.
... gehört: An der Basis der Linken ist die Partei mit Blick auf den Krieg keineswegs... die demokratischen Parteien hier zusammenstehen.“ Es stehe außer Frage, dass die Linke die Verbrechen der...
ca. 115 Zeilen / 3428 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Polizei hat verhindert, dass vor dem Landgericht Braunschweig ein justizkritischer Film gezeigt wird. Filmemacher und Anmelder wollen klagen.
... die Polizei nicht sagen. Das wirft Rätsel auf, denn der Film ergreift Partei für die... gegen das Kunsturheberrechtsgesetz und der Verletzung des Persönlichkeitsrechts, sagte ein Sprecher der Polizei Braunschweig der...
ca. 150 Zeilen / 4496 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU.
... Stimmen erleichtern, ebenso die... die sodann zur Unterstützung des Volksbegehrens die AusweisApp2 öffnet.“ Tatsächlich könnte das auch die Auszählung der...
ca. 158 Zeilen / 4718 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Gruppe Studierender, die auf Delegationsreise in der Türkei war, wurde dort festgenommen. Unter ihnen sind auch drei Göttinger. Die Gruppe kritisierte die türkischen Angriffe auf Kurdistan. Sicherheitskräfte gingen mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen sie vor
... Völker (HDP) sowie der Partei der... den Angaben zufolge linken Parteien und Organisationen wie der YSP, der größten kurdischen Partei Demokratische Partei der...
ca. 174 Zeilen / 5211 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... ihn „mit Sorge“. Zwar sei die Partei rechstextrem. Aber ihre Abgeordneten sind... also der Demokratie. Nur: Wie das ändern? Easy, weiß der*die südwester*in: Die AfD... muss nur Ploß nominieren. Der...
ca. 25 Zeilen / 742 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das propalästinensische Netzwerk Samidoun feiert die Angriffe auf Israel. Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe.
...-Staatssekretär, sondern auch die Vertreter der anderen demokratischen Parteien zeigten sich im Ausschuss... entsetzt über die Ereignisse von...
ca. 236 Zeilen / 7066 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Geografisch überraschend gehört an der Weser das Interesse am Osten zur Partei-Identität
... Bremen eine gewesene DDR-Bürgerin die Spitze der Partei: Die in Magdeburg geborene Susann... Ella-Mittrenga gehörte 2007 zu den Architekt...
ca. 87 Zeilen / 2589 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach der schlechten Landtagswahl wählt die Partei einen neuen Vorstand. Eine Meeresforscherin und ein Drehbuchautor aus Tschechien wollen übernehmen.
... der Partei besser fördern und nutzen. Einer der vermeintlichen Fehler der damaligen Verkehrssenatorin Schaefer, die... zehn Abgeordneten der Partei in der Bürgerschaft. Sie ist zuständig für die Politikfelder Bildung...
ca. 218 Zeilen / 6516 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Tausende bejubeln auf einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin die AfD. Der Hass auf regierende Politiker:innen eint die Versammelten.
... der Regierung!! Politikerhaftung!! Volksentscheide!! Die Verachtung der Versammelten galt also den Habecks und Baerbocks, den... und Lauterbachs – jenen, die symbolisch für die großen Aufregerthemen der Szene stehen: Flüchtlinge...
ca. 73 Zeilen / 2175 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Carsten Meyer-Heder ist nicht mehr CDU-Chef in Bremen. Durch Gedankenspiele über eine Kooperation mit der AfD hatte er sich unmöglich gemacht.
... Neuerungen oder inhaltlichen Bewegungen in der Partei mit dem Namen Meyer-Heder. Porträt... über eine Zusammenarbeit mit der AFD in seiner Partei nicht gut ankam... „Team Neusta“ einbringen. Die Spur, die Meyer-Heder in der Landespolitik hinterlässt, ist...
ca. 76 Zeilen / 2269 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Degrowth-Bewegung befasst sich damit, wie eine Welt ohne globales Wirtschaftswachstum aussehen kann. Wir erklären nochmal ganz von Anfang an.
... Planwirtschaft, sondern läge in der demokratischen Verantwortung regierender Parteien. Durch gezielte staatliche... Regulation ließe sich die Wirtschaft positiv...
ca. 287 Zeilen / 8581 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
Anlässe für Demonstrationen hätte es zuletzt genug gegeben, aber auf den Straßen tut sich wenig bis nichts. Woran liegt das?
... ist – ebenso wie die Partei Die Linke – in der Krise, womöglich der größten seit Jahrzehnten..., färbt auch die Stimmung der Partei Die Linke, zumindest auf Bundesebene, auf die Bewegung ab...
ca. 347 Zeilen / 10388 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Natur- und EU-Vogelschutzgebiet Voslapper Groden-Nord bei Wilhelmshaven soll eine Wasserstoff-Anlage gebaut werden. Nun formiert sich Widerstand.
... „Die Partei“ und Sprecher der Ratsgruppe „Die Bunten“. Tönjes ist nicht gegen die Energiewende. Aber die... gegen die Stimmen der Grünen und der Ratsgruppe „Die Bunten“ Änderungen im Flächennutzungsplan. Das öffnet den...
ca. 167 Zeilen / 5006 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.
... als „verlängerter Arm der Energiewendegegner“ . Die Ausschreibung der übergeordneten Leitung der Berliner Verkehrspolitik stammte... werden. Zuerst berichtete der RBB über den Entwurf , der auch der taz vorliegt und...
ca. 164 Zeilen / 4899 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hunderte protestieren in der schleswig-holsteinischen Gemeinde. Vor drei Jahren ist dort ein Parteianhänger in eine Menge Demonstrierender gefahren.
... Omas gegen rechts, die Ver.di-Jugend oder Die Partei – alle fanden Platz.... „Wir wollen solche Parteitage der AfD... ein AfD-Mitglied den Empfang, den etwa 150 Demonstrierende der Antifa den Teilnehmenden am...
ca. 97 Zeilen / 2897 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gazi Freitag ist Landesvorsitzender der Grünen in Schleswig-Holstein. Er setzt auf Austausch und Kompromisse und hofft auf einen Wandel der CDU.
... ich als ehemaliger Kreisgeschäftsführer die Wachstumsschmerzen der Partei miterlebt, kenne die lokalen Strukturen aus.... Manche Menschen in der Partei sind nicht bereit, das mitzutragen, das ist auch okay...
ca. 192 Zeilen / 5748 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Die Bundestagsverwaltung sah in den Großspenden von Immobilienentwickler Gröner kein Problem, ein neues Gutachten schon. Klagen Linke und Grüne?
... muss klagen LobbyControl forderte die Parteien dazu auf, „die Bundestagsverwaltung auf Verhängung einer... Unternehmen.“ Er appellierte an die anderen Parteien, es der Linken gleichzutun und keine...
ca. 157 Zeilen / 4708 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rund um den Hauptbahnhof dürfen keine Drogen und kein Alkohol konsumiert werden, beschließt die Bürgerschaft. Nur wer zügig geht, darf Alkohol mitführen.
... zwischen denen zu unterscheiden, die sich an den Haltestellen betrinken, und denen, die dort bereits..., sagt Eileen Bumann, die bei der Inneren Mission den Bereich der Wohnungslosenhilfe leitet. „Unsere...
ca. 151 Zeilen / 4505 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.