Schwarz-Gelb und SPD tun sich schwer mit dem Ausschuss zum Naziterror. Da passt es ins Bild, dass Grüne und Linke kaum Kompetenzen bekommen.
..., in Thüringen regiert eine große Koalition - und im Bund vielleicht bald... das antikommunistische Sturmgeschütz namens Verfassungsschutz kein Interesse haben. Da passt es... und der Kumpanei des Verfassungsschutzes mit Neonazis die Konsequenz zieht, Polizei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Rechtspopulismus regt in Europa niemanden mehr auf. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt diese selbstgenügsame Blindheit gnadenlos aus.
..., mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) des Rechtsradikalen Jörg Haider eine Koalition... und in der EU-Kommission keine Proteste gegen die Verletzung dieser... Strafen sind nach dem Grundsatz "Keine Strafe ohne Gesetz" indiskutabel. Trotzdem...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nach den Wahlen wird in Jerusalem ein breiter rechter Block ins Parlament einziehen. Israels Linke hat diesen Rechtsruck nicht nur mitvollzogen, sondern mit verschuldet.
... Likud-Partei bis zu den rechtsextremen Ultras der israelischen Parteienlandschaft erstreckender... rechten Block gleich als seine Koalition zu offerieren. Dass ihm daran... geführt: keine Verhandlungen über die Golanhöhen und über Jerusalem, kein Rückzug aus...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Italien hat unter Berlusconi der demokratische Notstand Einzug gehalten, meint der Schriftsteller Massimo Carlotto. Im Norden stützt sich seine Koalition auf den Wohlstandsrassismus.
.... Im Norden stützt sich seine Koalition auf den Wohlstandsrassismus. taz: Herr..., kein Problem. Aber einen Film gegen ihn bei der RAI unterzubringen - keine... Separatismus der Lega mit dem Regierungsbündnis in Rom? Mit ihren Abspaltungsparolen kann...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Interview
Fremdenfeindliche Politiker kommen in der italienischen Öffentlichkeit derzeit gut an. Auch die linken Parteien haben zu der Pogrom-Stimmung beigetragen.
.... Am liebsten würde die Berlusconi-Koalition gleich das Schengen-Abkommen aussetzen... Zeitung Il Manifesto mag kein Blatt, mag kein einziger TV-Sender das... gewann die Wahl nicht zuletzt mit dem Versprechen, unter anderem 20...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im Gegensatz zur SPD vermeidet es die Union, sich in eine Vielzahl von Strömungen zu zerlegen, meint Friedrich Küppersbusch. Das schaffe nicht mal Ministerpräsident Koch.
... allem: sein - Verdienst hinzuweisen, die Rechtsextremen brutalstmöglich niedrig gehalten zuhaben, zeigt... Favoriten unter den Präsidentschaftskandidaten? Keinen, denn keiner bietet eine Revision der Kriegspolitik...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Rechtspopulist Geert Wilders sorgt in den Niederlanden für Unruhe, weil er einen Film über den Koran gemacht haben will. Doch ein neuer Karikaturenstreit drohe nicht, meint der Publizist Geert Mak.
... wird Holland von einer großen Koalition regiert. Die vorige Rechtskoalition vertrat... wie, im Islam gebe es keine Kunst, er sei primitiv. Was...? Er ist ein schillernder Vogel: kein typischer Rechtspopulist, sondern eher von...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Die Wahlen in Belgien zeigen, welche Rechte noch salonfähig ist.
