Taugen Online-Durchsuchungen, um andere E-Mails zutage zu bringen als "Viagra jetzt auch günstiger für Islamisten"? Wer steht auf archivierten Sockenduft? Oder wird das BKA am Datenwust ersticken?
Auf die Tour de France kann man sich nicht freuen, auf den anstehenden Integrationsgipfel auch nicht. Mehr Spaß verspricht, wenn es Wolfgang Schäuble einmal mit „Mehr Bundeswehr in Behindertenheime“ versuchen würde
Wäre die SPD schlau, ließe sie Schröder, Clement und Müntefering Vaterschaftsklagen für alle Konjunkturzahlen vortragen. Das Thema Mitarbeiterbeteiligung ist interessant – und am besten bei den Tarifparteien aufgehoben
Die Hisbollah bringt sich aus Sicht des Ex-Umweltministers "sehr positiv" in die Politik im Libanon ein. Die EU dürfe sie nicht als Terrorgruppe behandeln
Die SPD will die Beteiligung an "Enduring Freedom" beenden - ein Fehler, meint die Leiterin des Kabul-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, Koch-Laugwitz.
Auch wenn G-8-Gegner im Vorfeld des Gipfeltreffens sogar Straftaten begangen haben – die Maßnahmen von Polizei und Justiz sind völlig überzogen und schüren eher Gewalt, meint der Rechtsexperte der Linkspartei, Wolfgang Neskovic
Der Einmarsch in Afghanistan stand von Anfang an unter keinem guten Stern, sagt der Politologe Mahmood Mamdani. Deutschland sollte die Nato zum Strategiewechsel drängen. Ein Abzug zum jetzigen Zeitpunkt ist aber nicht realistisch
Die Bundeswehr übernimmt in Afghanistan Aufgaben, die die Zivilgesellschaft vor Ort besser kann. Zudem erreicht das Geld der internationalen Geber die Menschen auf den Dörfern nicht, sagt der Politologe Sultan Karimi
Wenn das BKA von „abstrakter Terrorgefahr“ in Deutschland spricht, meint die Behörde dann damit, dass die Taliban den Kölner Dom jetzt nicht gleich weghauen, sondern erst mal bei Google Earth ein Kreuzchen dranmachen?
In Darfur sind Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Vergewaltigungen an der Tagesordnung. Was nottut, ist vor allem politischer Druck auf den Sudan – doch dazu fehlt es an Entschlossenheit, so Gerhart Baum
Die Klage gegen den „Tornado“-Einsatz in Afghanistan wird nicht helfen. Tja, da können wir den deutschen Soldaten, die bei diesen Out-of-Verstand-Einsätzen zu Tode kommen, nur nachrufen: „Na und? War doch eh verfassungswidrig!
