■ Rot-Grün Kiel verschärft Kampf gegen Rechte und will Zuwanderungsgesetz
... aufnehmen.“ Die zweite rot-grüne Koalition in Kiel, seit einem knappen... Teil eines deutsch-polnischen Jugendprojekts. „Keinen Zweifel“ hat sie an der... sich hin. Obwohl oder weil mit Simonis und Lütkes an der...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Diepgens Entscheidung, die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft wieder zu beleben, wird von der SPD als „Kriegserklärung“ empfunden. Der Koalition steht ein richtiger Streit ins Haus
... motivierte Gewaltbereitschaft von Links- und Rechtsextremen“. Zuvor hatte bereits Justizstaatssekretär Dieter... SPD als „Kriegserklärung“ empfunden. Der Koalition steht ein richtiger Streit ins...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ Staatsgerichtshof weist Beschwerde der DVU gegen Bürgerschaftswahl zurück / Rüge für die CDU
... bestätigt und die Beschwerde der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU) wegen einer... nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zustande kam, rechtlich nicht anzufechten...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
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