... "Vlaams Belang" einzudämmen, indem sie mit ihm keine Koalitionen eingingen. Dieser "Cordon Sanitaire.... Ein Rechtsruck, von dem die Rechtsextremen aber nicht profitieren - dieses Phänomen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Mittel gegen Neonazis? Roland Koch soll den Grundwerte-Teil seines Zuwanderungs-Fragebogens im Osten verteilen, und wer danach in Deutschland bleiben darf, hat die ganze Gnade einer modernen Demokratie erfahren
... nicht gelingen. In Brandenburg pöbeln Rechtsextreme, in Sachsen-Anhalt taucht in... man hält es mit Adenauer: „Man soll sich keine besseren Menschen wünschen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... Cordon Sanitaire – also die Verpflichtung, keine Koalition mit den Rechten einzugehen – ist sicher... Stadt Früchte trägt. Obwohl die Koalition aus Sozialdemokraten, Liberalen, Christdemokraten und...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Rechtspopulisten in Österreich haben bei der Wahl am Sonntag gute Aussichten, sagt der Publizist Oliver Geden. Anders als in der Schweiz können sie sich dort an der Regierung aber nicht mehr wie eine Oppositionspartei gerieren
... machen. Die politischen Entscheidungen der Koalition mussten von allen Funktionären nach... der Opposition: Da muss man keine Kompromisse machen und kann sich.... Im schweizerischen Regierungssystem gibt es keinen Koalitionsvertrag. Deshalb kann die SVP...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Wahlerfolg der NPD in Mecklenburg-Vorpommern war die Schauderstunde der vergangenen Woche. Vor uns liegt die von der Bundesregierung einberufene Islamkonferenz. Wäre eine „Christenkonferenz“ ebenso vorstellbar?
... künftig auch für andere Koalitionen öffnen? Ja, mit der Friedensbewegung zum Beispiel...-rote oder eine rot-grüne Koalition zu Stande kommt. Käme es... dem Transit des Frankfurter Flughafens keine Berührung mit dem Rest der Welt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... numerisch wäre nur eine große Koalition mit der CDU die Alternative –, tritt... Neuverschuldung liegt. Kein hoffnungsvoller Aufbruch also, sondern eine Notgeburt. Keine guten Aussichten...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Noch längst nicht ist die Linkspartei beschlossene Sache. Die PDS-WASG-Verbindung stößt bei der Basis auf starken Widerstand. Doch die wirkliche Bewährungsprobe wird sie erst nach der Bundestagswahl bestehen müssen
.... Merkels Unbehagen vor einer Großen Koalition ist kein taktisches Wahlkampfmanöver. Die Unions... die in der Wolle gefärbten Rechtsextremen zielt, aber die Frustrierten, Unentschiedenen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... für komplizierte Angelegenheiten anböten, wertet Rechtsextreme auf und transportiert eine Botschaft... taz tut sich keinen Gefallen damit, Standards journalistischer Sorgfaltspflicht mit solch banalen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Auch wenn Rot-Grün in Kiel die Landtagswahlen gewinnt, kann Angela Merkel immer noch CDU-Kanzlerkandidatin werden. Gefährlich sind für sie nur die Wahlen in NRW. Ansonsten gibt die Union weiter den ratlosen Heiltheoretiker
... Umgang mit den Rechtsextremen debattiert. Was läuft falsch? Klassisches Argument gegen große Koalitionen... zu viel Aufmerksamkeit für eine rechtsextreme Sekte? Was die Mitte nicht... besser in dieser? Hört wieder keine Sau auf Stoiber. Rot-Grün...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Wahlkämpfer der Volksparteien in Sachsen und Brandenburg hätten sich besser auf die Landespolitik konzentriert
..., desto mehr können sie auch rechtsextreme Ideologien verbreiten. Die SPD in... Nachteil sowohl für die regierende Koalition in Brandenburg als auch für... Wählerschaft. Wieso erntet die PDS keine Proteste dafür, dass sie in...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Was tun gegen Rechtspopulisten? (2) Die Sozialdemokraten in Europa haben es versäumt, die Bedürfnisse der Menschen nach Zugehörigkeit ernstzunehmen
... unter Premier Barroso auf eine Koalition mit dem rechtspopulistischen Partido Popular eingelassen..., auf die die Linke bislang keine überzeugenden Antworten geben konnte. „Law...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
.... Kein Aufschrei, keine Gegenmaßnahmen der Zivilgesellschaft prangern diese bodenlose Gesetzlosigkeit an. Mit wie.../CSU und SPD. Dürften die Rechtsextremen fortan nicht mehr offen und...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
.... Sie blockieren die Sparmaßnahmen der Koalition; handlungsunfähig wirft diese das Handtuch... ÖVP-FPÖ-Regierung sind, machen keine Anstalten, die Ächtung des Rechts... als absoluter Idiot. Er lässt keinen Tag aus, an dem er...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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