...-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) hat die Nutzung einer Löschfunktion für Messenger... haben, teilte die Polizei mit. Geprüft werde der Straftatbestand der Volksverhetzung. Die Schleswig-Holsteinische...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen-Fraktion in Schleswig-Holstein will unter restriktiven Bedingungen das Abscheiden und Speichern von CO2 zulassen. Kritiker werfen Greenwashing vor.
... die fossilen Energiekonzerne. Grüne wollen „unvermeidbare Emissionen“ definieren Nun versuchen die schleswig-holsteinischen Grünen... Zukunft. Im Gegensatz zu „grünem Wasserstoff“, der mit erneuerbarer Energie erzeugt wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Jahr das Klimageld ausgezahlt wird. Das hat der rot-grün-rote Senat beschlossen. „Das Klimageld...-Bepreisung an die Bevölkerung zurückgegeben werden. Das Bundesfinanzministerium will die Auszahlung des Klimageldes in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Regierende will den Kampf gegen Antisemitismus in die Landesverfassung schreiben. Kritiker vermuten ein Ablenkungsmanöver nach dem Klauseltheater.
... zur taz. Grüne kritisieren Symbolpolitik Aus Sicht der oppositionellen Grünen will Wegner mit... die CDU im Vorfeld der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus vor einem Jahr das rot-grün...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Er erfand die Ekelliste für die Gastronomie und wollte Verkehrssenator werden. Nun ist der Grünen-Politiker Jens-Holger Kirchner gestorben
... von grünem Anspruch und grüner Wirklichkeit in Prenzlauer Berg erzählte, war Kirchner, der... am Krebs gestorben, den er zwischenzeitlich überwunden hatte. Die Grünen, die er zuletzt verlassen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Niedersachsens Moore sollen renaturiert werden, aber bislang blieb es bei Absichtsbekundungen. Ein Landwirt im Teufelsmoor will nicht länger warten.
... wir finanziell nicht auf einen grünen Zweig.“ Die Industrie habe bessere Möglichkeiten... Niedersachsen Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) im Gespräch mit der taz, hat zunächst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
... Monika Heinold (Grüne). Nach Fertigstellung von Potenziallisten soll das gesamte Ausbauziel bis... neuer gesetzlicher Vorgaben sei das System, das die Durchschnittsgeschwindigkeit von Autos über eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Hannover widmet sich die SPD immer stärker dem Kulturkampf ums Auto. Ist das eine kluge Strategie?
... der Hannoverschen Stadtpolitik dagegen reitet die SPD mit einer Hingabe die anti-grüne Welle, das... etwas wie ein rot-grünes Modernisierungsprojekt. In dem spielte hannoversches Personal eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Nach viel Kritik zieht Joe Chialo (CDU) das verpflichtende Bekenntnis gegen israelbezogenen Antisemitismus bei der Bewerbung um Fördergelder zurück.
... monierte Daniel Wesener, der Sprecher für Kulturfinanzierung der Grünen-Fraktion: „Die Formulierungen mäandern zwischen... für das Versenken der ursprünglichen Klausel in der Schreibtischschublade erhielt der CDU-Senator von Grünen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.
... Verbieten. Darin sehen die Brandenburger Grünen die Lösung für das Problem des AfD-Booms acht...“, das in der Umfrage aus dem Stand auf 13 Prozent gekommen ist. Grüne in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.
... der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses zu leeren beginnt. Von der Linksfraktion über die Reihen der Grünen und der... SPD, Grüne, Linkspartei und CDU jeweils von der AfD. Doch die Gemeinsamkeit, die mehrere...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Innensenatorin Spranger führt stolz durch die neue Einbürgerungsstelle. Alles soll digitaler, schneller, besser werden. Alte Probleme bleiben aber bestehen.
... unbesetzt sind. Den „Quick-Check“ und die digitale Antragstellung lobt der Grünen-Abgeordnete. Er... habe die Online-Maske...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Analog zum vergünstigten Semesterticket fordern die Grünen ein 29-Euro-Ticket auch für Auszubildende. Das Geld dafür wäre wohl da.
... Analog zum vergünstigten Semesterticket fordern die Grünen ein 29-Euro-Ticket auch... auch Azubis zugute kommen, fordern die Grünen. Geht es nach ihnen, sollte... in der Antwort auf die kleine Anfrage. Die Voraussetzung, das Ticket parallel zu dem vergünstigten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat lenkt ein: Geringverdiener können wieder mit dem Leistungsbescheid das BVG-Sozialticket nutzen. Unklar bleibt, was mit alten Bußgeldern ist.
... Grünen und den Linken“, sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Taylan Kurt, am Mittwoch der... mit der S-Bahn nötig. Grüne und Linke hatten für die SItzung des Abgeordnetenhauses...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
April oder Mai soll bei 600-Millionen-Projekt in Spandau Baustart sein
... Im Herbst 2022 war der damals noch rot-grün-rote Senat in... Spandau zu Gast, um sich das 600... mit drei Bebauungsplänen passieren. Die Bauzeit für den ersten Abschnitt schätzte Gaebler...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... und Verein wieder zu vereinen.“ Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Werner Graf betonte: „Kay... 2022 galt als Denkzettel für das Establishment des kriselnden Vereins. Foto: Jean... Wind in den Verein gebracht. Aus der Kurve rein in die Verantwortung.“ Kay...
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Im vierten Quartal 2023 hat die Hasskriminalität zugenommen. Vor allem gibt es mehr Antisemitismus
... Ende 2023 von den Hamburger Regierungsfraktionen SPD und Grüne. Sie hatten digitale..., so die Daten aus den vier Quartalsanfragen der Linken an den Senat. „Insbesondere die gestiegene...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grüne Jugend in Bremen schaut neidisch in andere deutsche Städte, in denen Fahrgäste nachts zwischen zwei Bushaltestellen aussteigen können. Dabei gibt es das auch in Bremen – es weiß nur niemand, nicht einmal das Verkehrsunternehmen BSAG
... die Jugendorganisation der Grünen unlängst an den zuständigen Verkehrsbetrieb, die Bremer Straßenbahn AG (BSAG), mit der... oder Delbus Delmenhorst oder der Oldenburger VWG. Die Grüne Jugend in Bremen begründet...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Innensenatorin will nichts von unverhältnismäßiger Polizeigewalt beim Luxemburg-Liebknecht-Gedenken wissen. Augenzeugen haben das anders erlebt.
... beklagte wörtlich, Linke und Grüne seien „gegen den Polizeistaat“. Demonstrierende Menschen mit... worden. Der Polizeieinsatz und das Gerücht, das Orgateam der Demonstration habe den Redner von der Veranstaltung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Proteste gegen die Regierung drücken sich hierzulande in Form von Blockaden aus, mit Hilfe von Maschinen oder mit Klebstoff. Fehlen uns Instrumente direkter Demokratie?
... Steglitz-Zehlendorf sind die Bundestagsabgeordneten der CDU, der SPD und der Grünen regelmäßig mit Veranstaltungen... zu beeinflussen. Das ist in der Schweiz anders. Neben den Elementen der repräsentativen Demokratie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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