Eine neue Umfrage zeigt: Die SPD liegt zwar nicht vorne, aber weiter dicht hinter CDUund Grünen. Wer Berlin nach der Wiederwahl regieren wird, ist jetzt noch völlig offen
... wieder an die Urnen, zur Wahl stehen die selben Kandidat*innen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Straßenlandes wurde nicht gekürt. Zur Wahl stehen zwei Entwürfe: ein progressiver...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Senat will nächste Woche entscheiden, ob die Abstimmung mit der Wahl am 12. Februar stattfindet. Für Regierungschefin hat reibungslose Wahl Vorrang.
..., dass sie getrennte Termine für Wahl und Volksentscheid bevorzugen könnte: „Die... Termine, Fristen und Vorgaben für Wahl und Volksentscheid abbildet. Solch eine... stattfindet. Für Regierungschefin hat reibungslose Wahl Vorrang. Von Stefan Alberti Berlin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Innenausschuss streitet darüber, wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin tatsächlich ist. Dahinter steht auch die Frage, ob der Klima-Volksentscheid parallel stattfinden kann
... herausgegeben, wonach ein Zusammenlegen von Wahl und Entscheid „unwahrscheinlich“ sei. Im...) in die Runde. Schließlich seien Wahlen „keine Raketenwissenschaft und kein außergewöhnlicher..., wie groß der Aufwand einer Wahl in Berlin tatsächlich ist. Dahinter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Hunderte Menschen beschwören beim widerständigen Laternenumzug von Bizim Kiez die rebellischen Geister Kreuzbergs. Verdrängung gibt es dort viel.
... ihren Beiträgen auf die kommenden Wahlen. Die zentralen Anliegen dabei: das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl ist verhältnismäßig, findet Rechtsexperte Christian Waldhoff. Er sieht „systemisches Organisationsversagen“.
... dem Urteil ist vor der Wahl: Die Regierende Franziska Giffey (SPD... demokratische Integrität der Wahlen so beschädigt, dass man in... all derer festgestellt, die diese Wahl vorbereitet haben. Das hat die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
..., der nicht parallel zu einer Wahl stattfand, schwergefallen, ein Viertel der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mehr als 16.000 Unterschriften gegen das geplante Abschiebezentrum wurden bereits gesammelt. Die Brandenburger Grünen geraten zunehmend unter Druck.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie.
... sagt Landesvorstandssprecher Oliver Wiedmann: „Zwei Wahlen werden voraussichtlich an zwei verschiedenen... viele andere davon ausgegangen, dass Wahl und Entscheid zusammen stattfinden werden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen oder Zelten untergebracht werden.
... Berlin hilft ausgelöst. „Bei der Wahl zwischen Pest und Cholera wären...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.
... Wahlalters auf 16 bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Volksentscheiden. Eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Regierung steht vor der Herausforderung, Wahlkampf ohne Kampf zu machen. Die SPD weiß schon, wie das gehen soll: Alles Gute kommt von ihr.
... Rot-Grün-Rot wieder zu Wahlen kommt, ist der Regierenden Bürgermeisterin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende.
... den erneuten Sieg bei der Wahl. Doch der ist längst nicht... das Berliner Verfassungsgericht, ob die Wahl zum Abgeordnetenhaus vom September 2021..., ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Ausschuss schließt die Befragung der Betroffenen ab. Für die weitere Arbeit bräuchte er Akten der Polizei – doch die würden verweigert.
... Verfassungsgericht am kommenden Mittwoch die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 für ungültig...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Damit der Plakatwahlkampf nicht an Weihnachten startet, ändert das Parlament das Straßengesetz. Die Jagd auf die besten Laternen geht am 2. Januar los.
... von Straßen im Falle „vorzeitiger Wahlen, Nachwahlen und Wiederholungswahlen“ auf sechs... den direkt von einer erneuten Wahl Betroffenen angefangen zu rechnen. Aus.... Januar los. Berlin taz Eine Wahl zu wiederholen ist einfacher gesagt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... 1.200 Wahlbezirken, zumal die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sogar komplett...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Im Streit um die autofreie Friedrichstraße gibt Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) nach. Die Sperrung für Autos wird aufgehoben – vorerst.
... 2023 muss in Berlin die Wahl von 2021 wiederholt werden. Klein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Trotz des Hirntods einer Radfahrerin will die „Letzte Generation“ weitermachen. Die Rettung soll sich durch Blockade der Aktivisten verzögert haben.
... Politik habe man keine andere Wahl. „Wir haben es mit anderen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund: Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Verkauf der Neuen Nazarethkirche an eine rechte Freikirche ist trotz aller Kritik nicht zu stoppen – sagt jedenfalls Mittes neue Bürgermeisterin.
... ist, wird sich bei der Wahl am Sonntag zeigen. Kirchturm vor...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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