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Vier Grünen-Politiker beklatschen sich selbst

Landesversammlung in Hessen

Grüne finden Koalitionsvertrag „geil“

Klare Mehrheit, gute Stimmung, wenig Kritik. Die Grünen in Hessen stimmen der Koalition mit der CDU zu und sehen sich als Teil einer „GroKo“.

Von Christoph Schmidt-Lunau

22.12.2018

Zwischen Rücktritt und Shutdown

Donald Trump will dem Übergangshaushalt nicht zustimmen, wenn dieser keine Mittel für die Mauer zwischen den USA und Mexiko vorsieht. Gleichzeitig läuft ihm sein Verteidigungsminister James Mattisdavon

Von Bernd Pickert

22.12.2018

politik, S. 6

Der CDU-Politiker Volker Bouffier und der Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir

Schwarz-Grün in Hessen

„Koalitionsvertrag strotzt vor Ideen“

Mehr Polizei und Professoren, aber auch mehr Rad- und Schienenwege: In Hessen haben CDU und Grüne ihr Pläne für die nächsten Jahre vorgestellt.

Von Christoph Schmidt-Lunau

20.12.2018

Schwarz-Grün macht weiter

In Hessen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Details folgen heute

20.12.2018

inland, S. 6

Amri-Untersuchungsausschuss

Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.

Von Konrad Litschko

13.12.2018

Schwarz-Grün gedeiht langsam

Mit einer Stimme Mehrheit will Volker Bouffier in Hessen eine Neuauflage von Schwarz-Grün schmieden. Doch die Koalitionsverhandlungen verlaufen mühsam. Heikel werden Personalfragen

Von Christoph Schmidt-Lunau

11.12.2018

inland, S. 6

Große Koalition ringt um Paragraf 219a

Die Geduldsprobe

Eine Lösung des Streit über das „Werbeverbot“ für Abtreibungen verzögert sich erneut. Die Opposition drängt, die Abstimmung freizugeben.

Von Dinah Riese

10.12.2018

Eine Demonstrantin fordert die Streichung des Paragrafen 210a

„Werbung“ für Schwangerschaftsabbruch

Countdown für 219a ist abgelaufen

CDU und SPD müssen sich nun auf eine Reform des Paragrafen einigen. Sonst wollen SPDler*innen mit der Opposition stimmen.

Von Patricia Hecht und Dinah Riese

10.12.2018

Ein Braunkohlekraftwerk zwischen Feldern

Kohlekommission und Hambacher Forst

Zwischen den Stühlen

In einem Bericht heißt es, es sei eine Einigung über den Ausstiegspfad aus der Kohle bis 2035 erzielt worden. Die Kommission weist das aber zurück.

Von Bernhard Pötter

23.11.2018

Merkel zieht den Bundestag gerade

In der Generaldebatte zum Haushalt hält die Kanzlerin eine ungewohnt engagierte Rede. Beiläufig zeigt sie der AfD den Unterschied zwischen Verantwortung und Egozentrik

Von Anja Maier

22.11.2018

inland, S. 6