In der Atomfrage bleibt der Koalitionsvertrag betont vage. Für die Anti-AKW-Bewegung bietet sich damit eine Menge Angriffsfläche.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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Verkürzungsschritte wie jetzt im Koalitionsvertrag vorgesehen, sind wohl der einzige Weg, die störrische CDU an einen Staat ohne Wehrpflicht zu gewöhnen.
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Die Koalition setzt auf eine Politik der kleinen Schritte, und angesichts des Haushaltsdefizits bleibt ihr fast gar nichts anderes übrig. Als Signal für Rot-Rot im Bund taugt sie nicht.
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