Der Kumpel als Vorreiter einer egalitären Gesellschaft? So sieht es der SPD-Kanzlerkandidat. Dem Innenminister will er die Integrationspolitik entziehen.
... sprechen. Spott über die „Intelligenz-Maut“ Schulz warb für eine „Bildungsoffensive...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... im Länderfinanzausgleich gedroht, falls die Maut scheitere. Unterschreibt der Bundespräsident das... die Vignettenpflicht. Bayern, das die Maut forcierte, hatte offenbar mit Nachteilen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
CSU im Glück
...-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisierte die Maut als „europafeindliches Projekt“. Allerdings hat... umstrittene Gesetz für eine Pkw-Maut beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Kleinverdiener sollen mehr „riestern“ oder eine Betriebsrente abschließen – ein neues Gesetz will Anreize dafür schaffen
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Beim CSU-Parteitag in München wirbt Parteichef Seehofer um AfD-Anhänger. Er will sich für bundesweite Volksentscheide einsetzen.
... im Streit um die Pkw-Maut signalisiert hat, kommt dem CSU...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Eine Klatsche aus Brüssel für die Bundesregierung: Die EU-Kommission klagt gegen die deutsche Pkw-Maut, weil sie Ausländer diskriminiere.
... Alexander Dobrindt vor anderen Menschen Maut versaut? Alexander Dobrindt dpa Foto... Gericht durchsetzt, muss Dobrindt seine Maut völlig neu konzipieren – oder fallen... CSU „Narrenfreiheit“ gewähre. Die geplante Maut soll laut Ministerium im Jahr...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Maut „durch eine elektronische Massenerfassung hunderttausende... | Vor Inkrafttreten einer künftigen Pkw-Maut hat die Piratenpartei Beschwerde beim...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nachdem 71 tote Flüchtlinge in Österreich gefunden wurden, sind drei Tatverdächtige in Haft. Strikte Grenzkontrollen soll es nicht geben.
.... Wegen der elektronisch überwachten Lkw-Maut auf den Autobahnen liegen über...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
LEKTIONEN
... Bundesregierung zur Pkw-Maut in Deutschland verstößt gegen EU... sich im Land ausgebreitet habe. Maut ist Quatsch: Der Gesetzentwurf der...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Eine von Sigmar Gabriel einberufene Kommission will große Teile der Infrastruktur privatisieren. Ist das Werbung für seine Kanzlerschaft?
... Autofahrer bezahlen: „Mit der Lkw-Maut und der Infrastrukturabgabe für Pkw...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
MOBILITÄT Die Opposition im Bundestag kritisiert die Mautpläne der Bundesregierung scharf. Ein neues Gutachten des Autofahrerclubs ACE nährt Zweifel an den erwarteten Einnahmen durch die Vignetten
...-Fraktionsvize Oliver Krischer warnte, die Maut bringe keine relevanten Einnahmen und... Opposition griff Dobrindt scharf an. „Maut und Minister gehören schnellstens aus... taz | Schlagabtausch zur umstrittenen Pkw-Maut in Deutschland im Bundestag: Während...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Horst Seehofer will 2018 abtreten. Eine Nachfolgedebatte wünscht er nicht. Doch eine friedliche Machtübergabe gab es bei der CSU noch nie.
... für nächstes Jahr geplanten Pkw-Maut erst noch sein Meisterstück abliefern...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... fest überzeugt, nach der Pkw-Maut auch den Abbau der sogenannten...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Bei der Generalaussprache zur Haushaltswoche geht die Opposition pointiert mit der Großen Koalition ins Gericht. An Kanzlerin Merkel prallt all das ab.
... Nebel“. Rentengeschenke, Kohlekraftwerke und die Maut seien keine Instrumente, um die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Merkel und Seehofer wettern gegen Grenzkriminalität. Sie fürchten Erfolge der AfD am Sonntag auch in Thüringen und Brandenburg.
... Parteichef wollen sich mit der Maut profilieren. Horst Seehofer fordert deshalb... CSU streiten sich um die Maut. Und nebenbei misst sich die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
...“ zurück. Einer der Kritiker der Maut-Pläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt...streitet über die Pkw-Maut. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer wies... STRASSENVERKEHR Streit über Pkw-Maut entzweit Union BERLIN | Die Union ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
ZOFF CSU-Chef macht Pkw-Maut zur Nagelprobe für Schwarz-Rot – dabei kommt die Kritik aus der Union
...-Haushaltspolitiker Bartholomäus Kalb attestierte der Maut „viel bürokratischen Aufwand und wenig... Koalitionsvertrag steht, steht auch die Maut im Koalitionsvertrag“, sagte der bayerische...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... Thesen und Geständnisse unterzubringen: Diese Maut kompatibel mit EU-Recht? Zeitungen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
VERKEHRSPOLITIK Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) stellt am heutigen Montag sein Konzept zur Maut auch offiziell vor. Die kommt überraschend als Vignette daher
...- bis langfristig über eine europaweite Maut nachzudenken. „Wir brauchen eine wasserdichte...-Verkehrskommissar warnte, eine Verknüpfung von Maut und KfZ-Steuer verstoße gegen... es sich nicht um eine „Maut“ handeln, sondern um eine „Infrastrukturabgabe...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Den Chefs des Autoclubs bekam ihre Macht nicht. Ihr Missmanagement kann Bewegung in die Verkehrspolitik bringen, die sie bislang blockiert haben.
... Prozent der Deutschen für eine Maut aus. Beton, Beton, Beton – wo... Prozent der Bayern die Pkw-Maut befürworteten. Im gleichen Monat sprachen... auch gegen die umstrittene Pkw-Maut, haben es dabei aber mit...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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