piwik no script img

taz zahl ich
Olaf Scholz auf der Gangway eines Flugzeugs

Handel zwischen Europa und Südamerika

Wettbewerb mit China reicht nicht

Kommentar von Leila van Rinsum
Die Ampelkoalition will Handelsabkommen vorantreiben, um Peking auszubooten. Das ist paternalistisch. Eher muss Wirtschaften neu gedacht werden.

30.1.2023

Hans-Georg-Maaßen vor einem Schild der WERTEUNION

Am rechten Rand der CDU

Den Resonanzboden rauben

Kommentar von Tobias Schulze
In der CDU spielen weder Maaßen noch die Werte-Union eine Rolle. Geschickt inszenieren sie sich trotzdem als inner-parteiliche Opposition – noch.

29.1.2023

Menschen mit Israelfahnen protestieren

Proteste gegen Justizreform in Israel

Immer wieder samstags

In Israel gibt es viel Protest gegen die geplante Justizreform. Dagegen protestieren Menschen, die politisch sonst nicht viel verbindet.
Von Judith Poppe

29.1.2023

Ein Mann flüstert einem anderen Mann etwas ins Ohr

Ideen für eine südamerikanische Währung

Wolkiges aus Buenos Aires

Kommentar von Jürgen Vogt
Der Gipfel der lateinamerikanischen Staaten brachte wenig Ergebnisse. Die Idee einer gemeinsamen Währung ist eher eine argentinische Wahlkampfnummer.

25.1.2023

Kampfpanzer Leopard 2A6 im Schlamm

Deutschland will Kampfpanzer liefern

Fehlender Zweifel ist gefährlich

Kommentar von Pascal Beucker
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung.

25.1.2023

Nancy Faeser umarmt einen Polizisten in grell-grünem Anorak, der mit seinen Kollegen von der Gewerkschaft vor dem Kongreßhotel steht

Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Das leidige Tarifrundenspiel

Kommentar von Linda Gerner
Die Forderungen der Gewerkschaft im öffentlichen Dienst sind bekannt. Die Arbeitgeberseite könnte Warnstreiks verhindern – tut es aber nicht.

24.1.2023

Canan Bayram (Die Grünen) Bundestagsabgeordnete, und Stephan Thomae (FDP), warten im Bundesverfassungsgericht auf den Beginn einer Urteilsverkündung

Urteil zur Parteienfinanzierung

Ein teurer Sieg

Kommentar von Christian Rath
Die Parteien müssen nach einem Gerichtsurteil viel Geld zurückzahlen. Ein uneigennütziger, weil teurer Sieg der Opposition.

24.1.2023

Ein Bauarbeiter arbeitet auf der Baustelle eines neu gebauten Wohnhauses

Verfehltes Wohnungsbauziel der Ampel

Ein haltloses Versprechen

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Wenig überraschend wird die Ampel ihre Wohnungsbauziele verfehlen. Besser als unrealistische Zahlen wäre der gezielte Bau von günstigem Wohnraum.

23.1.2023

Zwei Sektgläser in der Frankfurter Börse stoßen aneinander

Altersarmut durch Aktienrente

Rente für die Fonds

Kommentar von Anja Krüger
Die FDP hält an der Aktienrente fest. Ein Irrweg – davon profitieren Fondsgesellschaften und die Finanzbranche, nicht zukünftige Rentner:innen.

23.1.2023

Zwei Personen beim Containern: Hier holen sie Gemüse aus einer Mülltonne

Zaghafte Ernährungspolitik

Özdemirs Schonkost

Kommentar von Manfred Kriener
Cem Özdemir „diskriminiert Fleisch und Milch“ nur vorsichtig. Seine Ernährungspolitik muss jetzt ihren Namen verdienen, auch gegen eine starke Lobby.

20.1.2023

debatte

Unmögliche Mission

Nachhaltige Nahrungsmittel, Tierwohl und billig ist eine Illusion. Tier- und umweltfreundliche Landwirtschaft muss bezahlt werden
Von Willi Kremer-Schillings

19.1.2023

meinung + diskussion,  S. 12
Parteitag bei der Abstimmung mit Karten

Politischer Diskurs

Bremsklotz Grünenhass

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Der Blick nach vorn setzt den Abschied vom Gestern voraus, von überholten Strukturen und Klischees. Fortschritt ermöglichen vorbehaltlose Bündnisse.

18.1.2023

Stühle im Bundestag

Geplante Wahlrechtsreform

Unschön, aber wohl legal

Kommentar von Christian Rath
Die CSU übertreibt mit ihren Vorwürfen gegen die geplante Wahlrechtsreform der Ampel. Eine Debatte über die Nachteile der Pläne aber lohnt.

18.1.2023

die dritte meinung

Irgendwann wird der Widerstand als notwendig anerkannt sein, sagt Erika Harzer zu Lützerath

Von Erika Harzer

17.1.2023

meinung + diskussion,  S. 12
Ein Mann in einer Schubkarre wird von einem Polizisten weggefahren

Polizeigewalt in Lützerath

Im Namen des Profits

Kommentar von Lea Fauth
Die Kooperation der Polizei mit RWE ist armselig: Das wurde am Wochenende besonders deutlich. Von Neutralität kann keine Rede sein.

15.1.2023

Eine Möhre

Kontroverse um das M-Wort

Das weiße Denken der Macht

Gastkommentar von Thomas Hunstock
In Kassel beschloss die Bürger:innenschaft, nach dem N-Wort auch das M-Wort zu ächten. Doch die lokalen Behörden boykottieren die Umsetzung.

12.1.2023

Portrait von zwei neuen grünen Minister*innen in Thüringen.

Grüne in Thüringen

Voll ins Risiko

Kommentar von Sabine am Orde
Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Mi­nis­te­r*in­nen ein Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.

10.1.2023

Söder steigt aus einem schwarzen Auto, im Begriff sich sein Jackett anzuziehen

Klausurtagung der CSU

Söder außer Konkurrenz

Kommentar von Dominik Baur
Die CSU droht mit dem Schreckgespenst Ampel in Bayern. Dabei liegt die Partei zum Jahresbeginn der Landtagswahl unerreichbar weit vorn.

9.1.2023

Emmanuel Macron auf einem Bildschirm

Panzer für die Ukraine

Geländegewinne im Inneren

Kommentar von Pascal Beucker
Frankreichs Präsident Macron inszeniert sich mit Panzerlieferungen. Davon profitieren auch jene, die Kanzler Scholz hierzulande Zögerlichkeit vorwerfen.

6.1.2023

Robert Habeck und Jonas Gahr Støre

Wasserstoffdeal mit Norwegen

Immer diese Widersprüche

Kommentar von Bernward Janzing
Wasserstoff aus Norwegen, der aus Erdgas erzeugt wurde: Beim Energieeinkauf zerschellt die deutsche moralische Überlegenheit an der Realität.

6.1.2023