Bei den Landtagswahlen in Brandenburg bangen die Freien Wähler um den Wiedereinzug in den Landtag. In Bernau kämpfen sie um das Direktmandat.
... rein, Grün raus“ ist sein Ziel bei der anstehenden Landtagswahl. An „grüner Ideologie... alles: die Ampelregierung, Geflüchtete und das Selbstbestimmungsgesetz. Freie Wähler machen Grünen-Bashing Die Grünen seien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner Polizei nutzte eine KI-basierte Software zur Gesichtserkennung in sechs Ermittlungsverfahren. Das war möglicherweise rechtswidrig.
... Anordnung eingesetzt werden. Der Grünen-Abgeordnete Franco kritisierte die lückenhafte Auskunft auf seine..., wie eine Anfrage des Abgeordneten Vasili Franco (Grüne) an den Berliner Senat ergab...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Blaualgen im Wannsee und Fäkalbakterien im Teufelssee: Für 11 Badestellen wurden Badewarnungen ausgesprochen. Was führt zu den Verunreinigungen?
... Gesundheit und Soziales, dem Amt, das die Badewarnungen herausgibt. Der zweite Grund für Warnungen... Kostner, Lageso Grünliches Wasser Ziemlich grün für Blaualgen 5 Peter Meißner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Beim Thema Einsparungen richten sich die Augen der Koalition auch auf den Sanierungsfall Komische Oper. Sogar ein Verkauf des Hauses steht im Raum.
... eine Verschiebung der Sanierung des Hauses auf den Sanktnimmerleinstag, so der Grünen-Politiker. Auch das bringe... herzlich wenig. Zumal die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat beschließt das Schneller-bauen-Gesetz. Damit will er die Kompetenzen der Bezirke an sich ziehen und die Bauwirtschaft fördern.
... der CDU-Politiker. Julian Schwarze, der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sagte der... taz, es sei höchst unwahrscheinlich, dass das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Hannover dreht der Kulturkampf ums Auto eine weitere Runde um den Block. Komplexe Probleme löst man so nicht, aber das will jawohl auch keiner.
... bessere Rahmenbedingungen schaffen. In den Visionen des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay hätten diese... nicht. Es geht um den symbolischen Widerstand gegen die grüne Forderung, man möge...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Seit einem Jahr gibt es in Kellinghusen einen paralympischen Stützpunkt. Schleswig-Holsteins Sportler:innen mit Behinderung trainieren dort auf einem ehemaligen Kasernen-Gelände. Trainer gibt es genügend, Mangel herrscht jedoch bei den Hallenzeiten
... bei den Hallenzeiten Von Esther Geißlinger Eine grün gestrichene Tür, von der die Farbe...) bei der Eröffnung des Stützpunktes. Er ist der erste in Deutschland, den eine Landesregierung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Aktuelle Daten der Innenverwaltung zeigen eine deutliche Zunahme bei politisch motivierter Kriminalität. Grüne sehen den Senat in der Verantwortung.
... eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Ario Mirzaie hervor, die der taz vorab vorliegt... bei politisch motivierter Kriminalität. Grüne sehen den Senat in der Verantwortung. Berlin taz...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... 2023 Eckpunkte einer Reform des Strafgesetzbuchs vorgelegt, die das Schwarzfahren entkriminalisieren soll. Ein..., sagte Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne). Mit diesen pauschalen Zahlungen werde...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Dr. Motte lädt zum dritten Mal zur „Rave The Planet“-Parade. Nationalflaggen sind ausdrücklich unerwünscht.
..., die geprägt waren von der Wiedervereinigung, die Aufbruchstimmung nach der Wende und der Diversifizierung der Stadt, die... betonte er, dass die Behörden grünes Licht für das Sicherheits- und Sanitätskonzept gegeben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Brandenburgischen Hohen Neuendorf attackierte ein Unbekannter einen ehrenamtlichen Wahlhelfer der Grünen. Der Staatsschutz ermittelt.
... bei der Vorstellung des Landtagswahl-Programmantrags der Grünen Thüringen vor der gastgebenden «Kreativtankstelle» Diese Grüne Fahne... dem Landesverband der Grünen war der Vorfall am Dienstag der erste körperliche Angriff auf ein grünes...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... kann man dieses private Stadion, das mit grünem Kunstrasen ausgelegt ist, mieten... Grad – und werde unter dem frenetischen Beifall der beiden Zuschauer (Eminanim und... zwei Kisten Kola auszugeben und die Hälfte der Platzmiete muss ich auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wann der Zaun um den Görlitzer Park gebaut wird, ist unklar. Aktivist*innen bereiten sich im September mit einem Aktionstraining auf „Tag Z“ vor.
... weiter vehement gegen die Pläne. Nachdem das Berliner Verwaltungsgericht... . Doch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unter Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) wehrt sich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bremens CDU findet, dass alles immer schlechter wird und macht dafür Senatorin Sascha Aulepp verantwortlich. Diese übersteht einen Misstrauensantrag.
... als die Abgeordneten aus dem Plenum, aber inhaltlich waren die Reden der Fraktionsvorsitzenden von Grünen... Imhoff, Abgeordnete des rot-grün-roten Regierungslagers zu überzeugen, die SPD-Senatorin abzusägen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der bisherige Ausbau der Radinfrastruktur in diesem Jahr ist mehr als bescheiden, so der Verein Changing Cities. Der Senat sagt: Es ist noch weniger.
... Ende der Legislaturperiode mehr Radinfrastruktur auf die Straße bringe als die Grünen in der Zeit... bei der Breite. Der Berliner Radverkehrsplan enthält eine Tabelle , die den „fiktiven Ausbaupfad“ der Netze...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der diesjährigen Hanfparade in Berlin war der Unmut über die schleppende Umsetzung des Cannabisgesetzes groß.
... auch Politiker der Grünen und Linken, glauben, dass die CDU versucht, die Teillegalisierung zu... zugegen. Auf Infoständen etwa von den Grünen oder der Piratenpartei, ging es stattdessen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen. Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen.
...“, sagt die Grünen-Abgeordnete Antje Kapek, die die Daten bei der Senatsverkehrsverwaltung erfragt hat. Die noch... nicht einmal die nötigen Umbaumaßnahmen angeordnet“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Stattdessen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... gegen die Grünen aus: „Der kürzeste Witz der Geschichte: Grünen fordern Kinderschutz.“ Behrendt warnt vor grüner... hält sie CDU, SPD und Grünen vor, die „Seelen von Kindern“ in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
... Raed Saleh aus. So erinnert die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger daran, dass...:innen geben, seien die Abgeordneten der Linksfraktion „die ersten, die mit größter Freude ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Viel Geld ist möglicherweise umsonst in die Vorplanung der Berliner Radschnellverbindungen geflossen. Am Freitag wird deswegen protestiert.
... Teilprojekte. Verzicht auf Bundesförderung Die Grüne Oda Hassepaß findet das „unverantwortlich“, insbesondere weil...“, so Hassepaß. Bei der infraVelo – einer Tochter der landeseigenen Grün Berlin GmbH – tritt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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