Zum Scheitern verurteilt sind Versuche von Kommunen, die Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen zu verbessern.
.... Die Redebeiträge der Abgeordneten von CDU, CSU und FDP unterschieden sich... zwar von denen der AfD im Ton – nicht aber im.... Beide Länder werden von der CDU mitregiert. Dabei haben die Ministerien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Gerne aufs Schärfste kritisieren, meint unsere Autorin. Dezidiert, aber bitte differenziert, solidarisch und eventuell sogar mit Lösungsansätzen.
... sich zu Wort. Auch ein CDU-Kanzlerkandidat quasi beim Laschet-Minute... in der kommenden Bundestagswahl der AfD ihre Stimme geben. Und zu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Kolumne
Die wahlkämpfenden Grünen in Hamburg willigen in ein Niqab-Verbot an Schulen ein. In Kiel haben ihre Kollegen ein solches Verbot im Hochschulgesetz verhindert, und die dortige Grüne Jugend will auch in den Schulen kein Verbot: Sie wittert Hass auf den Islam
..., angefeuert durch einen Radikalvorschlag der AfD, Vollschleier in der Öffentlichkeit ganz... schadenfroh feixte, war die Hamburger CDU. Spitzenkandidat Marcus Weinberg postete auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Am Sonntag wählt Niedersachsens Landeshauptstadt einen neuen Oberbürgermeister. Der Sieger ist noch nicht ausgemacht, sagt SPD-Mann Nils Heisterhagen.
... darf man nicht der CDU oder gar der AfD überlassen. Hier kann... Unterschiede zwischen SPD, Grünen und CDU erkennen. Insofern ist es überhaupt... über Grüne bis hin zur CDU gleiche Chancen haben zu gewinnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Das gnadenlose Bündnis aus CDU, FDP und Schill-Partei zerbrach in Hamburg zwar nach nur gut zwei Jahren – machte aber den Rechtspopulismus hoffähig
... Partei- und Fraktionschef der Hamburger AfD, weiter ihr politisches Unwesen. Und... einer „Bürgermeisterwahl“, zu der die CDU den Urnengang nach dem Scheitern... Schreckens Das gnadenlose Bündnis aus CDU, FDP und Schill-Partei zerbrach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Die CDU-Fraktion in Niedersachsen will ein Schächtverbot. Muslim*innen und Jüd*innen protestieren. Auch die Agrarministerin hält ein Verbot für rechtlich derzeit nicht umsetzbar
... nicht nachvollziehbar, dass die CDU Themen von der AfD übernehme. Für die... CDU einig mit AfD Die CDU-Fraktion in Niedersachsen will ein .... Dass nun auch die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion das Schächten komplett verbieten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Der ehemalige Schulleiter Wolfgang Harnischfeger plädiert für eine Kita-Pflicht und mehr ausgebildete Lehrkräfte.
.... Das ist AfD-Jargon und bedient die konservative Klientel der CDU. Wenn... Klöpper taz: Herr Harnischfeger, der CDU-Fraktionsvize im Bund Carsten Linnemann...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte.
..., familienpolitischer Sprecher der CDU im Abgeordnetenhaus. Für die AfD spricht dort Jessica... werden mit LGBTI-Themen konfrontiert. CDU-Fraktionsvorsitzender Florian Graf sagt dem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die Berliner Pride Week gibt Anlass zu einer kritischen Betrachtung schwuler Politik und ihrer Posen.
..., einer Alice Weidel (AfD) und einem Jens Spahn (CDU) explizit zur Ausgrenzung... anderer Marginalisierter dienen. Und die AfD-Jugend...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein ist Heimkinder-Land. Doch es gibt keine Schulpflicht für die noch in ihrem Herkunftsland gemeldeten. Ministerien haben keinen Überblick.
... ausprobieren, meinten unisono SPD, CDU, FDP, Grüne und AfD. Der Erlass „ Schulische.... Die neue Bildungsministerin Karin Prien (CDU) indes wiegelte ab: Das Ermessen... der SSW-Antrag behandelt wurde. CDU-Ministerin Karin Prien teilte mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Hamburg will die Vorschriften für Shisha-Bars verschärfen – offiziell geht es um die Gesundheit der Gäste. Wir haben uns vor Ort umgesehen.
