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Streitgespräch zur Antisemitismusdebatte

"So viel Hass wie nie"

Eine Erklärung gegen Antisemitismus im Bundestag eskaliert zum Streit. Anetta Kahane und Hans-Peter Uhl (CSU) im Streitgespräch über die Vergangenheitsbewältigung der Parteien.

5.11.2008

Erklärung gegen Antisemitismus

Zwei Anträge, ein Wortlaut

Trotz parteipolitischer Streitigkeiten einigen sich die Parteien im Bundestag auf einen Beschluss gegen Antisemitismus in Deutschland.

Von Frida Thurm

5.11.2008

Vier gegen Antisemitismus

Die Antisemitismus-Erklärung des Bundestags soll Anfang der Woche in einer neuen Fassung vorliegen. Beteiligt sind die Koalition, FDP und Grüne – die Linken nicht

Von NICOLE JANZ

3.11.2008

Inland, S. 06

Union und SPD erarbeiten Erklärung

Antisemitismus-Papier ohne Opposition

Nach einem Streit zwischen CDU und der Linken über eine Erklärung zum Antisemitismus arbeitet die große Koalition an einem gemeinsamen Papier - ohne die anderen Fraktionen.

Von Philipp Gessler

28.10.2008

Zentralrat der Juden empört

Antisemitismus-Streit im Bundestag

Die Fraktionen streiten sich über einen Antrag, der den Kampf gegen den Antisemitismus stärken soll. Mit einer symbolischen Einigung bis zum 9. November wird es wohl nichts.

Von Svenja Bergt

22.10.2008

Wirtschaftsvertreter in Ministerien

SPD will mehr über Lobbyisten wissen

Was macht die BASF im Umweltministerium? Abgeordnete verlangen mehr Transparenz für "externe Mitarbeiter".

Von Ulrike Winkelmann

17.10.2008

Abstimmung für Afghanistan

Jasager bleiben stark

Über das Bundeswehrmandat für Afghanistan stimmt der Bundestag Donnerstag ab. Große Zustimmung wird erwartet.

Von Ulrike Winkelmann

16.10.2008

Bundestag diskutiert Finanzkrise

Steinbrück warnt vor Panik

Der Bundestag fordert, den Bankensektor stärker zu regulieren. Finanzminister Peer Steinbrück mahnt Konteninhaber zur Ruhe. Die Linke wirft Rot-Grün Mitschuld an der Krise vor.

Von Ralph Bollmann

25.9.2008

Kurnaz-Ausschuss endet ohne Ergebnis

Misshandlungsfrage bleibt unklar

Ob deutsche KSK-Kräfte den Gefangenen Murat Kurnaz 2002 misshandelt haben, ist offiziell ungeklärt. Die Grünen und die Linkspartei kritisieren den Untersuchungsausschuss hart.

Von Ulrike Winkelmann

19.9.2008

Haushaltsdebatte im Bundestag

Vier Koalitionäre üben sich im Kuscheln

Schwarz-Rot, Jamaika oder Ampel? Trotz pflichtschuldiger Polemik halten sich in der Generaldebatte über den Haushalt alle alles offen. Nur die Linke gehört zu dem Spiel noch nicht dazu.

Von Ralph Bollmann

17.9.2008

Stasidebatte im Bundestag

Gysi gegen den Rest der Welt

Im Bundestag verteidigte sich der Fraktionsvorsitzende der Linken persönlich gegen den Vorwurf, er habe der Stasi als IM zugearbeitet.

Von Lana Stille

29.5.2008

Gregor Gysi gegen den Rest der Welt

Im Bundestag verteidigte sich der Fraktionsvorsitzende der Linken persönlich gegen Attacken wegen seiner scheinbaren Stasiverstrickungen. Der Politiker überlegt, die Beauftragte für die Stasiunterlagen wegen kritischer Äußerungen zu verklagen

Von LANA STILLE

29.5.2008

Inland, S. 06

Gesetzesentwurf der Linkspartei

Mehr Kontrolle für Geheimdienste

Die Linke möchte den parlamentarischen Kontrolleuren der Geheimdienste deutlich mehr Macht geben. CDU/CSU und SPD gehen die Vorschläge zu weit.

Von Daniel Schulz

10.5.2008

Lammert prüft Spende

Greifswalder CDU-Abgeordneter Ulrich Adam übergibt Unterlagen zu Unterstützung durch Siemens-Betriebsrat

Von RAB

25.4.2008

Inland, S. 06

Otto Schily schweigt und klagt

Ex-Innenminister soll 22.000 Euro Strafe zahlen. Nach seiner Ansicht verbietet die anwaltliche Schweigepflicht, seine Einkünfte offenzulegen. Deswegen klagt er nun

Von STEFAN REINECKE

24.4.2008

Inland, S. 06