Erst Ende des Jahres will die SPD ihre Spitzenkandidatin küren. Müller bleibt wohl bis zur Wahl Regierender
.... Müller bleibt wohl bis zur Wahl Regierender Die Berliner SPD will...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Familienministerin will SPD-Landeschefin werden und damit Spitzenkandidatin 2021. Sie weiß schon, womit sie punkten möchte. Ein Ortstermin.
... auf die Spitzenkandidatur für die Wahl im Herbst 2021. Weil die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus.
... Europawahl 2014 stattfand) mit einer Wahl zusammengelegt. Der vor wenigen Wochen... dies mit Blick auf die Wahl 2021 zumindest nicht ganz abwegig...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.
... sollen Volksentscheide möglichst gleichzeitig mit Wahlen stattfinden. Das sieht ein Gesetzentwurf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Senat hält Corona-Bremse für zu schwach und will Dienstag eigene Regeln diskutieren. Bäder-Öffnung nur, „wenn Infektionsschutz ernst genommen wird“.
... das Programm für eben jene Wahl ging. Demos mit bis zu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... solle. Auch die Vorbereitung der Wahlen zum nächsten Kirchenparlament, das ab...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das Essen für GrundschülerInnen schmeckt nicht allen. Immerhin die Zutaten sollen qualitativ besser werden, kündigt die Schulsenatorin an.
... dürfen sich den Caterer ihrer Wahl aussuchen und ihn vorab zur...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... einen neuen Anlauf für die Wahl der Grünen Katja Husen zur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Über 16 Monate hat die Prüfung des Volksbegehrens Berlin Werbefrei gedauert. Nun will sich der Senat damit beschäftigen
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Fast hätte es geklappt: Ihren nächsten Parteitag wollte die AfD Berlin in Tempelhof-Schöneberg abhalten. Doch daraus wird wohl nichts.
... es sich um eine bei Wahlen zugelassene Partei handele, sei er...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Brandenburg startet eine Volksinitiative, um den Klimanotstand auszurufen. In Berlin steht die Unterschriftensammlung kurz vor dem Abschluss
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ reicht Unterschriften bei der Berliner Verwaltung ein. Die prüft, ob das Volksbegehren zulässig ist.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Abermals wird in Hamburg ein Über 90-Jähriger wegen NS-Verbrechen angeklagt. Woher kommt das Gefühl, dass das nicht genügt?
... zu finden, dann dürfte die Wahl den meisten nicht allzu schwer.... Wenn man dann vor die Wahl gestellt wird entweder Wache in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Der erste Entwurf eines Berliner Fußverkehr-Gesetzes steht. Die beteiligten Verbände loben den Aufschlag, finden das Ganze aber nicht konkret genug.
... ist kurz nach den nächsten Wahlen, da muss sich dann zeigen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Um den kommenden Radverkehrsplan gibt es Streit: AktivistInnen haben die Dialogrunde mit der Senatsverwaltung verlassen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Initiative „Stadt für Menschen“ will die historische Mitte für den Fußverkehr zurückgewinnen. Autos würden nach ihrem Vorschlag nur noch teilweise geduldet.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Unsere Autorin berichtete von ihrem behinderten Sohn, der gern das Weihnachtsoratorium hören möchte, aber meistens nicht darf
... darf Ich hätte gerne die Wahl „Ich persönlich finde, jeder hat....“ Und ich hätte gerne die Wahl, selber zu entscheiden, ob ich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Seit Horst Seehofer Innenminister ist, wird wieder härter abgeschoben: gern nachts, gern auch solche Menschen, die ärztlich versorgt werden müssten. Ein Fall ist das Ehepaar Bajrami aus Delmenhorst, das nun in Serbien ist
... oder dem EU-Land seiner Wahl suchen. Gegenüber vielen anderen Abgeschobenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Kleinanzeigen
Seit Freitag ist es notariell beglaubigt: Der Bund übergibt das Kreuzberger Dragoner-Areal dem Land. Dort sollen rund 400 Wohnungen entstehen und vielleicht sogar Hochhäuser
... – abgeschlossen werden. Noch vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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