... der AfD macht sich in Hamburg auch der türkischstämmige CDU-Politiker David... Wandsbeker Chaussee. Die Angst des CDU-Politikers David Erkalp, dass es...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Sandra Peters vom „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ spricht über die Schwierigkeiten, gegen die Neue Rechte zu mobilisieren.
... SPD und CDU jetzt glauben, dass sie der AfD die Stimmen abgraben... für den Erfolg der AfD betrachten? Die AfD, aber auch andere neurechte... Auseinandersetzung um Hamburger Veranstaltungen der AfD in den Bürgerhäusern in Wilhelmsburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
... Titel „AfD im Kreuzverhör“. Er habe auch Politiker der CDU und SPD... Jahren bestehende Stiftung allerdings nur AfD-Bürgerschaftsabgeordnete und -Funktionsträger angekündigt – ohne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Rot-Rot-Grün Sechs Wochen haben die Köche von SPD, Linkspartei und Grünen über die richtigen Rezepte gestritten. Seit Mittwoch steht das Menü – der Koalitionsvertrag. Wem schmeckt es? Wird jemandem übel? Ist es ausreichend gewürzt? Die taz hat vorgekostet
... eine Mehrheit von zwölf Stimmen. CDU, AfD und FDP bilden die Opposition... war damit 2015 kläglich am CDU geführten Bundesgesundheitsministerium gescheitert. Wenn die... oder zu verlängern. Die bislang CDU-geführte Ausländerbehörde legte die Gesetze...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die CDU in Schleswig-Holstein verschleißt Vorsitzende wie sonst nur der HSV seine Trainer. Der neue Mann heißt Daniel Günther und hat sich viel vorgenommen.
... strikten konservativen Kurs könne die CDU die AfD nicht verhindern, glaubt Günther... Kampagnen werde die CDU nicht versuchen, Stimmen aus dem AfD-Lager zu... der AfD-Landesverband bisher nur durch Streit aufgefallen ist – gerade die CDU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach der Wahl In Mecklenburg-Vorpommern wollen die etablierten Parteien die AfD nicht wie die NPD behandeln. Die neue Fraktion übernimmt den Vorsitz wichtiger Ausschüsse und positioniert sich weit rechts
..., dass SPD, CDU und Linke eine Mitwirkung der AfD im Landtag „mittels.... Erstmals lag die AfD bei einer Wahl vor der CDU – mit zwei... Die erste Landtagssitzung eröffnete die AfD-Abgeordnete Christel Weißig. Eine Frau...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Kiel, hat vor 25 Jahren noch die DVU miterlebt. Bei den Landtagswahlen im Mai droht ihm nun ein Deja-vu mit der AfD
... Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, neben der lokalen AfD-Kandidatein Petra Federau... der Freien Demokraten, Grünen, SPD, CDU zur Wahl gehen, will ich... Mai 2017 könnte mit der AfD eine rechtspopulistische Partei einziehen. Kann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Kommenden Donnerstag soll der Koalitionsvertrag stehen: Welche Lehren für Rot-Rot-Grün in Berlin kann man aus der USA-Wahl ziehen?
... Tegel-Propaganda-FDP, frustrierter CDU und tiefrechter AfD sich als Block gegen... der Einzug der AfD ins Abgeordnetenhaus mit 14 Prozent.... Kein Wunder, dass die Berliner AfD die Wahl Trumps bejubelt. Weder...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Wort damals missbraucht“ Achille Demagbo, AfD-Politiker Auf Rechtskurs: Achille Demagbo... das jedenfalls. Dafür hat die CDU Menschen eingesammelt, die sich von...“, fügt Demagbo missbilligend an: „Die CDU hat einige ihrer grundsätzlichen Positionen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
Politische Kultur In Hamburg hat das Verfassungsgericht der direkten Demokratie einen Dämpfer verpasst – dabei zeigen die Bremer Nachbarn, dass Volksentscheide keine Gefahr für den Parlamentarismus sind. In Niedersachsen sollen sie sogar gestärkt werden
... „gut organisierten Minderheiten“ geschützt werden. CDU und FDP begrüßten das Urteil... Erstarkens von Parteien wie der AfD nicht nur bei den Etablierten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Schwerpunkt
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