SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken Aufschub für Initiative.
... pflichtete Vize-Regierungschef Klaus Lederer (Linkspartei) bei: „Ich habe mich davon... noch kein Termin SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen oder Zelten untergebracht werden.
... Berlins Sozialsenatorin katja Kipping (Linkspartei). Sozialsenatorin Katja Kipping (Linkspartei) würde gerne ohne... Senatssitzung von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linkspartei) zu hören. Weitere Plätze will...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.
.... Und zumindest eine Partei, die Linkspartei, signalisierte uneingeschränkte Zustimmung. „Wir unterstützen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Ausgaben für die Polizei steigen immer weiter an. Linkspartei kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen in keinem Verhältnis.
... Polizei steigen immer weiter an. Linkspartei kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Nachtragshaushalt stößt im Abgeordnetenhaus auf wenig Widerstand. Offen bleibt allein die Zukunft des 29-Euro-Tickets.
... sich auch nicht jedem bei Linkspartei und Grünen sofort erschließt. Im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das 29-Euro-Ticket soll bis März verlängert werden. Dies sieht der vom Berliner Senat beschlossene milliardenschwere Nachtragshaushalt vor.
... – ein Erfolg vor allem der Linkspartei. Und so lobte auch Kultursenator...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Birgit Malsack-Winkemann (AfD), einst Abgeordnete, darf als Richterin arbeiten. Das Land scheitert, sie in den Ruhestand zu versetzen.
... Justizverwaltung von Senatorin Lena Kreck (Linkspartei) hatte argumentiert, dass der Artikel...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
An der TU Berlin diskutierten rund 1.000 Menschen über Vergesellschaftung. Die Frage: Welche Alternativen zum Wirtschaftssystem sind denkbar?
... zwischen sozialen Bewegungen und der Linkspartei wurden deutlich. Kalle Kunkel von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Trotz wahrscheinlicher Wahlwiederholung gibt sich die rot-grün-rote Regierung tatkräftig: Entwurf des Nachtragshaushalt soll bis 8. November stehen.
..., berichtete ihr Stellvertreter Klaus Lederer (Linkspartei) in der Pressekonferenz, wie es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Linkspartei-Abgeordnete Elif Eralp kritisiert hohe Abschiebezahlen nach Moldau und zur Nachtzeit: Koalition halte sich nicht an eigene Versprechen.
... Nachts geht es am einfachsten Linkspartei-Abgeordnete Elif Eralp kritisiert hohe... Schubert und Elif Eralp (beide Linkspartei) hervor, die der taz exklusiv...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Abgeordnetenhausdebatte zum neuen Angebot für Bus und Bahn drängt die Linkspartei erneut darauf, das Sozialticket billiger zu machen.
... Punkt vor der CDU. Die Linkspartei kommt auf 12, die AfD...-Alleingangs, der weiterhin den Koalitionspartner Linkspartei ärgert. Der moniert, dass denen... Bus und Bahn drängt die Linkspartei erneut darauf, das Sozialticket billiger...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Sozialressort will wieder Zwang nutzen, um junge Geflüchtete umzuverteilen – nach Berichten über gefesselte Teenies ein No Go für die Koalition.
... Druck vor allem aus der Linkspartei beschloss der Koalitionsausschuss, dass die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.
... Köpfe von SPD, Grünen und Linkspartei im Koalitionsausschuss ging es am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Innenausschuss war der aggressive Polizeieinsatz gegen eine syrische Familie Thema. Innenstaatssekretär Akmann: „Viele Dienstkräfte sind beschämt“.
... (Mitte) bei einer Pressekonferenz der Linkspartei Das betroffene Ehepaar aus Syrien...( Mitte) bei einer Pressekonferenz der Linkspartei 5 Andreas Rabenstein/dpa Foto
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Typ: Bericht
Nach einem rassistischen Polizeieinsatz: Die betroffene syrische Familie wagt bei einer Pressekonferenz den Schritt in die Öffentlichkeit.
... Samstagmittag im Neuköllner Wahlkreisbüro der Linkspartei stattfand, will das Ehepaar weiter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... hat seinen Austritt aus der Linkspartei erklärt. „Meine Entscheidung ist nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine Obdachlosenunterkunft in Stade ist völlig heruntergekommen. Die Linke vermutet Absicht: Die Stadt wolle die Fläche als Baugebiet ausweisen.
... Tristan Jorde von der Stader Linkspartei. Hier dürfe man eigentlich niemanden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Justizverwaltung und Linkspartei halten die „Türpolitik“ im Strandbad Grünau für diskriminierend: Bäderbetriebe müssten den Pachtvertrag nachbessern.
... Bäderbetriebe müssen auftauchen Justizverwaltung und Linkspartei halten die „Türpolitik“ im Strandbad... erklärte. Auch die Fraktion der Linkspartei im Abgeordnetenhaus will in diesem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Rechtsextreme Thorsten K. war V-Mann der Sicherheitsbehörden. Nun ist er im Zeugenschutz des LKA Hamburg.
... 2022 wollte die Bürgerschaftsfraktion der Linkspartei in Hamburg Auskunft über Thorsten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Bundesweit wird nirgends weniger verbraucht. Wirtschaftssenator warnt: Beleuchtung bei Schaufenstern verbieten kann Arbeitsplätze gefährden.
... fits all‘“ Klaus Lederer, Kultursenator (Linkspartei) Das Bild zeigt den Weihnachtsmarkt... Pressekonferenz auch Kultursenator Klaus Lederer (Linkspartei) so. „Da gibt es kein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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