Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.
.... Ihr Antrag „Ja zum Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co. Enteignen!“ wurde nicht... im geschäftsführenden Landesvorstand der SPD Berlin sollen künftig nicht identisch sein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Himmelfahrtstag laden Initiativen aufs Tempelhofer Feld. Der Maientag findet unter dem Motto „Viel Rummel um Feld und Vergesellschaftung“ statt.
... bezüglich der Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen. Schwarz-Rot will.... Am Himmelfahrtstag lädt die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen (DWE) gemeinsam... um Feld und Vergesellschaftung“ statt. Berlin taz Wer den eigenen Frust...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Uhr, Mariannenplatz DGB-Demo Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist nicht dafür bekannt... politischen ersten Mai macht wie gewohnt die antikapitalistische Stadtteildemo. Inhaltlich wird...
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Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.
... oder Sozialverbänden. Selbst die Kampagne Deutsche Wohnen & Co enteignen hatte erst kurz... Klimaschutz. Berlin taz Es war das radikalste Projekt der deutschen Klimabewegung der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am 26. März wird über den Klima-Volksentscheid abgestimmt. Worum geht es da genau und ist das bindend? Eine Antwort auf die wichtigsten Fragen
... wird, wie etwa beim Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ von 2021... seit mindestens drei Monaten in Berlin wohnen. Zwischen 8 und 18 Uhr... 12. Februar, alle Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die 18 oder älter...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Die CDU möchte einen zentralen Platz Berlins nach Helmut Kohl benennen. Das dürfte nicht alle begeistern.
... die Siegessäule als Denkmal der deutschen Einheitskriege, mit denen Preußen zwischen... Anlieger in ihrer eigenen Straße wohnen. Andererseits könnten auch Anwohner:innen... CDU gelingen, in ihrer Regierungszeit Berlin kulturell zu prägen? Wird sie...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.
... Freitag. „Die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen ist daher für... der zwölf Bezirksvorsitzenden unterzeichnet. In Berlin laufen derzeit Sondierungen zwischen CDU...
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Typ: Bericht
Die Zivilgesellschaft leistet viel für Ukrainer*innen. Doch oft arbeiten Bürokratie und Politik gegen sie, klagen Flüchtlingshelfer*innen.
... einer „anderen Person“. Auch in Berlin wohnen von 60.000 Ukrainer*innen.... Regina Kneiding, die Sprecherin des Deutschen Roten Kreuzes, das Tegel betreibt...? Weder für Geflüchtete noch für Deutsche mit geringem Einkommen? Schon, sagt...
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Typ: Bericht
An der SPD Basis gibt es wenig Unterstützung für eine konservative Wende. Liegt die Partei am Sonntag auf Platz drei, könnte es eng werden für Giffey.
... A100 und zum Volksentscheid zu Deutsche Wohnen enteignen. In beiden Fällen gab... für Giffey. Von Uwe Rada Berlin taz Wenn zwei sich streiten... Giffey und die Wahl in Berlin Ist es ihre letzte Wahl...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.
... für die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co. enteignen. So versucht die... Wahlkampfslogans Hat sich viel für Berlin vorgenommen: Die Linke 5 Stefan... ins Abgeordnetenhaus verpassen. Berlin taz Die Linke Berlin droht eine der Verliererinnen...
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Die Linke will den Bau von bezahlbaren Wohnungen ankurbeln. Landeseigene Gesellschaften sollen Eigenkapital erhalten – und 7.500 Wohnungen pro Jahr bauen.
... Rolf Buch, Vorstandschef des größten deutschen Immobilienkonzerns Vonovia , Ende Dezember mit... auch die Voraussetzung dafür, dass Berlin keine Mittel des Bundes verlorengehen... der Lage ist, für bezahlbares Wohnen zu sorgen“. Der Bau von...
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Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.
... Zuwendungsbestätigung durch den SPD-Landesverband Berlin über eine Spende in Höhe... nur Bauen das Wohnungsproblem in Berlin löse, sagte aber zu einem... die Regierende damit nur an. Berlin taz Knapp vier Wochen vor...
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Eine neue Studie zeigt: Nach der Vergesellschaftung könnten die Mieten sofort um 16 Prozent sinken. Das liefert Argumente gegen die SPD.
..., Grand City Properties, Heimstaden, Vonovia, Deutsche Wohnen und Covivio), müssen die Landeseigenen... liefert Argumente gegen die SPD. Berlin taz Es sei offen, ob...
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Ab heute übernimmt der Senat die Strom- und Gasrechnung, eine Initiative ruft zum Zahlungsstreik auf und Giffey steht im taz-Talk Rede und Antwort.
... die Initiative am Dienstag in Berlin vor. Dann klärt sich vielleicht...Die Wochenvorschau für Berlin Der Spaß ist zu teuer ...
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taz-Adventskalender: Der Finanzsenator schätzt die bisherige Entschädigungssumme als zu hoch ein. Vergesellschaftung sei haushaltsneutral machbar.
... fließen. Dosen mit den Aufschriften berlins größter Wohnungskonzerne werden von einem... sei haushaltsneutral machbar. Die taz Berlin sucht in Zeiten von Inflation...
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Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.
... in Unkenntnis, ob das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen erfolgreich sein würde... einer entsprechenden Anordnung für den Deutschen Bundestag beinhaltet, nicht aber für...
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Typ: Bericht
Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.
... bis August ansteht. Beim Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“, das parallel... Bild zeigt einen Unterschriftensammler für "Berlin klimaneutral 2030" auf einem Fahrrad...
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Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten.
... nicht-öffentlich stattfindet. Enteignungskommission Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen Mehr Schatten als Licht..., der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten. Berlin taz Sabotage, Blockade und immer...
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Quelle: taz Berlin
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Dass der Klima-Volksentscheid nicht am Wahltag stattfinden könnte, sorgt für Empörung. Eher behutsam fällt die Kritik von Grünen und Linken aus.
... beim Umgang mit dem Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co. enteignen fragen müssen... der Unterschriftensammlung verkünden. Das Bündnis „Berlin 2030 klimaneutral“ hat nach eigenen...
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Quelle: taz Berlin
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Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021 sind ungültig. Und was heißt das jetzt?
.... Was ist mit dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“? Der war doch... kann weitermachen. Und der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“? Kommt der am... Jahre bis zur nächsten regulären Berlin-Wahl 2026. Ist das aktuelle...
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